Rechtsprechung
   BFH, 18.07.2013 - X B 242/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,22096
BFH, 18.07.2013 - X B 242/12 (https://dejure.org/2013,22096)
BFH, Entscheidung vom 18.07.2013 - X B 242/12 (https://dejure.org/2013,22096)
BFH, Entscheidung vom 18. Juli 2013 - X B 242/12 (https://dejure.org/2013,22096)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Verfassungsmäßigkeit des AltEinkG - grundsätzliche Bedeutung

  • openjur.de

    Verfassungsmäßigkeit des AltEinkG; grundsätzliche Bedeutung

  • Bundesfinanzhof

    Verfassungsmäßigkeit des AltEinkG - grundsätzliche Bedeutung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 Abs 1 S 1 Nr 2 EStG 2009, § 19 Abs 2 EStG 2009, § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst aa EStG 2009, Art 3 Abs 1 GG, EStG VZ 2010
    Verfassungsmäßigkeit des AltEinkG - grundsätzliche Bedeutung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Verfassungsmäßigkeit des AltEinkG mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de

    Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Renten und Pensionen nach der Neuregelung durch das Alterseinkünftegesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Verfassungsmäßigkeit des AltEinkG mangels grundsätzlicher Bedeutung

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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Berlin-Brandenburg, 30.10.2014 - 15 K 1193/10

    Verfassungsmäßigkeit des Alterseinkünftegesetzes

    Bereits mit Urteil vom 26. November 2008 (X R 15/07, BFHE 223, 445, BStBl II 2009, 710) hat der BFH erkannt, dass der Gesetzgeber durch die endgültige Ausgestaltung der Besteuerung des gesamten Komplexes der Alterseinkünfte nach dem Konzept der nachgelagerten Besteuerung eine folgerichtige und den Gleichheitssatz nicht verletzende Regelung geschaffen hat (BFH-Beschluss vom 18. Juli 2013 - X B 242/12 -, juris).
  • BFH, 05.06.2014 - X B 102/13

    Rentenbesteuerung und Nominalwertprinzip

    Insbesondere muss er dartun, welche neuen und gewichtigen, vom BFH noch nicht geprüften Argumente in der Rechtsprechung der Finanzgerichte und/oder der Literatur gegen die Rechtsauffassung des BFH vorgebracht worden sind (z.B. Senatsbeschluss vom 18. Juli 2013 X B 242/12, BFH/NV 2013, 1576).
  • BFH, 27.11.2013 - X B 162/12

    Widerruf einer eiseitigen Erledigungserklärung - Sanierungserlass - Entfallen des

    aaa) Im Allgemeinen ist für eine ordnungsgemäße Darlegung dieses Zulassungsgrunds nach ständiger und gefestigter Rechtsprechung erforderlich, dass die Beschwerdebegründung konkrete Rechtsfragen bezeichnet und ausführlich darlegt, inwieweit diese im angestrebten Revisionsverfahren klärungsbedürftig und klärungsfähig sind, inwiefern sie über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung besitzen und in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Rechtsfrage zweifelhaft und streitig ist (vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 25. Juni 2013 X B 96/12, BFH/NV 2013, 1802; vom 18. Juli 2013 X B 242/12, BFH/NV 2013, 1576).
  • FG Schleswig-Holstein, 06.12.2017 - 3 K 184/14

    Ertragsanteilsbesteuerung einer VBL-Betriebsrente; Versorgungsbezüge

    Des Weiteren habe der BFH mit Beschluss vom 18. Juli 2013 ( X B 242/12, BFH/NV 2013 S. 1576 ) entschieden, dass die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Renten und Pensionen nach der Neuregelung durch das Alterseinkünftegesetz nicht mehr klärungsbedürftig sei.
  • FG München, 17.09.2013 - 6 K 2191/11

    Reihenfolge der Zuordnung von geleisteten Rentenversicherungsbeiträgen im Rahmen

    d) Unabhängig von dem Vorliegen der Voraussetzungen der sog. Öffnungsklausel, die der Vermeidung einer gesetzlich vermuteten Doppelbesteuerung dient, muss im jeweiligen Einzelfall des Weiteren geprüft werden, ob generell das Verbot der Doppelbesteuerung beachtet worden ist (BFH-Urteil vom 18. Mai 2010 X R 1/09, BFH/NV 2010, 1803 und zuletzt BFH-Beschluss vom 18. Juli 2013 X B 242/12, juris).
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