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   BFH, 18.08.2015 - V R 39/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,36833
BFH, 18.08.2015 - V R 39/14 (https://dejure.org/2015,36833)
BFH, Entscheidung vom 18.08.2015 - V R 39/14 (https://dejure.org/2015,36833)
BFH, Entscheidung vom 18. August 2015 - V R 39/14 (https://dejure.org/2015,36833)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Zum Verhältnis von Feststellungsbescheid (§ 251 Abs. 3 AO) und Insolvenzfeststellungsklage und zum Feststellungsinteresse bei der Insolvenzfeststellungsklage

  • IWW

    § 251 Abs. 3 der Abgabenordnung (AO), § ... 251 Abs. 3 AO, § 74 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 80 der Insolvenzordnung (InsO), § 185 InsO, § 126 Abs. 3 Nr. 1 FGO, § 40 Abs. 2 FGO, §§ 118, 121 FGO, § 41 Abs. 1 FGO, § 38 InsO, § 178 Abs. 3 InsO, § 183 Abs. 1 InsO, § 135 Abs. 1 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Zum Verhältnis von Feststellungsbescheid (§ 251 Abs. 3 AO) und Insolvenzfeststellungsklage und zum Feststellungsinteresse bei der Insolvenzfeststellungsklage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 251 Abs 3 AO, § 178 Abs 3 InsO, § 183 Abs 1 InsO, § 40 Abs 2 FGO, § 41 Abs 1 FGO
    (Zum Verhältnis von Feststellungsbescheid (§ 251 Abs. 3 AO) und Insolvenzfeststellungsklage und zum Feststellungsinteresse bei der Insolvenzfeststellungsklage)

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung einer angefochtenen und vom Insolvenzverwalter bestrittenen Steuerforderung in der Insolvenz des Steuerpflichtigen

  • Betriebs-Berater

    Zum Verhältnis von Feststellungsbescheid (§ 251 Abs. 3 AO) und Insolvenzfeststellungsklage und zum Feststellungsinteresse bei der Insolvenzfeststellungsklage

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung einer angefochtenen und vom Insolvenzverwalter bestrittenen Steuerforderung in der Insolvenz des Steuerpflichtigen

  • datenbank.nwb.de

    Zum Verhältnis von Feststellungsbescheid (§ 251 Abs. 3 AO) und Insolvenzfeststellungsklage und zum Feststellungsinteresse bei der Insolvenzfeststellungsklage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Verhältnis von Feststellungsbescheid und Insolvenzfeststellungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Feststellungsbescheid oder Insolvenzfeststellungsklage?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Verhältnis von Feststellungsbescheid (§ 251 Abs. 3 AO) und Insolvenzfeststellungsklage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Handlungsweise des Finanzamtes nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Steuerschuldners

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Feststellungsbescheid und Insolvenzfeststellungsklage

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Leitsatz)

    Verhältnis von Feststellungsbescheid und Insolvenzfeststellungsklage

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 251, 125
  • ZIP 2016, 184
  • NZI 2016, 92
  • BB 2015, 3093
  • DB 2015, 2986
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 07.08.2018 - VII R 24/17

    Restschuldbefreiung und Steuerstraftaten

    Die Entscheidung des FG widerspreche dem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 3. April 2014 IX ZB 93/13 (Zeitschrift für das gesamte Insolvenz- und Sanierungsrecht --ZInsO-- 2014, 1055) und den Urteilen des Bundesfinanzhofs vom 18. August 2015 V R 39/14 (BFHE 251, 125, BStBl II 2017, 755) und vom 23. Februar 2010 VII R 48/07 (BFHE 228, 134, BStBl II 2010, 562).
  • BFH, 06.09.2017 - IV R 1/16

    Fehlendes Feststellungsinteresse der Gesellschafter für eine

    Ob die Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, muss der BFH von Amts wegen prüfen (BFH-Urteil vom 18. August 2015 V R 39/14, BFHE 251, 125, BStBl II 2017, 755, Rz 21).

    Fällt das Rechtsschutzinteresse während des Revisionsverfahrens weg, entfällt diese Sachentscheidungsvoraussetzung auch für die Klage (BFH-Urteile vom 8. März 1996 VIII R 92/89, BFH/NV 1996, 776, und in BFHE 251, 125, BStBl II 2017, 755, Rz 21).

  • BFH, 13.12.2016 - V B 36/16

    Besteuerungsverfahren in der Insolvenz

    Seine Entscheidung begründete das FG damit, dass der Feststellungsbescheid vom 7. Juni 2010 nach der Rechtsprechung des BFH zu einer Hauptsacheerledigung geführt habe (BFH-Urteil vom 18. August 2015 V R 39/14, BFHE 251, 125).

    Nach dem Senatsurteil in BFHE 251, 125, das zum selben Insolvenzverfahren ergangen ist, ist die Feststellung der vor Insolvenzeröffnung mit Einspruch und Klage angefochtenen und im Prüfungstermin vom Insolvenzverwalter bestrittenen Steuerforderung durch das FA nicht mit Feststellungsbescheid nach § 251 Abs. 3 AO, sondern nur durch Aufnahme des unterbrochenen Klageverfahrens zu betreiben.

    Wird der Feststellungsbescheid --wie hier-- unanfechtbar, wirkt er entsprechend § 183 Abs. 1 InsO wie eine rechtskräftige Entscheidung (BFH-Urteil in BFHE 251, 125, unter II.2.b aa).

  • BFH, 05.07.2018 - XI B 17/18

    Feststellung zur Insolvenztabelle wirkt wie ein entsprechender Steuerbescheid;

    a) Zur Insolvenztabelle festgestellte Steueransprüche werden von der rechtskraftähnlichen Wirkung des Tabelleneintrages erfasst, so dass sie ohne Steuerbescheid durchgesetzt werden können (vgl. BFH-Urteil vom 18. August 2015 V R 39/14, BFHE 251, 125, BStBl II 2017, 755, Rz 20; BFH-Beschluss vom 13. Dezember 2016 V B 36/16, BFH/NV 2017, 437, Rz 8).
  • FG München, 11.05.2016 - 3 K 3267/13

    Umsatzsteuerliche Zurechnung von Prostitutionsumsätzen zum Betreiber eines sog.

    Das ursprüngliche Anfechtungsverfahren wandelt sich dabei in ein Insolvenzfeststellungsverfahren um; Streitgegenstand ist nunmehr die Beseitigung des Widerspruchs durch Feststellung der im Prüfungstermin geltend gemachten Forderung zur Tabelle (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 18. August 2015 V R 39/14, BFH/NV 2016, 268).
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