Rechtsprechung
   BFH, 18.10.1983 - VIII R 190/82   

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https://dejure.org/1983,846
BFH, 18.10.1983 - VIII R 190/82 (https://dejure.org/1983,846)
BFH, Entscheidung vom 18.10.1983 - VIII R 190/82 (https://dejure.org/1983,846)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 1983 - VIII R 190/82 (https://dejure.org/1983,846)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 158, § 162

  • Wolters Kluwer

    Unterschreiten des untersten Rohgewinnsatzes - Richtsatzsammlung - Buchführung - Schätzung - Unrichtigkeit des Buchführungsergebnisses

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 139, 350
  • BB 1984, 325
  • BStBl II 1984, 88
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BFH, 20.03.2017 - X R 11/16

    Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage, Geldeinwurfautomaten als Kassen,

    Die Bindung des BFH entfällt nur, wenn bei der Schätzung gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, allgemeine Erfahrungssätze oder die Denkgesetze verstoßen wurde (BFH-Urteil vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88, m.w.N.).
  • BFH, 18.12.1984 - VIII R 195/82

    Schätzung - Anforderungen an eine Schätzung - Reingewinnschätzung - Schätzung der

    Das Revisionsgericht ist gebunden, sofern diese Feststellungen nicht auf einem Rechtsirrtum oder Verfahrensmangel beruhen (§ 118 Abs. 2 FGO; BFH-Urteile vom 1. Dezember 1967 III 19/65, BFHE 91, 254, BStBl II 1968, 332; in BFHE 135, 158, BStBl II 1982, 409; vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88).

    Das FG wird sich auch dazu äußern müssen, ob die Richtsätze im Hinblick auf die Höhe der geschätzten Umsätze und Gewinne im Streitfall herangezogen werden können (vgl. dazu Urteil in BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88 unter 2 a).

  • BFH, 29.03.2001 - IV R 67/99

    Gewinnschätzung bei Landwirten

    Insofern hat die Richtsatzschätzung zur Ermittlung der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft eine andere Funktion als die Richtsatzschätzung bei den gewerblichen Einkünften, die in erster Linie einen Vergleich mit vorhandenen Buchführungsergebnissen ermöglichen soll (dazu etwa BFH-Urteile vom 18. September 1974 I R 94/72, BFHE 114, 1, BStBl II 1975, 217, und vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88).

    Diese jährlich aufs Neue ermittelten Richtsätze unterliegen zwar tatsachenrichterlicher Prüfungskompetenz (s. auch BFH-Urteil in BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88); im Streitfall hat das FG diese Richtsätze jedoch ausdrücklich anerkannt, zu Unrecht dann aber eine fehlende Differenzierung nach der Anzahl der verkauften Mastschweine gerügt und insoweit die Richtsatzschätzung durch Elemente einer Deckungsbeitragsrechnung ergänzt.

  • BFH, 03.09.1998 - XI B 209/95

    Schätzungsmethode; grundsätzliche Bedeutung

    Das FG-Urteil weiche vom Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82 (BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88) ab.

    a) Eine Abweichung der vorinstanzlichen Entscheidung von dem BFH-Urteil in BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88 kann schon deshalb nicht angenommen werden, weil in dem vom BFH entschiedenen Fall die Buchführung formell ordnungsgemäß war, während nach den Feststellungen des FG im Streitfall die Buchführung der Klägerin formelle Mängel aufweist.

  • BFH, 12.12.2017 - VIII R 5/14

    Hinzuschätzung von Betriebseinnahmen durch einen Sicherheitszuschlag bei der

    Zudem darf das FG bei der Schätzung nicht gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, allgemeine Erfahrungssätze oder die Denkgesetze verstoßen (BFH-Urteile vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88, m.w.N.; in BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992).
  • BFH, 05.12.2007 - X B 4/07

    Schätzung: Bindung des BFH an die Schätzung von Besteuerungsgrundlagen durch das

    Die Bindung des BFH entfällt dann, wenn das FG bei der Schätzung gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, allgemeine Erfahrungssätze oder gegen die Denkgesetze verstoßen hat (BFH-Urteil vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88, m.w.N.).
  • BFH, 23.10.1992 - VI R 62/88

    Schätzung von Trinkgeldeinnahmen bei unglaubwürdigen Angaben

    Der Kläger, der als Arbeitnehmer weder Aufzeichnungen zu führen noch gegen Mitwirkungspflichten verstoßen habe, könne nicht schlechtergestellt werden als Gewerbetreibende mit formell ordnungsmäßiger Buchführung, bei denen nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs - BFH - (Urteil vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88) auch dann, wenn der unterste Rohgewinnsatz unterschritten werde, eine Hinzuschätzung nur bei besonderen Umständen zulässig sei.

    d) Mit der Bejahung der Pflicht des FA zur Schätzung von Trinkgeldern setzt sich der Senat nicht - wie das FG meint - in Widerspruch zur Rechtsprechung des VIII. Senats des BFH (Urteil in BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88), wonach bei formell ordnungsmäßiger Buchführung das Unterschreiten des untersten Rohgewinnsatzes nur bei zusätzlichen Anhaltspunkten eine Schätzung rechtfertigt.

  • BFH, 12.12.2017 - VIII R 6/14

    Rechtmäßigkeit eines Unsicherheitsabschlags von den geltend gemachten

    Zudem darf das FG bei der Schätzung nicht gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, allgemeine Erfahrungssätze oder die Denkgesetze verstoßen (BFH-Urteile vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88, m.w.N.; in BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992).
  • BFH, 26.10.1994 - X R 114/92

    Einzahlungen auf ein Festgeldkonto als nicht versteuerte Betriebseinnahmen -

    So darf unter der Voraussetzung einer nicht ordnungsmäßigen Buchführung der ausgewiesene Umsatz, der von den amtlichen Aufschlagsätzen der Richtsatzsammlung abweicht, angehoben werden (BFH- Urteile vom 18. September 1974 I R 94/72, BFHE 114, 1, BStBl II 1975, 217; vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88).
  • BFH, 15.04.2015 - VIII R 49/12

    Pensionszusage im Rahmen eines Ehegatten Arbeitsverhältnisses - keine

    Die Bindung des BFH entfällt nur dann, wenn bei der Schätzung gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, allgemeine Erfahrungssätze oder gegen die Denkgesetze verstoßen wurde (BFH-Urteil vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88, m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 17.11.2009 - 15 K 12031/08

    Zur Schätzungsbefugnis der Finanzbehörde; Schätzungsbefugnis; Finanzamt;

  • BFH, 30.03.1990 - VIII B 131/88

    Rüge von Verfahrensmängeln aufgrund einer Divergenz zwischen einem

  • BFH, 13.12.2018 - V R 65/16

    Zu den materiellen Merkmalen des Vorsteuerabzugs

  • BFH, 24.11.1993 - X R 12/89

    Gewinnermittlung aus dem Betrieb einer Schankwirtschaft - Ermittlung eines

  • BFH, 21.07.1993 - II R 13/91

    Ermittlung des Einheitswertes eines Fabrikgrundstücks als Geschäftsgrundstück im

  • BFH, 09.05.1996 - X B 188/95

    Beurteilung einer Schätzung mittels Nachkalkulation

  • BFH, 06.05.1986 - VIII R 110/83

    Abtrennung eines Verfahrens, soweit es die Umsatzsteuer betrifft - Teilweise

  • FG Niedersachsen, 14.07.1997 - IX 998/89

    Pflicht zum Führen eines Waffenhandelsbuches und eines Munitionshandelsbuches für

  • FG Nürnberg, 30.01.2019 - 3 K 1419/17

    Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 180 Abs. 1 Nr. 2b AO

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