Rechtsprechung
   BFH, 18.12.1991 - X R 38/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,470
BFH, 18.12.1991 - X R 38/90 (https://dejure.org/1991,470)
BFH, Entscheidung vom 18.12.1991 - X R 38/90 (https://dejure.org/1991,470)
BFH, Entscheidung vom 18. Dezember 1991 - X R 38/90 (https://dejure.org/1991,470)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,470) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    AO §§ 144 ff.; AO 1977 § 175 Abs. 1 Nr. 1, § 177 Abs. 2; EGAO 1977 Art. 97 §§ 9 und 10; FGO § 126 Abs. 3 Nr. 2, § 127

  • Wolters Kluwer

    Materielle Fehler im Steuerbescheid - Berichtigung - Treu und Glauben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 177 Abs. 2 AO
    Abgabenordnung; Berichtigung von Rechtsfehlern

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 167, 1
  • NVwZ-RR 1993, 529
  • BB 1992, 985
  • DB 1992, 1327
  • BStBl II 1992, 504
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (44)

  • BFH, 30.10.2019 - IV R 59/16

    Untergang von Gewerbeverlusten bei Betriebsverpachtung

    Der Fehlerbegriff umfasst jede objektive Unrichtigkeit des Steuerbescheids (Feststellungsbescheids) ohne Rücksicht darauf, ob sie auf tatsächlichen Gründen oder falscher Rechtsanwendung beruht (BFH-Urteil vom 18.12.1991 - X R 38/90, BFHE 167, 1, BStBl II 1992, 504, unter 3.b; Klein/Rüsken, a.a.O., § 177 Rz 11).
  • BFH, 09.08.2006 - II R 24/05

    Saldierung materieller Fehler auch bei Teilverjährung, Bestimmung des

    Diese Definition umfasst nach ihrem eindeutigen Wortlaut auch Fehler, die darin liegen, dass das FA einen Grundlagenbescheid nicht rechtzeitig ausgewertet hat und nunmehr durch die Vorschriften über die Festsetzungsverjährung an einer Auswertung gehindert wird (BFH-Urteile vom 18. Dezember 1991 X R 38/90, BFHE 167, 1, BStBl II 1992, 504, unter 3.b; vom 1. Juni 1994 X R 90/91, BFHE 175, 64, BStBl II 1994, 849, unter 4., und vom 14. Dezember 1994 X R 111/92, BFH/NV 1995, 566, unter 4.).

    Denn nur der Steueranspruch selbst kann --ganz oder teilweise-- verjähren; nicht aber eine Besteuerungsgrundlage (BFH-Urteil in BFHE 167, 1, BStBl II 1992, 504, unter 3.b).

    In derartigen Fällen hat der Gesetzgeber dem Grundsatz der Rechtsrichtigkeit erkennbar Vorrang vor dem der Rechtssicherheit eingeräumt, soweit --wie es hier angesichts der aus anderen Gründen bestehenden Änderungsmöglichkeiten der Fall ist-- noch kein Rechtsfrieden eingetreten ist (vgl. auch dazu BFH-Urteil in BFHE 167, 1, BStBl II 1992, 504, unter 3.b).

  • BVerfG, 10.06.2009 - 1 BvR 571/07

    Keine Verletzung der Grundsätze rechtsstaatlichen Vertrauensschutzes durch die

    Die vom Bundesfinanzhof zur Berücksichtigung an sich feststellungsverjährter Grundlagenbescheide im Rahmen des § 177 AO vertretene Rechtsauffassung entspricht zudem seiner bisherigen Rechtsprechung und ist keinesfalls neu (vgl. BFHE 167, 1 , unter 3. b der Urteilsgründe; BFHE 175, 64, unter 4. der Urteilsgründe; Urteil vom 14. Dezember 1994 - X R 111/92 -, BFH/NV 1995, S. 566 unter 4. der Urteilsgründe; vgl. auch BFHE 172, 290 unter 4. b bb der Urteilsgründe).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht