Rechtsprechung
   BFH, 18.12.2001 - VIII R 27/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,5290
BFH, 18.12.2001 - VIII R 27/96 (https://dejure.org/2001,5290)
BFH, Entscheidung vom 18.12.2001 - VIII R 27/96 (https://dejure.org/2001,5290)
BFH, Entscheidung vom 18. Dezember 2001 - VIII R 27/96 (https://dejure.org/2001,5290)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,5290) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einkünfte aus Kapitalvermögen - Einkommensteuerbescheid - Veranlagungszeitraum - Zinsurteil des BVerfG - Zinsbesteuerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermessensunterschreitung; Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Aufnahme eines Vorläufigkeitsvermerks

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 23.01.2013 - I R 35/12

    Kein mehrfacher "Sockelbetrag" von 1 Mio. EUR gemäß § 10d Abs. 2 EStG im

    Für das Revisionsverfahren ist allein ausschlaggebend, dass es sich bei dem Verpflichtungsbegehren des Klägers um einen von der "eigentlich" streitgegenständlichen Steuerfestsetzung zu unterscheidenden Streitgegenstand handelt (BFH-Urteil vom 11. Februar 2009 X R 51/06, BFHE 226, 1, BStBl II 2009, 892; s.a. BFH-Urteil vom 18. Dezember 2001 VIII R 27/96, BFH/NV 2002, 747) und dass das FA in dieser Hinsicht keine darauf bezogenen Gründe vorgebracht hat.
  • FG Hamburg, 02.07.2002 - II 47/01

    Anspruch auf vorläufige Steuerfestsetzung nach Änderung

    Eine "Ermessensreduzierung auf Null" läge damit nicht vor (BFH-Urteil vom 18. Dezember 2001 VIII R 27/96, BFH/NV 2002, 747 ).

    Die Revision ist gem. § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO zuzulassen, da bisher höchstrichterlich nicht geklärt ist, ob § 351 Abs. 1 AO einer nachträglichen Beifügung eines Vorläufigkeitsvermerks entgegensteht und die Entscheidung möglicherweise von der Entscheidung des BFH vom 18.12.2001, VIII R 27/96, BFH/NV 2002, 747 abweicht.

  • FG Baden-Württemberg, 22.02.2005 - 1 K 396/02

    Auslegung eines Vorläufigkeitsvermerks

    Gegenstand eines solchen Verfahrens ist - anders als bei einer mittelbar gegen ein Gesetz gerichteten Verfassungsbeschwerde - nicht notwendig die Frage der Vereinbarkeit der anzuwendenden Norm mit höherrangigem Recht (vgl. i.Ü. einerseits Trzaskalik in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, § 165 Rn 19, wonach die Vereinbarkeit eines Steuergesetzes nur dann Verfahrensgegenstand ist, wenn das Gericht eine verbindliche Entscheidung hierüber treffen kann, so dass die Zuständigkeit des BFH i.R. dieser Vorschrift nur in Zusammenhang mit Rechtsverordnungen eine Rolle spielen könne, und andererseits BFH, Urt. v. 18. Dezember 2001 - VIII R 27/96 -, BFH/NV 2002, 747 sowie Tipke in: Tipke/Kruse, AO, § 165 Rn. 13 und Rüsken, a.a.O., § 165 Rn. 24, wonach die Vereinbarkeit eines förmlichen Gesetzes mit dem Grundgesetz i.S.d. § 165 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AO auch Gegenstand eines Verfahrens beim BFH und nicht nur beim BVerfG sein kann).
  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 4/09

    Berechtigtes Interesse an der isolierten Aufhebung einer Einspruchsentscheidung

    d) Die Grundsätze des BFH-Urteils vom 18.12.2001 VIII R 27/96 (BFH/NV 2002, 707) sind auf den Streitfall nicht zu übertragen.
  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 25/09

    Berechtigtes Interesse an der isolierten Aufhebung einer Einspruchsentscheidung

    d) Die Grundsätze des BFH-Urteils vom 18.12.2001 VIII R 27/96 (BFH/NV 2002, 707) sind auf den Streitfall nicht zu übertragen.
  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 24/09

    Kein Anspruch auf isolierte Aufhebung der Einspruchsentscheidung, falls sich im

    d) Die Grundsätze des BFH-Urteils vom 18.12.2001 VIII R 27/96 (BFH/NV 2002, 707) sind auf den Streitfall nicht zu übertragen.
  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 23/09

    Kein Anspruch auf isolierte Aufhebung der Einspruchsentscheidung, falls sich im

    d) Die Grundsätze des BFH-Urteils vom 18.12.2001 VIII R 27/96 (BFH/NV 2002, 707) sind auf den Streitfall nicht zu übertragen.
  • FG Baden-Württemberg, 09.12.2004 - 3 K 61/03

    Vorläufigkeitsanordnung zur Gewährleistung einer zutreffenden Besteuerung bei

    Dies konnte etwa durch eine - von den Klägern seinerzeit ebenfalls beantragte - Anordnung des Ruhens des Einspruchsverfahrens (§ 363 Abs. 2 AO) geschehen (zur mangelnden Spruchreife im Hinblick auf diese Alternative vgl. das BFH-Urteil vom 18. Dezember 2001 VIII R 27/96, BFH/NV 2002, 747).
  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 8/09

    Kein Anspruch auf isolierte Aufhebung der Einspruchsentscheidung, falls sich im

    Die Grundsätze des BFH-Urteils vom 18.12.2001 VIII R 27/96 (BFH/NV 2002, 707), auf das sich die Kläger des Weiteren berufen, sind auf den Streitfall nicht zu übertragen.
  • FG Münster, 31.08.2006 - 3 K 2285/05

    Vorläufigkeit des Einkommensteuerbescheides bei vGA-Gefahr

    Richtige Klageart für die Durchsetzung des Begehrens auf Ergänzung eines Steuerbescheides um den Vorläufigkeitsvermerk ist die Verpflichtungsklage gem. § 40 Abs. 1 FGO (vgl. BFH v. 18.01.2001, VIII R 27/96, BFH/NV 2002, 747 (748); FG Baden-Württemberg v. 09.12.2004, 3 K 61/03, EFG 2005, 497 (498); Klein, AO, § 165 Rn. 55a).
  • FG Düsseldorf, 05.07.2012 - 14 K 3649/11

    Notwendigkeit der Begründung der Ermessensentscheidung bei Erteilung eines

  • FG München, 02.07.2010 - 10 K 2876/09

    Keine Bestandskraftwirkung eines den Kindergeldanspruch ablehnenden Bescheids bis

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht