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   BFH, 18.12.2008 - V R 80/07   

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https://dejure.org/2008,502
BFH, 18.12.2008 - V R 80/07 (https://dejure.org/2008,502)
BFH, Entscheidung vom 18.12.2008 - V R 80/07 (https://dejure.org/2008,502)
BFH, Entscheidung vom 18. Dezember 2008 - V R 80/07 (https://dejure.org/2008,502)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    UStG 2005 § 2 Abs. 1, § 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1, § 19; UStR 2005 Abschn. 18 Abs. 4; Richtlinie 77/388/EWG Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 17

  • openjur.de

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Veräußerung von Strom, der mit einem von einer Privatperson betriebenen Blockheizkraftwerk erzeugt wurde; Beurteilung der Unternehmereigenschaft; Nachhaltige Erzielung von Einnahmen

  • IWW
     
  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    UStG 2005 § 2 Abs. 1, § 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1, § 19; UStR 2005 Abschn. 18 Abs. 4; Richtlinie 77/388/EWG Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 17
    Privater Stromerzeuger als Unternehmer zum Vorsteuerabzug berechtigt

  • Betriebs-Berater

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Veräußerung von Strom

  • Judicialis

    UStG § 2 Abs. 1 S. 1; ; UStG § ... 2 Abs. 1 S. 3; ; UStG § 15; ; UStR 2005 Abschn. 18 Abs. 4 S. 1; ; UStR 2005 Abschn. 18 Abs. 4 S. 2; ; UStR 2005 Abschn. 18 Abs. 4 S. 3; ; Richtlinie 77/388/EWG Art. 4 Abs. 1; ; Richtlinie 77/388/EWG Art. 4 Abs. 2

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Behandlung der Veräußerung von Strom, der mit einem von einer Privatperson betriebenen Blockheizkraftwerk erzeugt wurde ? Beurteilung der Unternehmereigenschaft ? Nachhaltige Erzielung von Einnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer nachhaltigen Erzielung von Einnahmen aus der Stromerzeugung durch ein in ein Einfamilienhaus eingebautes Blockheizkraftwerk; Begründung der Unternehmereigenschaft durch den Betrieb des Blockheizkraftwerks; Kriterien für das Vorliegen einer ...

  • datenbank.nwb.de

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Veräußerung von Strom, der mit einem von einer Privatperson betriebenen Blockheizkraftwerk erzeugt wurde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Privater Stromerzeuger als Unternehmer?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kundenkontakte - Blockheizkraftwerk: Bauherr kann Vorsteuer ziehen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Privater Stromerzeuger als Unternehmer

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorliegen einer nachhaltigen Erzielung von Einnahmen aus der Stromerzeugung durch ein in ein Einfamilienhaus eingebautes Blockheizkraftwerk; Begründung der Unternehmereigenschaft durch den Betrieb des Blockheizkraftwerks; Kriterien für das Vorliegen einer ...

     
  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Privater Stromerzeuger als Unternehmer

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug für Blockheizkraftwerk auch bei geringen Umsätzen

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Privater Stromerzeuger als Unternehmer

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Privatperson, die in eigenem Blockheizkraftwerk erzeugten Strom veräußert, kann Vorsteuer aus der Anschaffung des Kraftwerks abziehen

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Blockheizkraftwerk erzeugt Wärme, Strom und Unternehmer

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Unternehmereigenschaft beim Betrieb von Kraft-Wärmekopplungsanlagen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vorsteuerabzug: Privater Stromerzeuger als Unternehmer - BFH gewährt Vorsteuerabzug aus der Anschaffung eines in einem Einfamilienhaus betriebenen sog. Blockheizkraftwerks

  • 123recht.net (Pressemeldung, 1.4.2009)

    Privates Blockheizkraft als Unternehmen // Bundesfinanzhof billigt Mehrwertsteuer-Trick

  • 123recht.net (Pressemeldung, 5.8.2009)

    Ermäßigte Mehrwertsteuer auf Kino-Popcorn // Bundesfinanzhof lässt auf günstigeren Knabberspaß hoffen

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Umsatzsteuer - Umsatzsteuerliche Aspekte bei privater Stromerzeugung und -einspeisung

  • bdo.de PDF, S. 9 (Entscheidungsbesprechung)

    Blockheizkraftwerk

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Photovoltaikanlage
    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung
    Unternehmereigenschaft beim Betrieb von Photovoltaikanlagen und von Blockheizkraftwerken
    Privater Stromerzeuger
    Unternehmensvermögen
    Photovoltaikanlagen

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    UStG 2005 § 2 Abs 1, UStG 2005 § 15 Abs 1 Nr 1
    Unternehmen; Unternehmer; Vorsteuerabzug

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 225, 163
  • NZM 2009, 710 (Ls.)
  • BB 2009, 803
  • DB 2009, 941
  • BStBl II 2011, 292
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BFH, 26.04.2012 - V R 2/11

    Zur Unternehmereigenschaft beim Verkauf von Gegenständen über "ebay" - Auslegung …

    b) Bei richtlinienkonformer Anwendung muss dabei eine wirtschaftliche Tätigkeit i.S. des Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 der Richtlinie 77/388/EWG ausgeübt werden (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 18. Dezember 2008 V R 80/07, BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, unter II.1.; vom 11. April 2008 V R 10/07, BFHE 221, 456, BStBl II 2009, 741, unter II.1.).

    Dabei ist eine Reihe verschiedener (nicht abschließend festgelegter) Kriterien zu würdigen, die je nach dem Einzelfall in unterschiedlicher Gewichtung für oder gegen die Nachhaltigkeit der Einnahmeerzielung sprechen können (z.B. BFH-Urteile vom 27. Januar 2011 V R 21/09, BFHE 233, 77, BStBl II 2011, 524, unter II.2.; in BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, unter II.1.b).

  • BFH, 12.08.2015 - XI R 43/13

    Umsatzsteuerbarkeit des Verkaufs von mindestens 140 Pelzmänteln auf der …

    b) Bei richtlinienkonformer Anwendung muss dabei eine wirtschaftliche Tätigkeit i.S. des Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 der Richtlinie 77/388/EWG ausgeübt werden (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 18. Dezember 2008 V R 80/07, BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, unter II.1.; vom 11. April 2008 V R 10/07, BFHE 221, 456, BStBl II 2009, 741, unter II.1.).

    bb) Ausgehend davon ist fraglich geworden, ob an der bisherigen Rechtsprechung des BFH, wonach Leistungen, die sich als Nebenfolge einer nichtunternehmerischen Betätigung (früher auch sog. Eigenleben) ergeben --wie z.B. der Verkauf gebrauchter Gegenstände aus dem Privatbereich-- grundsätzlich zum nichtunternehmerischen Bereich gehören und nur dann zu unternehmerischen Umsätzen werden, wenn sie einen "geschäftlichen" Rahmen i.S. des § 2 Abs. 1 UStG erreichen (vgl. BFH-Urteile vom 21. Mai 1987 V R 109/77, BFHE 150, 368, BStBl II 1987, 735, unter II.2.b; in BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, unter II.2.b cc; s. dazu auch Birkenfeld, Umsatzsteuer-Handbuch, § 33 Rz 101 ff.; Husmann in Rau/Dürrwächter, Umsatzsteuergesetz, § 1 Rz 189 ff.; Abschn. 2.7 Abs. 2 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses), in vollem Umfang unverändert festgehalten werden kann.

  • BFH, 20.09.2018 - IV R 6/16

    Betrieb eines Blockheizkraftwerks durch Wohnungseigentümergemeinschaft

    Die Lieferung des Stroms an die M-GmbH stellt eine steuerbare und -pflichtige Lieferung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG dar (vgl. BFH-Urteile vom 18. Dezember 2008 V R 80/07, BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, Rz 24 ff.; vom 12. Dezember 2012 XI R 3/10, BFHE 239, 377, BStBl II 2014, 809, Rz 16; s.a. Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union Finanzamt Freistadt Rohrbach Urfahr vom 20. Juni 2013 C-219/12, EU:C:2013:413, Rz 16 ff.), während die steuerbare Lieferung der Wärme an die Wohnungs- und Teileigentümer nach § 4 Nr. 13 UStG steuerfrei wäre und nicht zum Vorsteuerabzug berechtigte.
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