Rechtsprechung
   BFH, 19.01.2017 - III R 44/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,9259
BFH, 19.01.2017 - III R 44/14 (https://dejure.org/2017,9259)
BFH, Entscheidung vom 19.01.2017 - III R 44/14 (https://dejure.org/2017,9259)
BFH, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - III R 44/14 (https://dejure.org/2017,9259)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Kindergeld: Anspruch auf Kindergeld für ein volljähriges, psychisch erkranktes Kind - Keine Bindungswirkung des Revisionsgerichts bei fehlender tragfähiger Tatsachengrundlage

  • IWW

    § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Einkommensteuergesetzes, § ... 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG, § 2 Abs. 1 Satz 1 des Neunten Buchs Sozialgesetzbuch, § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Kindergeld: Anspruch auf Kindergeld für ein volljähriges, psychisch erkranktes Kind - Keine Bindungswirkung des Revisionsgerichts bei fehlender tragfähiger Tatsachengrundlage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 4 S 1 Nr 3 EStG 2002, § 32 Abs 4 S 1 Nr 3 EStG 2002, § 2 Abs 1 S 1 SGB 9, § 118 Abs 2 FGO
    Kindergeld: Anspruch auf Kindergeld für ein volljähriges, psychisch erkranktes Kind - Keine Bindungswirkung des Revisionsgerichts bei fehlender tragfähiger Tatsachengrundlage

  • Wolters Kluwer

    Kindergeldberechtigung eines psychisch kranken, mehr als 18 Jahre alten Kindes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindergeldberechtigung eines psychisch kranken, mehr als 18 Jahre alten Kindes

  • rechtsportal.de

    Kindergeldberechtigung eines psychisch kranken, mehr als 18 Jahre alten Kindes

  • datenbank.nwb.de

    Kindergeld: Anspruch auf Kindergeld für ein volljähriges, psychisch erkranktes Kind - Keine Bindungswirkung des Revisionsgerichts bei fehlender tragfähiger Tatsachengrundlage

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeld für ein volljähriges, psychisch erkranktes Kind

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 32 Abs 4 S 1 Nr 3, EStG § 63
    Kindergeld, Behinderung, Gutachten, Zeitraum

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Berlin-Brandenburg, 28.06.2017 - 3 K 3079/17

    Behinderung eines Kindes als Tatsache

    30 Soweit der BFH in einem Urteil vom 19.01.2017 die Auffassung vertreten hat, das Vorliegen einer Behinderung sei eine Rechtsfrage (BFH, Urteil vom 19.01.2017 III R 44/14, BFH/NV 2017, 735, Juris Rn. 21), folgt der Senat dem nicht.

    Die Zulassung der Revision ergibt sich zum einen aus § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 FGO, weil der Senat von dem Urteil des BFH vom 19.01.2017 III R 44/14, BFH/NV 2017, 735, Juris Rn. 21, abweicht, zum anderen aus § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 FGO zur Fortbildung des Rechts, da das Verhältnis von Kindergeldgewährung und Einkommensteuerveranlagung noch immer nicht abschließend geklärt erscheint (vgl. Loschelder in Schmidt, EStG, 34. Aufl. 2015, § 31 Rn. 19).

  • FG Hessen, 29.05.2017 - 3 K 6/13

    § 32 Abs.4 S.1 Nr.3 EStG, § 82 FGO, § 412 Abs.1 ZPO

    Können im Rahmen des finanzgerichtlichen Verfahrens zum Vorliegen der Behinderung und der Unfähigkeit zum Selbstunterhalt keine ausreichenden Feststellungen getroffen werden, geht dies nach den Regeln der objektiven Beweislast (Feststellungslast) zulasten des Kindergeldberechtigten (vgl. BFH-Urteile vom 19.11.2008 III R 105/07, BStBl II 2010, 1057, und vom 19.01.2017 III R 44/14, BFH-NV 2017, 735).
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