Rechtsprechung
   BFH, 19.02.2009 - IV R 97/06   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    FGO § 52a Abs. 1, § 120 Abs. 1, § 138; ZPO § 91a Abs. 1 Satz 1; SigG § 2, § 5 Abs. 2, § 7; ERVVOBVerwG/BFH § 1

  • IWW
  • openjur.de

    Monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur; Wirksamkeit einer Revisionseinlegung und einer Erledigungserklärung; Funktion der Signatur; Erledigung der Hauptsache

  • Simons & Moll-Simons

    FGO § 52a Abs. 1, § 120 Abs. 1, § 138; ZPO § 91a Abs. 1 Satz 1; SigG § 2, § 5 Abs. 2, § 7; ERVVOBVerwG/BFH § 1

  • Judicialis

    Monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur - Wirksamkeit einer Revisionseinlegung und einer Erledigungserklärung - Funktion der Signatur - Erledigung der Hauptsache

  • Betriebs-Berater

    Monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einer nach § 52a Abs. 1 FGO elektronisch übermittelten Revisionseinlegung und Erledigungserklärung im Hinblick auf die monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur

  • datenbank.nwb.de

    Monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur; Wirksamkeit einer Revisionseinlegung und einer Erledigungserklärung; Funktion der Signatur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elektronische Revisionseinlegung mit Signaturkarte

  • Jurion (Leitsatz)

    Wirksamkeit einer nach § 52a Abs. 1 FGO elektronisch übermittelten Revisionseinlegung und Erledigungserklärung im Hinblick auf die monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 224, 385
  • BB 2009, 1155
  • DB 2009, 1220
  • BStBl II 2009, 542



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Wird zitiert von ... (3)  

  • FG Münster, 26.04.2017 - 7 K 2792/14
    Zum anderen soll sichergestellt werden, dass es sich bei dem Schriftstück nicht nur um einen Entwurf handelt, sondern um eine verbindliche Prozesserklärung, die dem Gericht bewusst zugeleitet worden ist (vgl. etwa BFH-Urteil vom 19.02.2009 - IV R 97/06, BStBl. II 09, 542, mit weiterem Nachweis).

    Die Funktion dieser Signatur für elektronisch übermittelte Dokumente entspricht der Funktion der eigenhändigen Unterschrift bei schriftlich eingereichten Dokumenten (vgl. BFH, Urteil vom 19.02.2009 - IV R 97/06, BStBl. II 09, 542).

  • FG Hamburg, 30.03.2010 - 6 K 93/08

    Elektronischer Rechtsverkehr - Klageerhebung per E-Mail - Wiedereinsetzung in den

    Zum andern soll sichergestellt werden, dass es sich bei dem Schriftstück nicht nur um einen Entwurf handelt, sondern um eine verbindliche Prozesserklärung, die dem Gericht bewusst zugeleitet worden ist (vgl. etwa BFH-Urteil vom 19.02.2009 - IV R 97/06, BStBl. II 09, 542, mit weiterem Nachweis).

    Die Funktion dieser Signatur für elektronisch übermittelte Dokumente entspricht der Funktion der eigenhändigen Unterschrift bei schriftlich eingereichten Dokumenten (vgl. BFH-Urteil vom 19.02.2009 - IV R 97/06, BStBl. II 09, 542, auch zu den Anforderungen an eine qualifizierte elektronische Signatur).

  • FG Hamburg, 22.01.2019 - 2 K 212/18
    Die Rechtsprechung verlangt grundsätzlich die eigenhändige handschriftliche Unterschrift des Klägers bzw. seines Bevollmächtigten (vgl. z.B. Bundesfinanzhof-Urteil vom 19. Februar 2009, IV R 97/06, BStBl II 2009, 542).
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