Rechtsprechung
   BFH, 19.03.2014 - X R 46/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,12547
BFH, 19.03.2014 - X R 46/11 (https://dejure.org/2014,12547)
BFH, Entscheidung vom 19.03.2014 - X R 46/11 (https://dejure.org/2014,12547)
BFH, Entscheidung vom 19. März 2014 - X R 46/11 (https://dejure.org/2014,12547)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Investitionsabzugsbetrag bei Nutzung des Wirtschaftsguts sowohl in einem landwirtschaftlichen als auch in einem gewerblichen Betrieb des Steuerpflichtigen

  • IWW
  • openjur.de

    Investitionsabzugsbetrag bei Nutzung des Wirtschaftsguts sowohl in einem landwirtschaftlichen als auch in einem gewerblichen Betrieb des Steuerpflichtigen

  • Bundesfinanzhof

    Investitionsabzugsbetrag bei Nutzung des Wirtschaftsguts sowohl in einem landwirtschaftlichen als auch in einem gewerblichen Betrieb des Steuerpflichtigen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7g Abs 1 S 2 Nr 1 EStG 2002, § 7g Abs 1 S 2 Nr 2 Buchst b EStG 2002, EStG VZ 2008
    Investitionsabzugsbetrag bei Nutzung des Wirtschaftsguts sowohl in einem landwirtschaftlichen als auch in einem gewerblichen Betrieb des Steuerpflichtigen

  • Betriebs-Berater

    Das Urteil des OLG Düsseldorf vom 8.8.2013 - I-26 W 15/12 (AktE) finden Sie unter dem BB-Link BBL2014-1712-6.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Nr. 2 Buchst. b
    Gewährung eines Investitionsabzugsbetrags bei Nutzung des Wirtschaftsguts sowohl in einem landwirtschaftlichen als auch in einem gewerblichen Betrieb des Steuerpflichtigen; Ermittlung der maßgeblichen Betriebsgröße

  • datenbank.nwb.de

    Investitionsabzugsbetrag bei Nutzung des Wirtschaftsguts sowohl in einem landwirtschaftlichen als auch in einem gewerblichen Betrieb des Steuerpflichtigen

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das sowohl gewerblich als auch landwirtschaftlich genutzte Wirtschaftsgut - und der Investitionsabzugsbetrag

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gewährung eines Investitionsabzugsbetrags bei Nutzung des Wirtschaftsguts sowohl in einem landwirtschaftlichen als auch in einem gewerblichen Betrieb des Steuerpflichtigen; Ermittlung der maßgeblichen Betriebsgröße

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Investitionsabzug auch bei Einsatz in mehreren Unternehmen

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Investitionsabzugsbetrag bei Wirtschaftsgütern in mehreren Unternehmen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzungsvoraussetzung des § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst. b EStG

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzungsvoraussetzung des § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst. b EStG

In Nachschlagewerken

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 19.03.2014, Az.: X R 46/11 (Investitionsabzugsbetrag bei Nutzung des Wirtschaftsguts sowohl in einem landwirtschaftlichen als auch in einem gewerblichen Betrieb ...)" von RA/StB Stephan Abele, original erschienen in: BB 2014, 1712 - 1714.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Investitionsabzugsbetrag bei Verwendung eines Wirtschaftsguts in zwei Betrieben - Anmerkungen zum BFH-Urteil vom 19. 3. 2014 - X R 46/11" von VorsRiFG Bernd Rätke, original erschienen in: StuB 2014, 511 - 514.

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 245, 36
  • BB 2014, 1712
  • DB 2014, 1348
  • BStBl II 2017, 291
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 14.04.2015 - GrS 2/12

    Ansparabschreibung nach Buchwerteinbringung

    Die erste betrifft den Fall, dass der Steuerpflichtige nach der Betriebsveräußerung unter Einsatz des bei der Veräußerung zurückbehaltenen (nicht wesentlichen) Betriebsvermögens weiterhin zwar in geringerem Umfang, aber der Art nach wie bisher tätig wird und somit einen "Restbetrieb" fortführt und die geplante Investition in diesem Restbetrieb sowohl objektiv möglich als auch wahrscheinlich ist (BFH-Urteile vom 1. August 2007 XI R 47/06, BFHE 218, 509, BStBl II 2008, 106, unter II.1., Rz 11; vom 29. März 2011 VIII R 28/08, BFHE 233, 434, BStBl II 2014, 299, Rz 15, und vom 19. März 2014 X R 46/11, BFHE 245, 36, Rz 30).
  • BFH, 15.11.2017 - VI R 44/16

    Kein Rückgängigmachen eines zu Lasten des Gesamthandsvermögens einer

    bb) Für diese Sicht spricht neben dem Wortlaut der Vorschrift, dass § 7g EStG --anders als etwa § 6b EStG-- eine betriebs- und keine personenbezogene Förderung enthält (z.B. BFH-Urteile vom 13. Juli 2016 VIII R 56/13, BFHE 254, 398, BStBl II 2016, 936, m.w.N.; vom 19. März 2014 X R 46/11, BFHE 245, 36, BStBl II 2017, 291, Rz 19, m.w.N.; BTDrucks 12/4487, 33).

    Dies hat der BFH sowohl für die Verbleibens- und Nutzungsvoraussetzungen (BFH-Urteil in BFHE 245, 36, BStBl II 2017, 291) als auch für die Größenmerkmale des § 7g Abs. 1 EStG (BFH-Urteile in BFHE 238, 135, Rz 49; vom 3. August 2017 IV R 12/14, BFHE 259, 104, BStBl II 2018, 20, Rz 13) entschieden.

  • BFH, 06.04.2016 - X R 28/14

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 06. 04. 2016 X R 15/14 - § 7g

    Sollte der Investitionsabzugsbetrag zu gewähren sein, wären Feststellungen zur Nutzung der Wirtschaftsgüter und zu den Betriebsgrößenmerkmalen beider Betriebe nach Maßgabe des Senatsurteils vom 19. März 2014 X R 46/11 (BFHE 245, 36, BFH/NV 2014, 1143) beider Betriebe nachzuholen.

    Mit seinem Urteil in BFHE 245, 36, BFH/NV 2014, 1143 hat der Senat entschieden, dass es der Begünstigung nach § 7g EStG i.d.F. des UntStRefG nicht entgegensteht, wenn der Steuerpflichtige das Wirtschaftsgut sowohl in seinem eigenen landwirtschaftlichen Betrieb (im damaligen Fall mit einem Nutzungsanteil bei 20 %) als auch im Rahmen eines gewerblichen Lohnunternehmens (damals mit einem Nutzungsanteil bei 80 %) einsetzt.

    Ist die Nutzungsvoraussetzung für das jeweilige Wirtschaftsgut allerdings nur in Anwendung der o.g. Grundsätze des Senatsurteils in BFHE 245, 36, BFH/NV 2014, 1143 durch Zusammenfassung beider Betriebe erfüllt, so sind im Rahmen der Prüfung, ob das Größenmerkmal eingehalten ist, die Betriebe ebenfalls zusammenzufassen (vgl. i.E. Senatsurteil in BFHE 245, 36, BFH/NV 2014, 1143, unter II.4.).

  • FG Münster, 20.11.2018 - 2 K 156/18

    Ansetzen des privaten Nutzungsanteils eines PKW anhand des Fahrtenbuches;

    Im Streitfall war dies das Jahr 2010, in dem der PKW 2 angeschafft und nicht, wie im Folgenden unter Punkt 2 dargelegt, in dem notwendigen Maße (mindestens zu 90 vH, vgl. BFH-Urteil vom 19.3.2014 X R 46/11, BFHE 245, 36, BStBl II 2017, 291) betrieblich genutzt wurde.

    Es ist nach den vorstehenden Ausführungen unter Punkt a. nicht nachgewiesen, dass der PKW im für § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 2b) EStG notwendigen Umfang, nämlich zu mindestens 10 vH (vgl. BFH-Urteil vom 19.3.2014 X R 46/11, BFHE 245, 36, BStBl II 2017, 291) betrieblich genutzt wurde.

  • BFH, 27.08.2014 - VIII R 16/13

    Örtliche Zuständigkeit für die gesonderte Feststellung von Einkünften aus

    der Kläger die Rücklage nach § 7g Abs. 3 EStG für jede seiner drei Praxen im Umfang des Höchstbetrages nach § 7g Abs. 3 Satz 5 EStG mit Blick darauf geltend machen kann, dass die Fördermaßnahme des § 7g EStG nach der ausdrücklichen Auffassung sowohl des Gesetzgebers (BTDrucks 12/4487, 33) als auch der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 19. März 2014 X R 46/11, BFHE 245, 36; BFH-Beschluss vom 22. August 2012 X R 21/09, BFHE 238, 153, BStBl II 2014, 447, m.w.N.) nicht personen-, sondern betriebsbezogen ausgestaltet ist, und.
  • FG Sachsen, 28.06.2018 - 4 K 1235/14
    c) Ebenso wenig liegt ein Fall der Betriebsaufspaltung vor, in dem Rechtsprechung und Verwaltungspraxis die Nutzungs- und Verbleibensvoraussetzung ausnahmsweise auch dann als erfüllt ansehen, wenn das Wirtschaftsgut vom Besitzunternehmen angeschafft oder hergestellt, aber nicht von diesem selbst genutzt, sondern an die Betriebsgesellschaft vermietet und ausschließlich von dieser genutzt wird (vgl. BFH-Urteil vom 19.03.2014 X R 46/11, BStBl II 2017, 291; vom 29.11.2007 IV R 82/05, BStBl II 2008, 471; BMF-Schreiben vom 20.11.2013, BStBl I 2013, 1493, Rn. 37).
  • FG Nürnberg, 07.10.2015 - 3 K 1631/14

    Elektrobetrieb und Betrieb einer Windkraftanlage kein einheitlicher

    b) Die Fördermaßnahme des § 7g EStG ist nach der ausdrücklichen Auffassung sowohl des Gesetzgebers (Bundestag-Drucksache 12/4487, Seite 33) als auch der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 19.03.2014 X R 46/11 BFH/NV 2014, 1143; und BFH-Beschluss vom 22. August 2012 X R 21/09, BFHE 238, 153) nicht personen-, sondern betriebsbezogen ausgestaltet (Schmidt/Kulosa, EStG, 34. Auflage, § 7g Rz. 7).
  • FG München, 15.12.2014 - 7 K 2748/13

    Investitionsabzug nach § 7g EStG

    Eine fast ausschließlich betriebliche Nutzung setzt einen betrieblichen Nutzungsanteil von mindestens 90 % voraus (vgl. BFH-Urteil vom 19. März 2014 X R 46/11, BFH/NV 2014, 1143 m.w.N.).
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