Rechtsprechung
   BFH, 19.04.2007 - IV R 28/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1872
BFH, 19.04.2007 - IV R 28/05 (https://dejure.org/2007,1872)
BFH, Entscheidung vom 19.04.2007 - IV R 28/05 (https://dejure.org/2007,1872)
BFH, Entscheidung vom 19. April 2007 - IV R 28/05 (https://dejure.org/2007,1872)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    EStG § 4a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 Satz 1, § 7g Abs. 3; FGO § 48 Abs. 1 Nr. 1 und 2

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 4a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 Satz 1, § 7g Abs. 3; FGO § 48 Abs. 1 Nr. 1 und 2

  • Judicialis

    Zu den sachlichen und zeitlichen Voraussetzungen für die Bildung einer Ansparrücklage bei der Herstellung von Wirtschaftsgütern vor Vollendung der Eröffnung eines landwirtschaftlichen Betriebs außerhalb des Anwendungsbereichs von § 7g Abs. 7 EStG n.F. -

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu den sachlichen und zeitlichen Voraussetzungen für die Bildung einer Ansparrücklage bei der Herstellung von Wirtschaftsgütern vor Vollendung der Eröffnung eines landwirtschaftlichen Betriebs außerhalb des Anwendungsbereichs von § 7g Abs. 7 EStG n.F.; Beteiligtenfähigkeit ...

  • datenbank.nwb.de

    Zu den sachlichen und zeitlichen Voraussetzungen für die Bildung einer Ansparrücklage bei der Herstellung von Wirtschaftsgütern vor Vollendung der Eröffnung eines landwirtschaftlichen Betriebs außerhalb des Anwendungsbereichs von § 7g Abs. 7 EStG n.F.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Ansparrücklage vor Betriebseröffnung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ansparrücklage vor Betriebseröffnung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einkommensteuerliche Rechtsgrundlagen und Voraussetzungen der Bildung einer Ansparrücklage; Bildung einer Ansparrücklage für Investitionen vor Vollendung der Betriebseröffnung bei herzustellenden Wirtschaftsgütern; Beteiligtenfähigkeit einer Gesellschaft bürgerlichen ...

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Voraussetzung für die Bildung einer Ansparrücklage vor Vollendung der Betriebseröffnung bei der Herstellung von Wirtschaftsgütern

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 218, 75
  • BB 2007, 1781
  • DB 2007, 1843
  • BStBl II 2007, 704
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BFH, 20.06.2012 - X R 42/11

    Nachweis der Investitionsabsicht bei neugegründeten Betrieben - Berücksichtigung

    aa) Die genannte Voraussetzung ist allerdings für § 7g EStG a.F. von allen Ertragsteuersenaten des BFH, die mit der Auslegung des § 7g EStG befasst werden können, gefordert worden (BFH-Urteile in BFHE 199, 170, BStBl II 2004, 182, und vom 28. Juni 2006 III R 40/05, BFH/NV 2006, 2058; vgl. auch die umfangreichen Rechtsprechungsnachweise im BFH-Urteil vom 19. April 2007 IV R 28/05, BFHE 218, 75, BStBl II 2007, 704, unter II.2.a aa, und im Senatsurteil in BFH/NV 2011, 33, unter II.2.b).
  • BFH, 19.12.2012 - IV R 41/09

    Ausübung des Wahlrechts bei Übertragung der § 6b-Rücklage in einen anderen

    a) Nach § 48 Abs. 1 Nr. 1 Halbsatz 1 FGO ist eine Außen-GbR im finanzgerichtlichen Verfahren wegen gesonderter und einheitlicher Gewinnfeststellungsbescheide sowohl beteiligtenfähig als auch subjektiv klagebefugt, unbeschadet der Art der von ihr erzielten Einkünfte (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. April 2007 IV R 28/05, BFHE 218, 75, BStBl II 2007, 704, m.w.N.).

    Unerheblich ist insoweit, ob die Gesellschafter nur einzeln oder gemeinschaftlich vertretungsbefugt sind, wie es dem Regelstatut nach § 709 Abs. 1, § 714 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) entspricht (BFH-Urteile in BFHE 218, 75, BStBl II 2007, 704, und vom 6. Oktober 2004 IX R 68/01, BFHE 207, 24, BStBl II 2005, 324).

  • BFH, 29.04.2008 - VIII R 75/05

    Kein Wahlrecht zwischen der Bildung einer "normalen" und einer

    Unerheblich ist insoweit, ob die Gesellschafter nur einzeln oder gemeinschaftlich vertretungsbefugt sind, wie es dem Regelstatut nach § 709 Abs. 1, § 714 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) entspricht (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. April 2007 IV R 28/05, BFHE 218, 75, BStBl II 2007, 704; vom 6. Oktober 2004 IX R 68/01, BFHE 207, 24, BStBl II 2005, 324; BFH-Beschluss vom 11. Dezember 2006 VIII B 82/06, BFH/NV 2007, 453, m.w.N.; ferner zur Berichtigung noch im Revisionsverfahren BFH-Urteil vom 31. Mai 2007 IV R 25/06, BFH/NV 2007, 2086, m.w.N.).

    Allerdings reicht es für die Annahme eines Betriebes i.S. des § 7g Abs. 3 EStG nicht aus, wenn lediglich erste Vorbereitungshandlungen getroffen worden sind (vgl. BFH-Urteile in BFHE 218, 75, BStBl II 2007, 704; in BFHE 199, 170, BStBl II 2004, 182).

    In Anschaffungsfällen setzt das die verbindliche Bestellung der betroffenen wesentlichen Betriebsgrundlagen voraus (vgl. BFH-Urteil in BFHE 218, 75, BStBl II 2007, 704, m.w.N.; BMF-Schreiben in BStBl I 2004, 337, Tz. 18; ebenfalls bereits BMF-Schreiben vom 8. Juni 1999 IV C 2 -S 2139b- 20/99, BStBl I 1999, 547).

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