Rechtsprechung
   BFH, 19.04.2012 - V R 31/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,26782
BFH, 19.04.2012 - V R 31/11 (https://dejure.org/2012,26782)
BFH, Entscheidung vom 19.04.2012 - V R 31/11 (https://dejure.org/2012,26782)
BFH, Entscheidung vom 19. April 2012 - V R 31/11 (https://dejure.org/2012,26782)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zur Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit als Nachlasspfleger

  • IWW
  • openjur.de

    Zur Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit als Nachlasspfleger

  • Bundesfinanzhof

    Zur Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit als Nachlasspfleger

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 26 UStG 1999, § 1836 Abs 1 BGB, § 1836 Abs 2 BGB, § 1915 BGB, EWGRL 388/77
    Zur Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit als Nachlasspfleger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG § 4 Nr. 26 lit. a; UStG § 4 Nr. 26 lit. b
    Begriff der ehrenamtlichen Tätigkeit i.S. von § 4 Nr. 26 UStG; Umsatzsteuerpflicht der Führung der Nachlasspflegschaften

  • datenbank.nwb.de

    Ehrenamtliche Tätigkeit eines Nachlasspflegers; Richtlinie 77/388/EWG sieht keine Steuerbefreiung für ehrenamtliche Tätigkeiten vor

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Grenzen der Ehrenamtlichkeit eines Nachlasspflegers

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Nachlasspfleger und die Grenze der Ehrenamtlichkeit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Begriff der ehrenamtlichen Tätigkeit i.S. von § 4 Nr. 26 UStG; Umsatzsteuerpflicht der Führung der Nachlasspflegschaften

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit als Nachlasspfleger

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Steuerfreiheit eines Nachlasspflegers

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1803
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 17.12.2015 - V R 45/14

    Zur ehrenamtlichen Tätigkeit des Vorstandes eines Sparkassenverbandes

    Beide Alternativen des § 4 Nr. 26 UStG, also auch die des Buchst. a setzen aber eine ehrenamtliche Tätigkeit voraus (BFH-Urteil vom 19. April 2012 V R 31/11, BFH/NV 2012, 1831).

    Nach der Rechtsprechung des BFH werden ehrenamtlich jene Tätigkeiten ausgeübt, die in einem anderen Gesetz als dem UStG ausdrücklich als solche genannt werden, die man im allgemeinen Sprachgebrauch herkömmlicherweise als ehrenamtlich bezeichnet oder die vom materiellen Begriff der Ehrenamtlichkeit umfasst werden (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile in BFH/NV 2012, 1831; vom 20. August 2009 V R 32/08, BFHE 227, 207, BStBl II 2010, 88; vom 14. Mai 2008 XI R 70/07, BFHE 221, 517, BStBl II 2008, 912).

    Auch die Beurteilung des FG, dass der materielle Begriff der Ehrenamtlichkeit das Fehlen eines eigennützigen Erwerbsstrebens, die fehlende Hauptberuflichkeit und den Einsatz für eine fremdnützig bestimmte Einrichtung voraussetzt (z.B. BFH-Urteile in BFH/NV 2012, 1831; in BFHE 227, 207, BStBl II 2010, 88; in BFHE 221, 517, BStBl II 2008, 912) und dass der Sparkassenverband keine fremdnützig bestimmte Einrichtung in diesem Sinne ist, trifft zu.

  • FG Nürnberg, 22.01.2013 - 2 K 534/11

    Zur beruflichen Qualifikation für eine Heilbehandlung i.S.d. § 4 Nr. 14 UStG -

    Zum einen ist bei der Auslegung des § 4 Nr. 23 UStG (und der anderen Befreiungsvorschriften allgemein) zu berücksichtigen, dass Steuerbefreiungen eng auszulegen sind, weil sie Ausnahmen von dem allgemeinen Grundsatz darstellen, dass jede Dienstleistung, die ein Steuerpflichtiger gegen Entgelt erbringt, der Umsatzsteuer unterliegt (vgl. BFH-Urteil vom 19.04.2012 V R 31/11, BFH/NV 2012, 1831).
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