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   BFH, 19.05.2011 - X B 164/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,17388
BFH, 19.05.2011 - X B 164/10 (https://dejure.org/2011,17388)
BFH, Entscheidung vom 19.05.2011 - X B 164/10 (https://dejure.org/2011,17388)
BFH, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - X B 164/10 (https://dejure.org/2011,17388)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Richterliche Hinweispflicht - Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten - nicht mit Gründen versehene Entscheidung

  • openjur.de

    Richterliche Hinweispflicht; Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten; nicht mit Gründen versehene Entscheidung

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 76 Abs 2, FGO § 96 Abs 2, FGO § 119 Nr 6, FGO § 96 Abs 1
    Richterliche Hinweispflicht - Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten - nicht mit Gründen versehene Entscheidung

  • Bundesfinanzhof

    Richterliche Hinweispflicht - Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten - nicht mit Gründen versehene Entscheidung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 76 Abs 2 FGO, § 96 Abs 2 FGO, § 119 Nr 6 FGO, § 96 Abs 1 FGO
    Richterliche Hinweispflicht - Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten - nicht mit Gründen versehene Entscheidung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung eines Verstoßes gegen die richterliche Hinweispflicht bei einem Streit über Betriebsausgabencharakter von Reparaturkostenzahlungen; Anforderungen an eine Rüge des Verstoßes des Gerichts gegen dessen Pflicht auf Aufklärung eines Sachverhalts von Amts wegen

  • datenbank.nwb.de

    Verstoß gegen die Hinweispflicht aus § 76 Abs. 2 FGO; Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten; Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 03.02.2016 - XI B 53/15

    Zum Nachweis der Voraussetzungen für eine innergemeinschaftliche Lieferung

    aa) Wird mit der Rüge eine Verletzung der von Amts wegen gebotenen Sachaufklärungspflicht (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO) geltend gemacht, gehören zu einer den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO entsprechenden Darlegung u.a. Ausführungen dazu, welche Tatsachen das FG hätte aufklären oder welche Beweise es hätte erheben und aus welchen Gründen sich dem FG die Notwendigkeit einer weiteren Aufklärung des Sachverhalts oder einer Beweiserhebung hätte aufdrängen müssen, welche entscheidungserheblichen Tatsachen sich bei einer weiteren Sachaufklärung oder Beweisaufnahme voraussichtlich ergeben hätten und inwiefern eine weitere Aufklärung des Sachverhalts auf der Grundlage des materiell-rechtlichen Standpunkts des FG zu einer anderen Entscheidung hätte führen können (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 19. Mai 2011 X B 164/10, BFH/NV 2011, 1706, Rz 30; vom 19. März 2014 XI B 144/13, BFH/NV 2014, 1064, Rz 27; vom 2. Dezember 2014 XI B 54/14, BFH/NV 2015, 538, Rz 19).

    Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der Kläger nach entsprechender Anfrage der Berichterstatterin auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet und damit zu erkennen gegeben hat, dass er eine weitere Beweiserhebung nicht für erforderlich hält (vgl. BFH-Beschlüsse vom 28. August 2006 V B 56/06, BFH/NV 2007, 70; in BFH/NV 2011, 1706, Rz 22).

  • BFH, 05.03.2013 - X B 98/11

    Liebhaberei

    Einerseits darf das FG nicht ohne vorherigen Hinweis eine Klage wegen fehlender Substantiierung abweisen, obwohl der Beteiligte konkrete und unstreitige Angaben gemacht hat, die für die Ausfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen der entscheidungserheblichen Rechtsnorm sprechen (vgl. Senatsbeschluss vom 19. Mai 2011 X B 164/10, BFH/NV 2011, 1706).
  • BFH, 25.07.2012 - X B 175/11

    Rechtliches Gehör - Voraussetzungen des § 160 Abs. 1 Satz 1 AO - qualifizierter

    Dies kann dann zutreffen, wenn ein Beteiligter so konkrete Angaben gemacht hat, dass das FG seinem Vorbringen nachgehen kann (Senatsbeschluss vom 19. Mai 2011 X B 164/10, BFH/NV 2011, 1706).
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