Rechtsprechung
   BFH, 19.05.2016 - I E 2/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22770
BFH, 19.05.2016 - I E 2/16 (https://dejure.org/2016,22770)
BFH, Entscheidung vom 19.05.2016 - I E 2/16 (https://dejure.org/2016,22770)
BFH, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - I E 2/16 (https://dejure.org/2016,22770)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Formunwirksamkeit einer Erinnerung gegen den Kostenansatz per E-Mail ohne qualifizierte Signatur - Benennung eines Rechtsschutzziels

  • Burhoff online

    Rechtsmitteleinlegung, Email, Zulässigkeit

  • IWW

    § 19 des Gerichtskostengesetzes (GKG), § ... 66 GKG, § 66 Abs. 1 GKG, § 66 Abs. 6 Satz 2 GKG, § 66 Abs. 5 Satz 1 GKG, § 52a Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 52a Abs. 1 Satz 3 FGO, § 2 Nr. 3 des Gesetzes über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen (Signaturgesetz, § 2 Nr. 3 SigG, § 66 Abs. 8 Satz 1 GKG, § 66 Abs. 8 Satz 2 GKG

  • Bundesfinanzhof

    Formunwirksamkeit einer Erinnerung gegen den Kostenansatz per E-Mail ohne qualifizierte Signatur - Benennung eines Rechtsschutzziels

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 GKG, § 66 GKG, § 52a Abs 1 FGO, § 2 Nr 3 SigG, § 3 Abs 2a ERVVOBVerwG/BFHÄndV
    Formunwirksamkeit einer Erinnerung gegen den Kostenansatz per E-Mail ohne qualifizierte Signatur - Benennung eines Rechtsschutzziels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Form einer Erinnerung gegen den Kostenansatz

  • rechtsportal.de

    GKG § 66 Abs. 5 S. 1
    Anforderungen an die Form einer Erinnerung gegen den Kostenansatz

  • datenbank.nwb.de

    Qualifizierte elektronische Signatur als Voraussetzung für die elektronische Einreichung eines Rechtsmittels; Unzulässigkeit einer Erinnerung, die das konkrete Rechtsschutzziel nicht erkennen lässt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Finger weg von Emails beim Rechtsmittel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kostenerinnerung per E-Mail - ohne qualifizierte Signatur

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kostenerinnerung - und das angestrebte Rechtsschutzziel

  • Jurion (Leitsatz)

    Anforderungen an die Form einer Erinnerung gegen den Kostenansatz

Papierfundstellen

  • AnwBl 2017, 205



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 30.01.2017 - B 1 KR 14/16 S

    Sozialgerichtliches Verfahren - elektronischer Rechtsverkehr beim BSG -

    § 2 Abs. 3 ERVVOBSG bestimmt hierfür: Die für Dokumente, die - wie hier der PKH-Antrag - einem schriftlich zu unterzeichnenden Schriftstück gleichstehen, erforderliche qualifizierte elektronische Signatur muss dem Profil ISIS-MTT entsprechen und das ihr zugrunde liegende Zertifikat muss durch das Gericht, das mit einer automatisierten Überprüfung andere Stellen beauftragen kann, prüfbar sein (vgl auch BSG Beschluss vom 13.9.2016 - B 5 RS 30/16 B - Juris, für SozR 4-1500 § 65a Nr. 2 vorgesehen; zu vergleichbaren Anforderungen ab 1.1.2016 beim BFH vgl BFH Beschluss vom 19.5.2016 - I E 2/16 - BFH/NV 2016, 1303 = Juris RdNr 7 mwN zur Abgrenzung zur früheren Rechtslage und Rspr) .
  • BSG, 22.02.2017 - B 1 KR 19/16 S

    Sozialgerichtliches Verfahren - elektronischer Rechtsverkehr beim BSG -

    § 2 Abs. 3 ERVVOBSG bestimmt hierfür: Die für Dokumente, die - wie hier die Beschwerde - einem schriftlich zu unterzeichnenden Schriftstück gleichstehen, erforderliche qualifizierte elektronische Signatur muss dem Profil ISIS-MTT entsprechen und das ihr zugrunde liegende Zertifikat muss durch das Gericht, das mit einer automatisierten Überprüfung andere Stellen beauftragen kann, prüfbar sein (vgl BSG Beschluss vom 30.1.2017 - B 1 KR 14/16 S - für SozR vorgesehen; vgl auch BSG Beschluss vom 13.9.2016 - B 5 RS 30/16 B - Juris, für SozR 4-1500 § 65a Nr. 2 vorgesehen; zu vergleichbaren Anforderungen ab 1.1.2016 beim BFH vgl BFH Beschluss vom 19.5.2016 - I E 2/16 - BFH/NV 2016, 1303 = Juris RdNr 7 mwN zur Abgrenzung zur früheren Rechtslage und Rspr) .
  • BSG, 22.02.2017 - B 1 KR 18/16 S

    Schriftform von Rechtsschutzbegehren; Elektronische Dokumente; Qualifizierte

    § 2 Abs. 3 ERVVOBSG bestimmt hierfür: Die für Dokumente, die - wie hier die Beschwerde - einem schriftlich zu unterzeichnenden Schriftstück gleichstehen, erforderliche qualifizierte elektronische Signatur muss dem Profil ISIS-MTT entsprechen und das ihr zugrunde liegende Zertifikat muss durch das Gericht, das mit einer automatisierten Überprüfung andere Stellen beauftragen kann, prüfbar sein (vgl BSG Beschluss vom 30.1.2017 - B 1 KR 14/16 S - für SozR vorgesehen; vgl auch BSG Beschluss vom 13.9.2016 - B 5 RS 30/16 B - Juris, für SozR 4-1500 § 65a Nr. 2 vorgesehen; zu vergleichbaren Anforderungen ab 1.1.2016 beim BFH vgl BFH Beschluss vom 19.5.2016 - I E 2/16 - BFH/NV 2016, 1303 = Juris RdNr 7 mwN zur Abgrenzung zur früheren Rechtslage und Rspr).
  • FG Köln, 03.08.2017 - 15 K 1474/16
    Folglich können beim BFH ab diesem Zeitpunkt Dokumente mit Schriftformerfordernis nur noch mit einer gültigen und nachprüfbaren qeS rechtswirksam übermittelt werden (so ausdrücklich - in Abgrenzung zur früheren Rechtslage - BFH-Beschluss vom 19. Mai 2016 I E 2/16, BFH/NV 2016, 1303).
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