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   BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09   

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https://dejure.org/2011,1664
BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09 (https://dejure.org/2011,1664)
BFH, Entscheidung vom 19.07.2011 - XI R 29/09 (https://dejure.org/2011,1664)
BFH, Entscheidung vom 19. Juli 2011 - XI R 29/09 (https://dejure.org/2011,1664)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines anderweitig nicht genutzten Schuppens - Wahlrecht über die Form der Ausübung des Unternehmens - Zuordnung des Schuppens zum Unternehmen - Ermittlung des unternehmerischen ...

  • openjur.de

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines anderweitig nicht genutzten Schuppens; Wahlrecht über die Form der Ausübung des Unternehmens; Zuordnung des Schuppens zum Unternehmen; Ermittlung des unternehmerischen ...

  • Bundesfinanzhof

    UStG § 2 Abs 1, UStG § 15 Abs 1 S 1 Nr 1, UStG § 15 Abs 1 S 2, UStG § 15 Abs 4, EWGRL 388/77 Art 4, EWGRL 388/77 Art 17, EEG § 11 Abs 2 S 1
    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines anderweitig nicht genutzten Schuppens - Wahlrecht über die Form der Ausübung des Unternehmens - Zuordnung des Schuppens zum Unternehmen - Ermittlung des unternehmerischen ...

     
  • Bundesfinanzhof

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines anderweitig nicht genutzten Schuppens - Wahlrecht über die Form der Ausübung des Unternehmens - Zuordnung des Schuppens zum Unternehmen - Ermittlung des unternehmerischen ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 UStG 2005, § 15 Abs 1 S 1 Nr 1 UStG 2005, § 15 Abs 1 S 2 UStG 2005, § 15 Abs 4 UStG 2005, Art 4 EWGRL 388/77
    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines anderweitig nicht genutzten Schuppens - Wahlrecht über die Form der Ausübung des Unternehmens - Zuordnung des Schuppens zum Unternehmen - Ermittlung des unternehmerischen ...

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    UStG § 2 Abs. 1; UStG § 3 Abs. 9a Nr. 1; UStG § 15 Abs. 1; UStG § 15 Abs. 4; EEG § 11 Abs. 2
    Vorsteuerabzug hinsichtlich Installation einer Photovoltaikanlage auf Dach eines nicht genutzten Schuppens

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    UStG § 2 Abs. 1, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Satz 2, Abs. 4 ; RL 77/388/EWG Art. 4, 17; EEG 2004 § 11 Abs. 2 Satz 1
    Vorsteuerabzugsberechtigung des privaten Betreibers einer Photovoltaikanlage in Höhe des unternehmerischen Nutzungsanteils (hier: Errichtung eines Schuppens)

  • Betriebs-Berater

    Vorsteuerabzug bei Installation einer Photovoltaikanlage

  • rewis.io

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines anderweitig nicht genutzten Schuppens - Wahlrecht über die Form der Ausübung des Unternehmens - Zuordnung des Schuppens zum Unternehmen - Ermittlung des unternehmerischen ...

  • ra.de
  • rewis.io

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines anderweitig nicht genutzten Schuppens - Wahlrecht über die Form der Ausübung des Unternehmens - Zuordnung des Schuppens zum Unternehmen - Ermittlung des unternehmerischen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG § 3 Abs. 4; UStG § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines anderweitig nicht genutzten Schuppens

  • datenbank.nwb.de

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines anderweitig nicht genutzten Schuppens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Privater Betreiber einer Photovoltaikanlage: Vorsteuerabzug?

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines anderweitig nicht genutzten Schuppens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines anderweitig nicht genutzten Schuppens

     
  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Vorsteuerabzug für Gebäudeerrichtung bei Dachinstallation einer Photovoltaikanlage

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug bei Photovoltaikanlagen

  • handelsblatt.com (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzugsberechtigung bei Photovoltaik-Anlagen

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug bei Installation einer Photovoltaikanlage

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Photovoltaikanlagen - Kostenansatz und Abschreibung

  • DER BETRIEB (Rechtsprechungsübersicht)

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug bei Photovoltaikanlagen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug im Rahmen der Installation einer Photovoltaikanlage

  • haas-seminare-steuern-finanzen.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    BFH bekräftigt Vorsteuerabzug für private Solaranlagen // Streit um Berechnung der Steuererstattung geklärt

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 234, 556
  • BB 2012, 304
  • DB 2011, 2528
  • BStBl II 2012, 430
 
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Wird zitiert von ... (42)Neu Zitiert selbst (27)

  • BFH, 03.03.2011 - V R 23/10

    Anteiliger Vorsteuerabzug einer Gemeinde aus den Kosten einer Marktplatzsanierung …

    Auszug aus BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09
    a) Der Unternehmer ist nach diesen Vorschriften zum Vorsteuerabzug berechtigt, soweit er Leistungen für sein Unternehmen (§ 2 Abs. 1 UStG, Art. 4 der Richtlinie 77/388/EWG) und damit für seine wirtschaftlichen Tätigkeiten zur Erbringung entgeltlicher Leistungen (wirtschaftliche Tätigkeiten) zu verwenden beabsichtigt (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 3. März 2011 V R 23/10, BFHE 233, 274, BFH/NV 2011, 1261, unter II.1.b, m.w.N.).

    b) Beabsichtigt der Unternehmer eine von ihm bezogene Leistung zugleich für seine wirtschaftliche und seine nichtwirtschaftliche Tätigkeit zu verwenden, kann er den Vorsteuerabzug grundsätzlich nur insoweit in Anspruch nehmen, als die Aufwendungen hierfür seiner wirtschaftlichen Tätigkeit zuzurechnen sind (vgl. BFH-Urteil in BFHE 233, 274, BFH/NV 2011, 1261, unter II.1.c, m.w.N.).

    In diesem Fall kann er den Gegenstand insgesamt seinem Unternehmen zuordnen und aufgrund dieser Unternehmenszuordnung in vollem Umfang zum Vorsteuerabzug berechtigt sein; er hat dann aber die private Verwendung des Gegenstandes als unentgeltliche Wertabgabe nach § 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG zu versteuern (vgl. Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH-- vom 8. Mai 2003 Rs. C-269/00 --Seeling--, Slg. 2003, I-4101, BStBl II 2004, 378, Rz 40 bis 43; BFH-Urteile vom 24. Juli 2003 V R 39/99, BFHE 203, 206, BStBl II 2004, 371; vom 11. April 2008 V R 10/07, BFHE 221, 456, BStBl II 2009, 741, unter II.3.b;… vom 17. Dezember 2008 XI R 64/06, BFH/NV 2009, 798, unter II.3.c; in BFHE 233, 274, BFH/NV 2011, 1261, unter II.1.c; Lange, Umsatzsteuer-Rundschau --UR-- 2008, 23, jeweils m.w.N.).

    Im Streitfall liegt auch der für den Vorsteuerabzug erforderliche direkte und unmittelbare Zusammenhang zwischen Eingangs- und zum Abzug berechtigenden Ausgangsumsätzen (vgl. dazu BFH-Urteile in BFHE 233, 274, BFH/NV 2011, 1261, unter II.1.b; vom 15. Oktober 2009 XI R 82/07, BFHE 227, 238, BStBl II 2010, 247, unter II.1.b, jeweils m.w.N.) vor.

    a) Die im Streitfall erforderliche Aufteilung der Vorsteuerbeträge auf die wirtschaftlichen und die nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten eines Unternehmers ist weder in den Art. 17 bis 19 der Richtlinie 77/388/EWG noch in § 15 Abs. 4 UStG geregelt (vgl. EuGH-Urteil vom 13. März 2008 Rs. C-437/06 --Securenta--, Slg. 2008, I-1597, UR 2008, 344, Rz 33; BFH-Urteil in BFHE 233, 274, BFH/NV 2011, 1261, unter II.3.).

    Die bestehende Regelungslücke ist in analoger Anwendung des § 15 Abs. 4 UStG zu schließen, so dass der Unternehmer den abziehbaren Vorsteueranteil im Wege einer sachgerechten und von der Finanzverwaltung zu überprüfenden Schätzung zu ermitteln hat (vgl. BFH-Urteil in BFHE 233, 274, BFH/NV 2011, 1261, unter II.3.).

  • EuGH, 13.03.2008 - C-437/06

    Securenta - Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Steuerpflichtiger, der zugleich …

    Auszug aus BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09
    a) Die im Streitfall erforderliche Aufteilung der Vorsteuerbeträge auf die wirtschaftlichen und die nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten eines Unternehmers ist weder in den Art. 17 bis 19 der Richtlinie 77/388/EWG noch in § 15 Abs. 4 UStG geregelt (vgl. EuGH-Urteil vom 13. März 2008 Rs. C-437/06 --Securenta--, Slg. 2008, I-1597, UR 2008, 344, Rz 33;… BFH-Urteil in BFHE 233, 274, BFH/NV 2011, 1261, unter II.3.).

    Denn durch eine solche Aufteilung nach dem Verhältnis der Nutzflächen lässt sich nicht --wie nach der Rechtsprechung des EuGH im Urteil --Securenta-- in Slg. 2008, I-1597, UR 2008, 344, Leitsatz 2, Rz 37 bis 39 erforderlich-- "objektiv widerspiegeln", welcher Teil der Eingangsaufwendungen jedem dieser beiden Bereiche wirtschaftlich zuzurechnen (vgl. § 15 Abs. 4 Satz 1 UStG) ist.

  • BFH, 17.12.2008 - XI R 64/06

    Umsatzsteuerliche Zuordnung eines Gegenstands zum Unternehmen - Vorsteuerabzug …

    Auszug aus BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09
    In diesem Fall kann er den Gegenstand insgesamt seinem Unternehmen zuordnen und aufgrund dieser Unternehmenszuordnung in vollem Umfang zum Vorsteuerabzug berechtigt sein; er hat dann aber die private Verwendung des Gegenstandes als unentgeltliche Wertabgabe nach § 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG zu versteuern (vgl. Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH-- vom 8. Mai 2003 Rs. C-269/00 --Seeling--, Slg. 2003, I-4101, BStBl II 2004, 378, Rz 40 bis 43; BFH-Urteile vom 24. Juli 2003 V R 39/99, BFHE 203, 206, BStBl II 2004, 371; vom 11. April 2008 V R 10/07, BFHE 221, 456, BStBl II 2009, 741, unter II.3.b; vom 17. Dezember 2008 XI R 64/06, BFH/NV 2009, 798, unter II.3.c;… in BFHE 233, 274, BFH/NV 2011, 1261, unter II.1.c; Lange, Umsatzsteuer-Rundschau --UR-- 2008, 23, jeweils m.w.N.).

    Jedenfalls hat der Kläger nach den tatsächlichen Feststellungen des FG eine solche Absicht unternehmerischer Nutzung nicht --wie erforderlich-- durch objektive Anhaltspunkte belegt (…vgl. dazu z.B. EuGH-Urteil vom 8. Juni 2000 Rs. C-400/98 --Breitsohl--, Slg. 2000, I-4321, BFH/NV Beilage 2001, 20;… BFH-Beschluss vom 29. August 2002 V R 65/01, BFH/NV 2003, 211; BFH-Urteil in BFH/NV 2009, 798, unter II.3.b).

     
  • BFH, 11.04.2008 - V R 10/07

    Vorsteuerabzug beim Erwerb einer Photovoltaikanlage?

    Auszug aus BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09
    In diesem Fall kann er den Gegenstand insgesamt seinem Unternehmen zuordnen und aufgrund dieser Unternehmenszuordnung in vollem Umfang zum Vorsteuerabzug berechtigt sein; er hat dann aber die private Verwendung des Gegenstandes als unentgeltliche Wertabgabe nach § 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG zu versteuern (vgl. Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH-- vom 8. Mai 2003 Rs. C-269/00 --Seeling--, Slg. 2003, I-4101, BStBl II 2004, 378, Rz 40 bis 43; BFH-Urteile vom 24. Juli 2003 V R 39/99, BFHE 203, 206, BStBl II 2004, 371; vom 11. April 2008 V R 10/07, BFHE 221, 456, BStBl II 2009, 741, unter II.3.b;… vom 17. Dezember 2008 XI R 64/06, BFH/NV 2009, 798, unter II.3.c;… in BFHE 233, 274, BFH/NV 2011, 1261, unter II.1.c; Lange, Umsatzsteuer-Rundschau --UR-- 2008, 23, jeweils m.w.N.).

    Der Betrieb einer PV-Anlage erfüllt die Voraussetzungen einer unternehmerischen Tätigkeit, weil er als Nutzung eines Gegenstandes --wie vorliegend-- der nachhaltigen Erzielung von Einnahmen dient (vgl. BFH-Urteile in BFHE 221, 456, BStBl II 2009, 741, unter II.1., m.w.N.; vom 18. Dezember 2008 V R 80/07, BFHE 225, 163, BStBl II 2011, 292, unter II.2., m.w.N.; Abschn. 2.5. des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses --UStAE--).

  • BFH, 22.07.2010 - V R 19/09

    EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit der Einschränkung des Umsatzschlüssels durch § 15 …

    Auszug aus BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09
    Dabei kann offen bleiben, ob § 15 Abs. 4 Satz 3 UStG möglicherweise unionsrechtswidrig ist (vgl. dazu den Vorlagebeschluss des BFH vom 22. Juli 2010 V R 19/09, BFHE 231, 280, BStBl II 2010, 1090).
  • BFH, 12.01.2011 - XI R 9/08

    Vorsteuerabzugsrecht einer GmbH aus den Bauerrichtungskosten eines ihren …

    Auszug aus BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09
    Denn nur in diesen Fällen ist das Erfordernis erfüllt, dass das --durch eine Zuordnungsentscheidung entstandene-- Recht auf einen vollständigen Vorsteuerabzug mit der (späteren) Verpflichtung zur (teilweisen) Versteuerung einer unentgeltlichen Wertabgabe korrespondiert (vgl. BFH-Urteil vom 12. Januar 2011 XI R 9/08, BFHE 232, 254, BFH/NV 2011, 941, UR 2011, 357, unter II.2.).
  • BFH, 25.03.2009 - V R 9/08

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutztem Dachgeschossausbau - in § 255 Abs. 2 …

    Auszug aus BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09
    aa) Für den Vorsteuerabzug aus Baumaßnahmen ist bei der Herstellung eines neuen Gebäudes --wie hier die Neuerrichtung des Schuppens-- auf die Verwendungsverhältnisse des gesamten Gebäudes abzustellen (vgl. BFH-Urteile vom 28. September 2006 V R 43/03, BFHE 215, 335, BStBl II 2007, 417; vom 22. November 2007 V R 43/06, BFHE 219, 450, BStBl II 2008, 770; vom 13. August 2008 XI R 53/07, BFH/NV 2009, 228; vom 25. März 2009 V R 9/08, BFHE 225, 230, BStBl II 2010, 651, unter II.2.; vom 10. Dezember 2009 V R 13/08, BFH/NV 2010, 960; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 30. September 2008, BStBl I 2008, 896; Abschn. 15.17.
  • BFH, 29.08.2002 - V R 65/01

    Vorsteuerabzug

    Auszug aus BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09
    Jedenfalls hat der Kläger nach den tatsächlichen Feststellungen des FG eine solche Absicht unternehmerischer Nutzung nicht --wie erforderlich-- durch objektive Anhaltspunkte belegt (…vgl. dazu z.B. EuGH-Urteil vom 8. Juni 2000 Rs. C-400/98 --Breitsohl--, Slg. 2000, I-4321, BFH/NV Beilage 2001, 20; BFH-Beschluss vom 29. August 2002 V R 65/01, BFH/NV 2003, 211;… BFH-Urteil in BFH/NV 2009, 798, unter II.3.b).
  • BFH, 28.09.2006 - V R 43/03

    Umfang des Vorsteuerabzugs bei Erwerb und erheblichem Umbau eines Gebäudes, das …

    Auszug aus BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09
    aa) Für den Vorsteuerabzug aus Baumaßnahmen ist bei der Herstellung eines neuen Gebäudes --wie hier die Neuerrichtung des Schuppens-- auf die Verwendungsverhältnisse des gesamten Gebäudes abzustellen (vgl. BFH-Urteile vom 28. September 2006 V R 43/03, BFHE 215, 335, BStBl II 2007, 417; vom 22. November 2007 V R 43/06, BFHE 219, 450, BStBl II 2008, 770; vom 13. August 2008 XI R 53/07, BFH/NV 2009, 228; vom 25. März 2009 V R 9/08, BFHE 225, 230, BStBl II 2010, 651, unter II.2.; vom 10. Dezember 2009 V R 13/08, BFH/NV 2010, 960; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 30. September 2008, BStBl I 2008, 896; Abschn. 15.17.
  • BFH, 20.01.1997 - V R 5/96

    Vorsteuerabzug nach Rücktritt vom Grundstückskaufvertrag

    Auszug aus BFH, 19.07.2011 - XI R 29/09
    Es handelt sich um eine Werklieferung i.S. von § 3 Abs. 4 UStG (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 20. Januar 1997 V R 5/96, BFH/NV 1997, 811;… Leonard in Bunjes/Geist, UStG, 10. Aufl., § 3 Rz 181).
  • BFH, 26.01.2006 - V R 74/03

    Einschränkung des Verzichts auf die Steuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 UStG 1993

  • BFH, 13.08.2008 - XI R 53/07

    Vorsteuerabzug bei Errichtung eines gemischt genutzten Gebäudes - Zurechnung und …

  • BFH, 10.12.2009 - V R 13/08

    Zur Vorsteueraufteilung bei Baumaßnahmen - Bindung an Revisionsantrag - …

  • BFH, 25.04.2002 - V R 58/00

    Vorsteuerabzug bei späterem Gebäudeleerstand

  • BFH, 22.11.2007 - V R 43/06

    Vorsteuerabzug bei Erwerb und erheblichem Umbau eines gemischt genutzten Gebäudes

  • EuGH, 12.02.2009 - C-515/07

    Vereniging Noordelijke Land- en Tuinbouw Organisatie - Sechste …

  • EuGH, 08.06.2000 - C-400/98

    Breitsohl

  • BGH, 09.02.2011 - VIII ZR 35/10

    Stromeinspeisevergütung: Ausschließliche Anbringung einer Photovoltaikanlage an …

  • BFH, 15.10.2009 - XI R 82/07

    Keine Einbeziehung des an einen Vermieter gezahlten Entgelts für die Ansiedlung …

  • BGH, 17.11.2010 - VIII ZR 277/09

    Erneuerbare Energien: Voraussetzungen des Anspruchs auf Einspeisevergütung für …

  • EuGH, 08.05.2003 - C-269/00

    Seeling

  • FG München, 27.07.2009 - 14 K 595/08

    Vorsteuerabzug für die im Zusammenhang mit der Installation einer …

  • BFH, 18.12.2008 - V R 80/07

    Privater Stromerzeuger als Unternehmer: BFH gewährt Vorsteuerabzug aus der …

  • FG Hessen, 20.01.2011 - 11 K 2735/08

    Betriebsausgabenabzug bei Austausch eines alten Asbestdaches im Zuge der Montage …

  • BFH, 24.07.2003 - V R 39/99

    Gebäudenutzung teilweise unternehmerisch, teilweise zu Wohnzwecken

  • BGH, 29.10.2008 - VIII ZR 313/07

    Einspeisevergütung für Strom aus "ausschließlich an oder auf einem Gebäude …

  • FG München, 27.07.2009 - 14 K 1164/07

    Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage

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