Rechtsprechung
   BFH, 19.08.2008 - IX R 78/07   

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https://dejure.org/2008,1826
BFH, 19.08.2008 - IX R 78/07 (https://dejure.org/2008,1826)
BFH, Entscheidung vom 19.08.2008 - IX R 78/07 (https://dejure.org/2008,1826)
BFH, Entscheidung vom 19. August 2008 - IX R 78/07 (https://dejure.org/2008,1826)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    EStG § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Satz 1, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; AO §§ 85, 88; FGO § 76 Abs. 1

  • IWW
  • openjur.de

    Zur Zurechnung von Zins- und Tilgungsleistungen des leistenden Nichteigentümer-Ehegatten bei gesamtschuldnerischem Darlehen zur Finanzierung eines vermieteten Gebäudes; Ausgleichsanspruch; Fremdvergleich bei Vertragsgestaltungen zwischen Angehörigen

  • Simons & Moll-Simons
  • Judicialis

    Zur Zurechnung von Zins- und Tilgungsleistungen des leistenden Nichteigentümer-Ehegatten bei gesamtschuldnerischem Darlehen zur Finanzierung eines vermieteten Gebäudes - Augleichsanspruch - Fremdvergleich bei Vertragsgestaltungen zwischen Angehörigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Zurechnung von Zins- und Tilgungsleistungen des leistenden Nichteigentümer-Ehegatten bei gesamtschuldnerischem Darlehen zur Finanzierung eines vermieteten Gebäudes; Augleichsanspruch; Fremdvergleich bei Vertragsgestaltungen zwischen Angehörigen

  • datenbank.nwb.de

    Zur Zurechnung von Zins- und Tilgungsleistungen des leistenden Nichteigentümer-Ehegatten bei gesamtschuldnerischem Darlehen zur Finanzierung eines vermieteten Gebäudes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    Vermietung und Verpachtung - Mietzahlung durch Übernahme von Zinsen und Tilgung

  • IWW (Kurzinformation)

    Familienverträge - Mietzahlung durch Übernahme von Zins- und Tilgungsleistung

  • IWW (Kurzinformation)

    Steuerrecht - Familienverträge - Gestaltungsmöglichkeiten bei Mietzahlungen

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Ehegatten-Grundstücks-Finanzierung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen der steuerlichen Anerkennung von Vertragsverhältnissen naher Angehöriger; Zurechnung von Zinsleistungen und Tilgungsleistungen eines Ehegatten auf ein gesamtschuldnerisch aufgenommenes Darlehen an den anderen Ehegatten; Begriff der Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung i.S.d. § 8 Abs. 1 Einkommensteuergesetz (EStG)

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Keine Beschränkung der Anerkennung von Pacht oder Darlehensverträgen durch Vereinbarung abgekürzter Zahlungswege zwischen nahen Angehörigen

Besprechungen u.ä.

  • haufe.de (Entscheidungsanmerkung)

    Zins- und Tilgungsleistungen bei gesamtschuldnerischem Darlenen von Eheleuten

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Konsequenzen für die Praxis und Beraterhinweis von der Entscheidung des BFH vom 19.08.2008, Az.: IX R 78/07 (Drittzuwendungen als Einnahmen i.S.d. § 8 Abs. 1 EStG bei Vermietungseinkünften)" von Vors. RiFG Ulrich Krömker, original erschienen in: EStB 2009, 52 - 53.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 222, 489
  • NJW 2009, 1375
  • NZM 2010, 212 (Ls.)
  • FamRZ 2009, 225
  • DB 2009, 32
  • BStBl II 2009, 299
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 12.07.2017 - VI R 59/15

    Leistungen des Nutzungsberechtigten als Betriebsausgaben beim

    Diese Anforderungen beruhen auf der Überlegung, dass es innerhalb eines Familienverbundes typischerweise an einem Interessensgegensatz fehlt und zivilrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten steuerlich missbraucht werden können (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 1995  2 BvR 802/90, BStBl II 1996, 34; BFH-Urteil vom 19. August 2008 IX R 78/07, BFHE 222, 489, BStBl II 2009, 299; Kulosa, Der Betrieb 2014, 972; Gemeinhardt, Betriebs-Berater --BB-- 2012, 739; Stapperfend in Herrmann/Heuer/Raupach --HHR--, § 4 EStG Rz 850, m.w.N.).
  • BFH, 30.07.2009 - III R 27/07

    InvZulG 1999: Entgeltliche Überlassung zu Wohnzwecken

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH sind zwar Vertragsverhältnisse zwischen nahen Angehörigen ertragsteuerrechtlich u.a. nur anzuerkennen, wenn sie in Gestaltung und Durchführung des Vereinbarten dem zwischen Fremden Üblichen entsprechen (z.B. BFH-Urteil vom 19. August 2008 IX R 78/07, BFHE 222, 489, BStBl II 2009, 299, m.w.N.).

    Die besonderen Anforderungen der Rechtsprechung bilden Indizien bei der im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu treffenden Entscheidung, ob die streitigen Aufwendungen in einem sachlichen Zusammenhang mit dem Erzielen von Einkünften stehen oder dem nicht steuerbaren privaten Bereich (§ 12 EStG) zuzuordnen sind (z.B. BFH-Urteil in BFHE 222, 489, BStBl II 2009, 299).

  • BFH, 12.07.2017 - VI R 60/15

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 12. 07. 2017 VI R 59/15 -

    Diese Anforderungen beruhen auf der Überlegung, dass es innerhalb eines Familienverbundes typischerweise an einem Interessensgegensatz fehlt und zivilrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten steuerlich missbraucht werden können (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 1995  2 BvR 802/90, BStBl II 1996, 34; BFH-Urteil vom 19. August 2008 IX R 78/07, BFHE 222, 489, BStBl II 2009, 299; Kulosa, Der Betrieb 2014, 972; Gemeinhardt, Betriebs-Berater --BB-- 2012, 739; Stapperfend in Herrmann/Heuer/Raupach --HHR--, § 4 EStG Rz 850, m.w.N.).
  • BFH, 15.09.2010 - X R 10/09

    Keine Versagung des Sonderausgabenabzugs bei bloß verspäteter Zahlung von

    Auch zur Frage der steuerlichen Anerkennung von Mietverträgen unter nahen Angehörigen --ein weiterer Bereich, in dem der Rechtsbindungswille der Parteien aufgrund einer Gesamtbetrachtung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen ist (BFH-Urteil vom 19. August 2008 IX R 78/07, BFHE 222, 489, BStBl II 2009, 299)-- hat der BFH wiederholt entschieden, unregelmäßige Mietzahlungen müssten für die steuerliche Berücksichtigung nicht notwendigerweise schädlich sein (vgl. BFH-Urteile vom 7. Mai 1996 IX R 69/94, BFHE 180, 377, BStBl II 1997, 196; vom 17. Dezember 2003 IX R 7/98, BFH/NV 2004, 1270, und BFH-Beschluss vom 27. Juli 2004 IV B 201/02, BFH/NV 2004, 1645).
  • FG Hessen, 15.09.2011 - 12 K 1960/06

    Vermietung zweier Wohnungen eines Mehrfamilienhauses an die volljährigen Söhne

    Diese Rechtsgrundsätze gelten auch für Mietverträge (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 16.1.1996 IX R 13/92, BStBl II 1996, 214; vom 31.7.2007 IX R 8/07, BFH/NV 2008, 350; vom 19.8.2008 IX R 78/07, BStBl II 2009, 299), und zwar auch dann, wenn hierbei auf der Vermieterseite eine von Angehörigen beherrschte Gesellschaft zwischengeschaltet ist (Schmidt/Drenseck, EStG, 30. Aufl. 2011, § 21 Rz. 65 Stichwort "Angehörige" unter Hinweis auf den BFH-Beschluss vom 22.4.2002 IX B 186/01, BFH/NV 2002, 1555).

    Hierzu zählt insbesondere die tatsächliche Entrichtung der Miete (BFH in BStBl II 2009, 299).

  • FG München, 21.06.2012 - 10 K 3566/09

    Folgen der Insolvenz des Mitinhabers eines sog. Oder-Kontos - Zinsen für

    Außerdem liegt unter diesem Aspekt kein sog. "Wirtschaften aus einem Topf" (vgl. BFH-Urteil vom 19. August 2008 IX R 78/07, BFHE 222, 489, BStBl II 2009, 299) mehr vor.
  • FG Niedersachsen, 10.05.2011 - 12 K 287/10

    Ergänzungsbescheid gemäß § 278 Abs. 2 AO - Keine unentgeltliche Zuwendung von

    Die Zahlungen des erwerbstätigen Ehegatten werden dem haushaltsführenden Ehegatten steuerrechtlich anteilig zugerechnet, wenn die Ehegatten "aus einem Topf wirtschaften" (BFH-Urteil vom 29. April 2008 VIII R 98/04, BStBl II 2008, 749; BFH-Urteil vom 19. August 2008 IX R 78/07, BStBl II 2009, 299).
  • FG Köln, 24.03.2011 - 10 K 397/07

    Nichtabziehbarkeit von als Drittaufwand geleisteten Darlehenszinsen im Falle der

    Etwas anderes ergibt sich im Streitfall schließlich auch nicht aus dem nur begrenzt vergleichbaren Fall des BFH-Urteil vom 19. August 2008 IX R 78/07 (BFHE 222, 489, BStBl II 2009, 299).
  • FG Niedersachsen, 28.01.2015 - 4 K 233/14

    Abzug von Altenteilsleistungen als Betriebsausgaben

    23 a) Die steuerliche Anerkennung eines wie im Streitfall mit einem nahen Angehörigen geschlossenen Vertrages setzt u.a. voraus, dass das Vereinbarte und die Durchführung einem Fremdvergleich standhalten (vgl. BFH-Urteil vom 19. August 2008 IX R 78/07, BStBl II 2009, 299; vom 22. Februar 2007 IX R 45/06, BStBl II 2011, 20 m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 14.01.2015 - 4 K 233/14

    Abziehbarkeit der aufgrund eines Wirtschaftsüberlassungsvertrags an seine Eltern

    a) Die steuerliche Anerkennung eines wie im Streitfall mit einem nahen Angehörigen geschlossenen Vertrages setzt u.a. voraus, dass das Vereinbarte und die Durchführung einem Fremdvergleich standhalten (vgl. BFH-Urteil vom 19. August 2008 IX R 78/07, BStBl II 2009, 299; vom 22. Februar 2007 IX R 45/06, BStBl II 2011, 20 m.w.N.).
  • FG Köln, 24.03.2011 - 10 K 2959/09

    Nichtabziehbarkeit von als Drittaufwand geleisteten Darlehenszinsen im Falle der

  • FG Niedersachsen, 28.01.2015 - 4 K 234/14

    Abzug von Altenteilsleistungen als Betriebsausgaben

  • FG Köln, 22.10.2012 - 7 K 2964/09

    Schuldnovation als Vertragsdurchführung

  • FG Niedersachsen, 14.01.2015 - 4 K 234/14

    Abziehbarkeit der aufgrund eines Wirtschaftsüberlassungsvertrags an seine Eltern

  • FG Sachsen, 03.12.2014 - 8 K 644/14

    Vorsteuerabzug im außerbörslichen Metallhandel keine Heilung einer unzulässigen

  • FG Hessen, 26.05.2011 - 3 K 1304/06

    Abgrenzung zwischen betrieblicher Veräußerungsrente und privater

  • FG Düsseldorf, 11.01.2011 - 10 K 2725/10

    Pachtvertrag zwischen Angehörigen - tatsächliche Durchführung; Pachtvertrag;

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