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   BFH, 19.08.2009 - I R 2/09   

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https://dejure.org/2009,2249
BFH, 19.08.2009 - I R 2/09 (https://dejure.org/2009,2249)
BFH, Entscheidung vom 19.08.2009 - I R 2/09 (https://dejure.org/2009,2249)
BFH, Entscheidung vom 19. August 2009 - I R 2/09 (https://dejure.org/2009,2249)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    KStG 2002 a. F. § 8b Abs. 2 Satz 2, Abs. 3; KStG 2002 n. F. § 8b Abs. 2 Satz 4, Abs. 3 Satz 3; EStG 2002 § 6 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2

  • openjur.de

    Wertaufholungen sind vorrangig mit steuerlich unwirksamen Teilwertabschreibungen zu kompensieren; Zum Verfahrensgegenstand nach § 68 Satz 1 i.V.m. § 121 Satz 1 FGO bei nachträglicher Änderung der Körperschaftsteuerbescheide durch Finanzamt und zum Eintritt der Bindungswirkung ...

  • IWW
  • Betriebs-Berater

    LiFo statt FiFo bei Wertaufholung nach steuerwirksamen und nicht steuerwirksamen Teilwertabschreibungen

  • Judicialis

    EStG 2002 § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 1; ; EStG 2002 § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 3; ; KStG 2002 § 8b Abs. 2 S. 2 a.F.; ; KStG 2002 § 8b Abs. 2 S. 4

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wertaufholungen sind vorrangig mit steuerlich unwirksamen Teilwertabschreibungen zu kompensieren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verrechnungsverfahren bei sog. Wertaufholungen nach Vornahme von steuerwirksamen und steuerunwirksamen Abschreibungen von Anteilen auf den niedrigeren Teilwert

  • datenbank.nwb.de

    Wertaufholungen sind vorrangig mit steuerlich unwirksamen Teilwertabschreibungen zu kompensieren; zum Verfahrensgegenstand nach § 68 Satz 1 i.V.m. § 121 Satz 1 FGO bei nachträglicher Änderung der Körperschaftsteuerbescheide durch Finanzamt und zum Eintritt der Bindungswirkung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wertaufholungen nach steuerunwirksamen Teilwertabschreibungen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verrechnungsverfahren bei sog. Wertaufholungen nach Vornahme von steuerwirksamen und steuerunwirksamen Abschreibungen von Anteilen auf den niedrigeren Teilwert

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Wertaufholung bleibt zunächst steuerfrei

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    LiFo statt FiFo bei Wertaufholung nach steuerwirksamen und nicht steuerwirksamen Teilwertabschreibungen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Wertaufholungen auf Aktien mit unterschiedlichen Abschreibungsjahren sind nach dem Prinzip des "Last in - First out" zuzuordnen

  • axisrechtsanwaelte.de PDF (Kurzinformation)

    Wertaufholung nach Teilwertabschreibung

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Wertaufholungen sind vorrangig mit steuerlich unwirksamen Teilwertabschreibungen zu kompensieren

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KStG § 8b Abs 2, EStG § 6 Abs 1 Nr 2
    Steuerfreiheit; Teilwertabschreibung; Wertaufholungsgebot

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 226, 235
  • BB 2009, 2756
  • DB 2009, 2636
  • BStBl II 2010, 760
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • FG Münster, 23.01.2017 - 9 K 3180/14

    Körperschaftsteuerliche Behandlung von Teilwertaufholungen einer Pensionskasse in

    Der Prüfer vertrat die Auffassung, aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 19.08.2009 (BStBl II 2010, 760, mit Anmerkung von Steinhauff, jurisPR-SteuerR 4/2010 Anm. 5) sei abzuleiten, dass die Wert-aufstockungen zunächst die letzten Teilwertabschreibungen rückgängig machten (entsprechend einem "Last in - First out" der Verrechnungsreihenfolge).

    Entgegen der Auffassung des Beklagten lasse sich aus dem BFH-Urteil vom 19.08.2009 I R 2/09 (BStBl II 2010, 760) nicht ableiten, dass die Wertaufholungen zuerst die letzten, steuerwirksamen Teilwertabschreibungen des Jahres 2004 ausglichen und deshalb ihrerseits nunmehr den steuerlichen Gewinn erhöhten.

    Zu Unrecht leite der Beklagte aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs I R 2/09 ab, dass hinsichtlich der Wertaufholung eine generelle "Mechanik" des "Last in - First out - Prinzips" festgeschrieben werde.

    Das zu § 8b Abs. 2 Satz 4 KStG 2004/2005 ergangene BFH-Urteil vom 19.08.2009 I R 2/09 (BStBl II 2010, 760) ist im Sinne einer "Last in - First out"-Verrechnungsreihenfolge zu verstehen (Hoffmann, GmbHR, 2010, 51; Günkel, StJB 2010/2011, 263, 275 f.; Herlinghaus in Rödder/Herlinghaus/Neumann, § 8b Rz. 263; Dötsch in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 8b Rz. 158; anscheinend ebenso Buciek, FR 2010, 237: wohl kein "allgemeines Günstigkeitsprinzip") und der erkennende Senat hält die dortigen Entscheidungsgründe für zutreffend und übertragbar auf die Regelung in § 8b Abs. 8 Satz 2 KStG 2004/2005.

    aa) Der Wortlaut des § 8b Abs. 8 Satz 2 KStG 2004/2005 ist ebensowenig wie derjenige des § 8b Abs. 2 Satz 4 KStG 2004/2005 in dem Sinne eindeutig, dass die Wertaufholung stets vorrangig mit Teilwertabschreibungen zu verrechnen wäre, die den Regelungen des jeweils früheren Systems unterlagen (das hieße im Verhältnis zu § 8b Abs. 8 Satz 1 KStG 2004/2005 mit den früheren steuerunwirksamen Teilwertabschreibungen nach Maßgabe des § 8b Abs. 3 KStG 2002 und im Verhältnis zu § 8b Abs. 2 Satz 1 KStG 2002, § 8b Abs. 2 Satz 3 KStG 2004/2005 mit den früheren steuerwirksamen Teilwertabschreibungen im Geltungsbereich des sog. Anrechnungsverfahrens; vgl. zu § 8b Abs. 2 Satz 4 KStG 2004/2005 BFH-Urteil vom vom 19.08.2009 I R 2/09, BStBl II 2010, 760, und krit. Heuermann, StBp 2010, 26).

    Es ist also folgerichtig, anschließende Werterholungen, die sich als solche ununterscheidbar nur auf den betreffenden Anteil beziehen und sich nicht mit einer konkreten vorangegangenen Abschreibung identifizieren lassen, zunächst mit jenen späteren Abschreibungen zu "verrechnen", weil erst dann wieder der jeweilige "Zwischen"-Buchwert erreicht worden ist (BFH-Urteil vom 19.08.2009 I R 2/09, BStBl II 2010, 760).

    Beide Sachverhalte sind gleichzubehandeln (ebenso - wenngleich dort zu § 8b Abs. 2 Satz 4 KStG 2004/2005 - BFH-Urteil vom 19.08.2009 I R 2/09, BStBl II 2010, 760; van Lishaut in Rödder/Herlinghaus/van Lishaut, UmwStG, 2. Aufl., § 4 Rz. 45).

  • BFH, 21.09.2016 - I R 65/14

    Mindestbesteuerung - Abweichende Festsetzung aus Billigkeitsgründen

    aaa) § 8b Abs. 2 Satz 4 KStG verfolgt den Zweck, dass außerhalb des zeitlichen Anwendungsbereichs von § 8b Abs. 3 KStG steuerwirksame Teilwertabschreibungen bei einer Wertaufholung der Wirtschaftsgüter systemkonsequent (im Sinne einer "Nachversteuerung" - so Pung in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 8b Rz 157) von der Steuerbefreiung des § 8b Abs. 2 KStG ausgeschlossen werden; Ziel ist es daher, zu verhindern, dass es nach dem Systemwechsel zum sog. Halbeinkünfteverfahren zu einer steuerfreien Realisation der stillen Reserven kommt, die nach früherer Rechtslage steuerpflichtig gewesen wäre (Senatsurteil vom 19. August 2009 I R 2/09, BFHE 226, 235, BStBl II 2010, 760).
  • BFH, 13.02.2019 - I R 21/17

    Keine zeitliche Verrechnungsreihenfolge in § 8b Abs. 8 Satz 2 KStG

    Der Prüfer vertrat aber die Auffassung, dass nach dem Senatsurteil vom 19. August 2009 - I R 2/09 (BFHE 226, 235, BStBl II 2010, 760) die Wertaufstockungen zunächst die letzten Teilwertabschreibungen rückgängig machen müssten.

    c) Der Senat braucht im Rahmen des anhängigen Verfahrens nicht dazu Stellung zu nehmen, ob sich aus den vorstehenden Erwägungen Auswirkungen auf § 8b Abs. 2 Satz 4 KStG sowie das hierzu ergangene Senatsurteil in BFHE 226, 235, BStBl II 2010, 760 ergeben.

  • BFH, 07.09.2016 - I R 9/15

    Kein gewerbesteuerrechtlicher Korrespondenzausgleich bei Teilwertaufholung

    § 8b Abs. 2 Satz 2 KStG verfolgt den Zweck, außerhalb des zeitlichen Anwendungsbereichs von § 8b Abs. 3 KStG vollzogene steuerwirksame Teilwertabschreibungen bei einer Wertaufholung der Wirtschaftsgüter systemkonsequent (i.S. einer "Nachversteuerung" - so Pung in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 8b Rz 157) von der Steuerbefreiung des § 8b Abs. 2 KStG auszuschließen; Ziel ist es daher, zu verhindern, dass es nach dem Systemwechsel zum sog. Halbeinkünfteverfahren zu einer steuerfreien Realisation der stillen Reserven kommt, die nach früherer Rechtslage steuerpflichtig gewesen wäre (Senatsurteil vom 19. August 2009 I R 2/09, BFHE 226, 235, BStBl II 2010, 760).
  • BFH, 18.09.2014 - IX B 9/14

    Wirksamkeit des FG-Urteils bei versehentlicher Zustellung nur der Urteilsformel -

    Eine solche Bekanntgabe löst die Bindung des Gerichts an seine Entscheidung aus (§ 155 FGO i.V.m. § 318 der Zivilprozessordnung; Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. August 2009 I R 2/09, BFHE 226, 235, BStBl II 2010, 760).
  • FG Münster, 13.01.2016 - 13 K 1973/13

    Ermittlung des handelsrechtlichen Jahresüberschusses durch Bestandsvergleich im

    Nachdem der Bundesfinanzhof - BFH - mit Urteil vom 19.8.2009 I R 2/09 (Amtliche Sammlung der Entscheidungen des BFH - BFHE - 226, 235, Bundessteuerblatt - BStBl - II 2010, 760) die Rechtsauffassung der Klägerin insoweit bestätigt hatte, setzte der Beklagte mit Änderungsbescheid vom 17.1.2012 gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 AO die Körperschaftsteuer antragsgemäß auf 197.239 EUR herab, wobei er als Gewinne i.S.d. § 8b Abs. 2 KStG nunmehr 333.971,57 EUR (inländisch) und 27.555,71 EUR (ausländisch) sowie hierauf bezogene nicht abziehbare Aufwendungen i.H.v. 16.698,57 EUR (inländisch) und 1.377,71 EUR (ausländisch) berücksichtigte.
  • FG Münster, 04.05.2020 - 13 K 178/19

    Körperschaftsteuer - Betriebsausgabenabzugsverbot nach § 8b Abs. 3 KStG

    Nachdem der Bundesfinanzhof - BFH - mit Urteil vom 19.8.2009 I R 2/09 (Amtliche Sammlung der Entscheidungen des BFH - BFHE - 226, 235, Bundessteuerblatt - BStBl - II 2010, 760) die Rechtsauffassung der Klägerin insoweit bestätigt hatte, setzte der Beklagte mit Änderungsbescheid vom 17.1.2012 gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO die Körperschaftsteuer antragsgemäß auf 197.239 EUR herab, wobei er als Gewinne i.S.d. § 8b Abs. 2 KStG nunmehr 333.971,57 EUR (inländisch) und 27.555,71 EUR (ausländisch) sowie hierauf bezogene nicht abziehbare Aufwendungen i.H.v. 16.698,57 EUR (inländisch) und 1.377,71 EUR (ausländisch) berücksichtigte.
  • FG Niedersachsen, 15.03.2017 - 1 K 95/14

    Einkommensteuer 2001 - 2005

    Eine solche Bekanntgabe löst die Bindung des Senats an seine Entscheidung aus (§ 155 FGO i. V. m. § 318 Zivilprozessordnung - ZPO; BFH-Urteil vom 19. August 2009 I R 2/09, BFHE 226, 235, BStBl II 2010, 760; BFH-Beschluss vom 18. September 2014 IX B 9, 19/14, BFH/NV 2015, 213).
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