Rechtsprechung
   BFH, 19.08.2013 - X R 44/11, veröffentlicht am 12.2.2014   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,31550
BFH, 19.08.2013 - X R 44/11, veröffentlicht am 12.2.2014 (https://dejure.org/2013,31550)
BFH, Entscheidung vom 19.08.2013 - X R 44/11, veröffentlicht am 12.2.2014 (https://dejure.org/2013,31550)
BFH, Entscheidung vom 19. August 2013 - X R 44/11, veröffentlicht am 12.2.2014 (https://dejure.org/2013,31550)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,31550) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Auslegung eines Einspruchsschreibens

  • openjur.de

    Auslegung eines Einspruchsschreiben; Die Entscheidung wurde nachträglich zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt; sie war seit dem 13.11.2013 als NV-Entscheidung abrufbar

  • Bundesfinanzhof

    Auslegung eines Einspruchsschreiben - Die Entscheidung wurde nachträglich zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt; sie war seit dem 13.11.2013 als NV-Entscheidung abrufbar

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 357 Abs 3 S 1 AO, § 118 Abs 2 FGO, § 133 BGB
    Auslegung eines Einspruchsschreiben - Die Entscheidung wurde nachträglich zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt; sie war seit dem 13.11.2013 als NV-Entscheidung abrufbar

  • cpm-steuerberater.de

    Auslegung eines Einspruchsschreiben – Die Entscheidung wurde nachträglich zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt; sie war seit dem 13.11.2013 als NV-Entscheidung abrufbar

  • Betriebs-Berater

    Auslegung eines Einspruchsschreibens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 357 Abs. 3 S. 1
    Auslegung des Einspruchs gegen einen Steuerbescheid

  • datenbank.nwb.de

    Auslegung eines Einspruchsschreibens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auslegung eines Einspruchsschreibens

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auslegung des Einspruchs gegen einen Steuerbescheid

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Auslegung eines Einspruchsschreibens

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Auslegung eines Einspruchsschreibens

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Einspruch gegen Steuerbescheid kann nach Fristablauf nicht beliebig ausgeweitet werden

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Einspruchsverfahren: Nachgeschobene Begründung ist eigenständiger Einspruch

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Auslegung eines nicht eindeutigen Einspruchsschreibens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 243, 304
  • NVwZ-RR 2014, 451
  • BB 2014, 405
  • DB 2014, 697
  • BStBl II 2014, 234
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BFH, 03.07.2019 - II R 6/16

    Zuwendung einer Schweizer Stiftung als Unterstützungsleistung unterliegt nicht

    Der Senat kann jedoch die erforderliche Würdigung selbst vornehmen, da alle dafür erforderlichen tatsächlichen Feststellungen getroffen sind (vgl. etwa BFH-Urteil vom 19.08.2013 - X R 44/11, BFHE 243, 304, BStBl II 2014, 234, Rz 22, 23).
  • BFH, 11.03.2014 - VI B 95/13

    Fortgeltung des Schwerbehindertenausweises - Neufeststellungsverfahren -

    Daran würde es nur dann fehlen, wenn die Erklärung nach Wortlaut und Zweck einen eindeutigen Inhalt hätte (BFH-Urteil vom 19. August 2013 X R 44/11, BStBl II 2014, 234, m.w.N.).

    In einem solchen Fall ist der außerprozessuale Rechtsbehelf in entsprechender Anwendung des § 133 des Bürgerlichen Gesetzbuchs auszulegen (BFH-Urteil in BStBl II 2014, 234, m.w.N.).

    Die Steuerfestsetzungen können je nach Rechtsschutzbegehren grundsätzlich unabhängig voneinander angefochten werden (vgl. BFH-Urteile in BStBl II 2014, 234, und vom 11. Februar 2009 X R 51/06, BFHE 226, 1, BStBl II 2009, 892, m.w.N.).

  • BFH, 17.07.2019 - X B 21/19

    Keine Anfechtung eines ausschließlich begünstigenden geänderten Zinsbescheids;

    Für die Auslegung eines Einspruchsschreibens ist im Zweifel aber das materiell-rechtliche Begehren maßgeblich (Senatsurteil vom 19. August 2013 - X R 44/11, BFHE 243, 304, BStBl II 2014, 234, Rz 24 ff.), das hier ausschließlich auf die Rückgängigmachung der durch die Außenprüfung vorgenommenen Änderungen gerichtet war, aber keine selbständigen Einwendungen gegen die Zinsfestsetzungen erkennen ließ.
  • BFH, 25.06.2019 - X B 96/18

    Höhe des Verlustrücktrags im Rücktragsjahr

    Fehlt es, wie hier, jedoch an einer eindeutigen und zweifelsfreien Erklärung des wirklich Gewollten, so ist im Zweifel davon auszugehen, dass der Steuerpflichtige denjenigen Rechtsbehelf in dem Umfang einlegen wollte, der seinem materiell-rechtlichen Begehren am ehesten zum Erfolg verhilft (vgl. nur BFH-Urteil vom 31. Oktober 2000 - VIII R 47/98, BFH/NV 2001, 589, unter II.1.a, m.w.N.; nachfolgend auch Senatsurteil vom 19. August 2013 - X R 44/11, BFHE 243, 304, BStBl II 2014, 234, Rz 19).
  • BFH, 02.02.2016 - I R 21/14

    Realisierung des Körperschaftsteuerguthabens im Rahmen einer Liquidation -

    Danach ist nicht an dem buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften, sondern der wirkliche Wille zu erforschen (Senatsurteil vom 28. November 2001 I R 93/00, BFH/NV 2002, 613; Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. August 2013 X R 44/11, BFHE 243, 304, BStBl II 2014, 234).

    b) Das FG ist in revisionsrechtlich nicht zu beanstandender Weise (zum Umfang der Nachprüfung vgl. BFH-Urteil in BFHE 243, 304, BStBl II 2014, 234) davon ausgegangen, dass das Einspruchsschreiben vom 25. August 2011 und der weitere Schriftverkehr nicht den Solidaritätszuschlag betrafen.

    Auch wenn nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung bei auslegungsfähigen Rechtsbehelfen davon auszugehen ist, dass der Steuerpflichtige denjenigen Rechtsbehelf einlegen will, der seinem materiell-rechtlichen Begehren am ehesten zum Erfolg verhilft (BFH-Urteil in BFHE 243, 304, BStBl II 2014, 234), rechtfertigt dies im Streitfall keine andere Beurteilung.

  • BFH, 03.08.2016 - X R 25/14

    Masseschuld bei Beendigung einer Beteiligung an einer Personengesellschaft

    Hierdurch wird die Zielrichtung des Begehrens und damit der wirkliche Wille des Steuerpflichtigen deutlich (vgl. zu den Auslegungsgrundsätzen z.B. Senatsurteil vom 19. August 2013 X R 44/11, BFHE 243, 304, BStBl II 2014, 234, unter II.1.a, m.w.N.).
  • FG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - 3 K 3210/18

    Sachgebiet

    Entgegen der Ansicht des FA kommt es nicht auf die Überschrift des Rechtsbehelfs an (ständige Rechtsprechung des BFH, der sich der Senat anschließt, z. B. BFH, Urteil vom 19.08.2013 X R 44/11, BStBl II 2014, 234, Juris Rn. 20).

    In der Rechtsprechung des BFH ist zwar für Einspruchsschriften, in denen die Einspruchsbegründung schon enthalten ist, geklärt, dass wenn in einem sog. "Sammelbescheid" mehrere Verwaltungsakte enthalten sind (z. B. ESt, Zinsen, SolZ, KiSt), ein dagegen eingelegter Einspruch dahingehend auszulegen ist, dass nur derjenige Verwaltungsakt angefochten ist, auf den sich die Einspruchsbegründung bezieht (BFH, Beschluss vom 23.06.2017 X B 34/17, BFH/NV 2017, 1411, Juris Rn. 10, 16; BFH, Urteil vom 19.08.2013 X R 44/11, DStR 2014, 323, Juris Rn. 19, 24, 25; BFH, Urteil vom 11.02.2009 X R 51/06, DStRE 2009, 1339, Juris Rn. 26, 29; BFH, Urteil vom 08.05.2008 VI R 12/05, DStRE 2009, 247, Juris Rn. 8, 11).

  • FG Niedersachsen, 26.11.2015 - 6 K 261/13

    Ges. Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags zum 31.12.2001

    Im Zweifel ist davon auszugehen, dass der Steuerpflichtige denjenigen Rechtsbehelf hat einlegen wollen, der seinem materiell-rechtlichen Begehren am ehesten zum Erfolg verhilft (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 31. Oktober 2000 VIII R 47/98, BFH/NV 2001, 589, m.w.N.; vom 19. August 2013 X R 44/11, BFHE 243, 304, BStBl II 2014, 234).
  • FG Münster, 19.02.2014 - 9 K 511/14

    Feststellung der Besteuerungsgrundlagen nach § 34a EStG , Einspruchs- und

    Die Beteiligten gehen zu Recht davon aus, dass der Einspruch vom 03.09.2010 gegen den Bescheid über die Feststellung der für die Tarifermittlung nach § 34a Abs. 1 bis 7 EStG erforderlichen Besteuerungsgrundlagen vom 24.08.2010 auch als Einspruch des Klägers anzusehen ist (allgemein zur Auslegung von Willenserklärungen s. BFH-Urteil vom 19.08.2013 X R 44/11, BFH/NV 2014, 1).
  • FG Niedersachsen, 08.05.2019 - 4 K 50/19

    Umfang eines Einspruchs bei gleichzeitig mit der Steuerfestsetzung erfolgte

    Dass die bloße Bezeichnung der Bezeichnung des Sammelbescheides nicht ausreicht, hat der Bundesfinanzhof jedoch mit Urteil vom 19. August 2013 (X R 44/11, BFHE 243, 304, BStBl. II 2014, 234) entschieden.
  • BFH, 23.06.2017 - X B 34/17

    Auslegung eines Einspruchsschreibens

  • VG Cottbus, 26.01.2017 - 1 K 805/14

    Kirchensteuer

  • BFH, 02.11.2016 - VIII B 7/16

    Auslegung einer Einkommensteuererklärung im Hinblick auf den Inhalt eines gemäß §

  • BFH, 05.07.2016 - VIII B 148/14

    Rüge der fehlerhaften Auslegung eines Einspruchsschreibens durch das FG als

  • FG Hamburg, 30.08.2016 - 2 K 84/16

    Heilung eines Bekanntgabemangels - Prämien wertlos gewordener Knock-out-Optionen

  • FG Niedersachsen, 26.11.2015 - Q7s6q6 K 261/13

    Voraussetzungen von Teilwertabschreibungen auf Anteile an zum Bilanzstichtag zu

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht