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   BFH, 19.10.1995 - IV R 11/95   

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https://dejure.org/1995,9478
BFH, 19.10.1995 - IV R 11/95 (https://dejure.org/1995,9478)
BFH, Entscheidung vom 19.10.1995 - IV R 11/95 (https://dejure.org/1995,9478)
BFH, Entscheidung vom 19. Januar 1995 - IV R 11/95 (https://dejure.org/1995,9478)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Masseur und medizinischer Bademeister mit zwei Betriebsstätten

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 18, EStG § 15, GewStG § 2, UStG § 4 Nr 14 J: 1984
    Bademeister; Gewerbebetrieb; Masseur

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 08.10.2008 - VIII R 53/07

    Aufteilung in freiberufliche und gewerbliche Einkünfte bei gleichartiger

    Im Urteil vom 19. Oktober 1995 IV R 11/95 (BFH/NV 1996, 464) hat der BFH allerdings ohne Auseinandersetzung mit seiner früheren Entscheidung angenommen, der Senat sei wegen des Verböserungsverbots daran gehindert, dazu Stellung zu nehmen, ob die Einkünfte aus der zweiten Betriebsstätte zu Recht isoliert als freiberuflich angesehen werden könnten.
  • BSG, 10.07.1996 - 3 RK 11/95

    Verjährung des Vergütungsanspruchs des Heilmittelerbringers gegen die

    Aus der Tatsache, daß Physiotherapeuten im allgemeinen kein Gewerbe iS der Gewerbeordnung und des Einkommensteuerrechts (vgl BFH/NV 1996, 464) betreiben, sondern eine freiberufliche Tätigkeit ausüben, kann nicht der Schluß gezogen werden, daß sie ihre Dienste auch iS des § 196 Abs. 1 BGB nicht "gewerbsmäßig" leisten.
  • BFH, 10.06.1997 - V B 62/96

    Steuerbefreiung für ähnliche heilberufliche Tätigkeit

    Die Verweisung in § 4 Nr. 14 UStG 1980 läßt für eine eigenständige umsatzsteuerrechtliche Auslegung dieser Merkmale keinen Raum (BFH-Beschluß vom 1. Juni 1987 V B 22/86, BFH/NV 1988, 55; BFH-Urteil vom 19. Oktober 1995 IV R 11/95, BFH/NV 1996, 464).

    Der XI. Senat hält die Umsatzsteuerbefreiung vielmehr lediglich in solchen Fällen für gerechtfertigt, in denen die Voraussetzungen des § 18 Abs. 1 Nr. 1 (einschließlich des Satzes 3) EStG vorliegen, die Tätigkeit jedoch wegen einer anderen einkommensteuerrechtlichen Vorschrift (beispielsweise § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG) im Bereich der Ertragsteuern als gewerblich anzusehen ist (vgl. BFH in BFH/NV 1996, 464 unter 2.).

  • FG Hamburg, 14.09.2000 - I 497/99

    Gewerblichkeit einer nichtärztlichen heilberuflichen Tätigkeit

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