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   BFH, 19.10.2000 - III R 100/96   

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https://dejure.org/2000,2080
BFH, 19.10.2000 - III R 100/96 (https://dejure.org/2000,2080)
BFH, Entscheidung vom 19.10.2000 - III R 100/96 (https://dejure.org/2000,2080)
BFH, Entscheidung vom 19. Januar 2000 - III R 100/96 (https://dejure.org/2000,2080)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    GmbH - Brandschutzservice - Investitionszulage - Nachprüfung - Außenprüfung - Betriebsprüfung - Mischbetrieb - Verbleibensvoraussetzung - Handelsbetrieb - Gewährung der Grundzulage - Wertschöpfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 90 Abs. 2; InvZulG (1993) § 3 S. 2
    Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung; Abgrenzung nicht zulagenbegünstigter Wirtschaftszweige bei Mischbetrieben

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abgrenzungskriterien bezüglich nicht zulagenbegünstigter Wirtschaftszweige bei Mischbetrieben

Besprechungen u.ä.

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abgrenzungskriterien bezüglich nicht zulagenbegünstigter Wirtschaftszweige bei Mischbetrieben

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BFH, 30.06.2005 - III R 47/03

    Selbständigen Tankstellenverwaltern zum Betrieb überlassene Tankstellen keine

    Entscheidend sind die auf die einzelnen Tätigkeiten entfallenden Wertschöpfungsanteile (BFH-Urteile vom 20. September 1999 III R 33/97, BFHE 190, 266, BStBl II 2000, 208, und vom 19. Oktober 2000 III R 100/96, BFH/NV 2001, 487).
  • BFH, 23.10.2002 - III R 40/00

    InvZulG : Umgruppierung in nicht begünstigten Wirtschaftszweig

    Werden in einem Betrieb mehrere Tätigkeiten ausgeübt, ist der Schwerpunkt der wirtschaftlichen Tätigkeit maßgebend, der sich grundsätzlich nach den auf die einzelnen Tätigkeiten entfallenden Wertschöpfungsanteilen bestimmt (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. Oktober 2000 III R 100/96, BFH/NV 2001, 487).
  • BFH, 07.03.2002 - III R 44/97

    InvZulG 1993: Erhöhte Zulage bei verarbeitendem Gewerbe

    Werden in einem Betrieb mehrere Tätigkeiten ausgeübt, ist der Schwerpunkt der wirtschaftlichen Tätigkeit maßgebend, der sich grundsätzlich nach den auf die einzelnen Tätigkeiten entfallenden Wertschöpfungsanteilen bestimmt (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. Oktober 2000 III R 100/96, BFH/NV 2001, 487).
  • BFH, 04.12.2003 - III R 30/01

    Betriebsstättenzugehörigkeit bei der Investitionszulage

    Die Abgrenzungsmerkmale sind gemäß § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO von der Tatsacheninstanz festzustellen und insgesamt zu würdigen (s. auch BFH-Urteil vom 19. Oktober 2000 III R 100/96, BFH/NV 2001, 487, 488, zu den ähnlichen Abgrenzungsproblemen bei Mischbetrieben).
  • BFH, 21.11.2001 - III B 66/01

    Verfahrensmangel; Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung?

    Der erkennende Senat hat offen gelassen, ob die Verzichtserklärung ausnahmsweise analog § 128 Abs. 2 Satz 1 der Zivilprozessordnung bei einer wesentlichen Änderung der Prozessrechtslage widerrufen werden kann (vgl. BFH-Urteil vom 19. Oktober 2000 III R 100/96, BFH/NV 2001, 487, unter Ziff. 3., m.w.N.).

    Vielmehr muss es ggf. sogar eine mündliche Verhandlung anberaumen, wenn anderenfalls das Recht auf Gehör eines der Beteiligten verletzt werden würde (BFH-Urteil in BFH/NV 2001, 487, unter Ziff. 3.; BFH-Beschluss in BFH/NV 1995, 129, m.w.N.).

  • BFH, 14.04.2016 - III R 10/15

    Maßgeblichkeit der Klassifikation der Wirtschaftszweige für den Begriff des

    Hilfsweise können als Abgrenzungsmerkmale auch der Umsatz, das investierte Kapital, die Arbeitslöhne oder eine Kombination dieser Merkmale in Betracht kommen (Senatsurteile in BFH/NV 2007, 1185; vom 20. September 1999 III R 33/97, BFHE 190, 266, BStBl II 2000, 208; vom 19. Oktober 2000 III R 100/96, BFH/NV 2001, 487; vom 23. Juli 1976 III R 166/73, BFHE 119, 549, BStBl II 1976, 705; vgl. Uhlmann, Betriebs-Berater 2005, 1534, und WZ 2003, S. 23: output- und input-orientierte Größen).
  • BFH, 08.02.2017 - III B 66/16

    Begriff des Ersetzens i. S. des § 68 Satz 1 FGO - Divergenzentscheidung

    Nichts anderes ergibt sich aus dem von der Klägerin zitierten Senatsbeschluss vom 11. Januar 2003 III B 97/02 (BFH/NV 2003, 510) und dem Senatsurteil vom 19. Oktober 2000 III R 100/96 (BFH/NV 2001, 487).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.09.2009 - 2 L 228/08

    Einordnung in die Klassifikation der Wirtschaftszweige

    In erster Linie ist dabei auf die auf die einzelnen Tätigkeiten entfallenden Wertschöpfungsanteile abzustellen; hilfsweise können weitere Kriterien, ggf. auch in Kombination, wie die Umsätze, das investierte Kapital oder die Arbeitslöhne, in Betracht kommen (BFH, Urt. v. 19.10.2000 - III R 100/96 -, BFH/NV 2001, 487).
  • FG Sachsen-Anhalt, 24.03.2003 - 1 K 261/99

    Zentrale Verarbeitung und anschließender Verkauf von Grillhähnchen in einzelnen

    Für die Abgrenzung der von der Förderung nach dem Investitionszulagegesetz ausgenommenen Wirtschaftszweige ist nach ständiger Rechtsprechung die Systematik 1979 bzw. die Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 1993 als Dokumentation der Verkehrsauffassung heranzuziehen (Bundesfinanzhof - BFH -, Urteil vom 19. Oktober 2000, III R 100/96, BFH/NV 2001 S. 487 ).

    Dies gilt in gleicher Weise für die Vorbemerkungen zu den beiden Verzeichnissen (BFH, Urteil vom 19. Oktober 2000, a.a.O.).

  • FG Thüringen, 23.01.2002 - III 250/00

    Gewährung einer Investitionzulage für eine zum landwirtschaftlichen Betrieb

    Hilfsweise können aber weitere Kriterien, ggf. auch in Kombination, wie die Umsätze, das investierte Kapital oder die Arbeitslöhne, in Betracht kommen (BFH, Urteil vom 19. Oktober 2000, III R 100/96, BFH/NV 2001, 487 ).

    Das InvZulG schließt bestimmte Wirtschaftszweige (BFH 19. Okt. 2000, III R 100/96 a.a.O.) d.h. ganze Branchen von einer Förderung aus.

  • BFH, 11.01.2003 - III B 97/02

    NZB: grundsätzliche Bedeutung, zulagenrechtliche Zuordnung von Mischbetrieben

  • FG Sachsen, 13.10.2004 - 7 K 362/04

    Vertragsvermarkter von Obstbaubetrieben als Handelsbetrieb; Investitionszulage

  • FG Sachsen, 06.10.2003 - 3 K 1724/02

    Investitionszulagenrechtliche Zugehörigkeit eines Steinbruchs mit

  • FG Berlin-Brandenburg, 10.04.2008 - 13 K 2098/04

    Erhöhte Investitionszulage wegen Strukturwandels zu einem erhöht

  • FG Sachsen, 16.12.2004 - 3 K 138/02

    Keine Investitionszulage für Herstellung eines Seniorenpflegewohnheims bei

  • FG Berlin-Brandenburg, 24.09.2009 - 13 K 2348/05

    Zum Ausschluss von Investitionszulage für sensible Sektoren nach § 2 Abs. 2 Satz

  • FG Brandenburg, 20.03.2002 - 5 K 1891/99

    Zugehörigkeit der Betreiber von Windkrafträdern zum verarbeitenden Gewerbe oder

  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 03.09.2019 - 1 K 273/16

    Klageart bei der Investitionszulage - Zuständigkeit für die gesonderte

  • FG Hamburg, 14.03.2003 - VI 165/01

    Verluste aus Grundstückshandel in USA

  • FG Hamburg, 17.01.2003 - VI 153/01

    Verluste aus Grundstückshandel in USA

  • FG Hamburg, 17.01.2003 - VI 160/01

    Verluste aus Grundstückshandel in USA

  • FG München, 11.12.2002 - 1 K 4043/01

    Zur Feststellung der Nichtigkeit einer Prüfungsanordnung; Anordnung einer

  • FG Thüringen, 30.04.2009 - 2 K 625/07

    Voraussetzungen der Gewährung einer Investitionszulage für eine Großfeld-

  • FG Hamburg, 14.01.2003 - VI 152/01

    Abzugsbeschränkung für Verluste aus Vermietung und Veräußerung US-amerikanischen

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