Rechtsprechung
   BFH, 19.10.2006 - III R 41/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,8753
BFH, 19.10.2006 - III R 41/06 (https://dejure.org/2006,8753)
BFH, Entscheidung vom 19.10.2006 - III R 41/06 (https://dejure.org/2006,8753)
BFH, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - III R 41/06 (https://dejure.org/2006,8753)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,8753) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 32 Abs. 4 S. 2 § 173 Abs. 1 Nr. 2
    Kindergeld - keine Korrektur bestandskräftiger Bescheide

  • datenbank.nwb.de

    Keine Korrektur eines bestandskräftigen Kindergeldbescheids für abgelaufenes Kalenderjahr aufgrund geänderter Rechtsauffassung zur Anwendung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 16.10.2008 - III B 126/08

    Aufhebung oder Änderung bestandskräftiger Kindergeldbescheide nach dem

    Ein bestandskräftiger Bescheid, mit welchem die Familienkasse --wie im Streitfall-- die Festsetzung von Kindergeld für das abgelaufene Kalenderjahr wegen Überschreitens des Grenzbetrages nach § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG aufgehoben hat, kann nicht aufgrund der Entscheidung des BVerfG in BVerfGE 112, 164, BFH/NV 2005, Beilage 3, 260 nach den Korrekturvorschriften der §§ 172 ff. der Abgabenordnung (AO) aufgehoben oder geändert werden (Senatsurteile vom 28. Juni 2006 III R 13/06, BFHE 214, 287, BStBl II 2007, 714, und vom 19. Oktober 2006 III R 41/06, BFH/NV 2007, 419).
  • BFH, 18.07.2008 - III B 128/07

    Keine Aufhebungsmöglichkeit oder Änderungsmöglichkeit eines bestandskräftigen

    a) Nach dem Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 41/06 (BFH/NV 2007, 419) kann ein bestandskräftiger Bescheid, mit welchem die Familienkasse --wie im Streitfall-- die Festsetzung von Kindergeld für das abgelaufene Kalenderjahr wegen Überschreitens des Grenzbetrages nach § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG aufgehoben hat, nicht aufgrund der Entscheidung des BVerfG in BVerfGE 112, 164, BFH/NV 2005, Beilage 3, 260 aufgehoben oder geändert werden (Senatsbeschluss vom 8. Februar 2007 III B 136/06, BFH/NV 2007, 902, m.w.N.).
  • BFH, 15.03.2007 - III R 86/06

    Kindergeld: keine Korrektur bestandskräftiger Bescheide

    Nichts anderes gilt für Bescheide, mit welchen die Familienkasse --wie im Streitfall-- die Kindergeldfestsetzung für ein abgelaufenes Kalenderjahr rückwirkend aufgehoben hat (Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 41/06, BFH/NV 2007, 419).
  • BFH, 26.06.2009 - III B 25/09

    Kindergeld: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Berücksichtigung von

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist der Beschluss des BVerfG in BVerfGE 112, 164, BFH/NV 2005, Beilage 3, 260 keine neue Tatsache, da er lediglich zu einer von der bisherigen Rechtsprechung des BFH abweichenden rechtlichen Beurteilung zur Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen führt (z.B. Senatsurteile vom 28. Juni 2006 III R 13/06, BFHE 214, 287, BStBl II 2007, 714, und vom 19. Oktober 2006 III R 41/06, BFH/NV 2007, 419).
  • BFH, 08.02.2007 - III B 136/06

    Kindergeld; Korrektur von bestandskräftigen Bescheiden

    Gleiches gilt für Bescheide, mit welchen die Familienkasse --wie im Streitfall-- die Kindergeldfestsetzung für ein abgelaufenes Kalenderjahr rückwirkend aufgehoben hat (Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 41/06, BFH/NV 2007, 419; Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2006 III B 54/06, BFH/NV 2007, 236).
  • BFH, 27.02.2007 - III B 84/06

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Einwendungen gegen den Tatbestand des

    Gleiches gilt für Bescheide, mit welchen die Familienkasse --wie im Streitfall-- die Kindergeldfestsetzung für ein abgelaufenes Kalenderjahr rückwirkend aufgehoben hat (vgl. Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 41/06, juris; Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2006 III B 54/06, BFH/NV 2007, 236).
  • BFH, 21.02.2007 - III B 114/06

    Kindergeld: keine Aufhebung von bestandskräftigen Bescheiden

    Gleiches gilt für Bescheide, mit welchen die Familienkasse --wie im Streitfall-- die Kindergeldfestsetzung für ein abgelaufenes Kalenderjahr rückwirkend aufgehoben hat (Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 41/06, juris; Senatsbeschluss vom 27. Oktober 2006 III B 87/06, BFH/NV 2007, 230).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht