Rechtsprechung
   BFH, 19.12.2013 - IV B 73/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,42700
BFH, 19.12.2013 - IV B 73/13 (https://dejure.org/2013,42700)
BFH, Entscheidung vom 19.12.2013 - IV B 73/13 (https://dejure.org/2013,42700)
BFH, Entscheidung vom 19. Dezember 2013 - IV B 73/13 (https://dejure.org/2013,42700)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,42700) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Klagebefugnis eines Feststellungsbeteiligten, dem ein Feststellungsbescheid nach § 183 Abs. 2 AO bekannt gegeben wurde

  • openjur.de

    Klagebefugnis eines Feststellungsbeteiligten, dem ein Feststellungsbescheid nach § 183 Abs. 2 AO bekannt gegeben wurde

  • Bundesfinanzhof

    Klagebefugnis eines Feststellungsbeteiligten, dem ein Feststellungsbescheid nach § 183 Abs. 2 AO bekannt gegeben wurde

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 48 Abs 1 Nr 1 FGO, § 48 Abs 1 Nr 2 FGO, § 48 Abs 2 FGO, § 183 Abs 1 AO, § 183 Abs 2 AO
    Klagebefugnis eines Feststellungsbeteiligten, dem ein Feststellungsbescheid nach § 183 Abs. 2 AO bekannt gegeben wurde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 48 Abs. 1 Nr. 1; FGO § 48 Abs. 2 S. 1
    Klagebefugnis der Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft

  • datenbank.nwb.de

    Klagebefugnis eines Feststellungsbeteiligten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klagebefugnis eines Feststellungsbeteiligten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 20.09.2018 - IV R 6/16

    Betrieb eines Blockheizkraftwerks durch Wohnungseigentümergemeinschaft

    Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger hob der Senat das FG-Urteil mit Beschluss vom 19. Dezember 2013 IV B 73/13 auf und verwies die Sache an das FG zurück, weil die Klage zulässig gewesen sei.
  • FG Rheinland-Pfalz, 15.01.2015 - 4 K 1102/14

    Wohnungseigentümergemeinschaft als Betreiber eines Blockheizkraftwerks -

    Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger hob der BFH mit Beschluss vom 19. Dezember 2013 - IV B 73/13 das Urteil auf und verwies den Rechtstreit an das Gericht zurück.

    Die Klage, zu der die K-GmbH als Empfangsbevollmächtigte der Wohnungseigentümer gem. § 60 Abs. 3 FGO beigeladen wurde (vgl. BFH-Beschluss vom 19. Dezember 2013 - IV B 73/13, BFH/NV 2014, 555), ist unbegründet.

  • BFH, 23.08.2016 - V B 32/16

    Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensfehler; Prozessurteil; Klagebefugnis;

    Erlässt ein Finanzgericht (FG) zu Unrecht ein Prozessurteil, anstatt zur Sache zu entscheiden, liegt darin zwar nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) ein die Zulassung der Revision begründender Verfahrensmangel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO (vgl. BFH-Urteil vom 24. September 1985 IX R 47/83, BFHE 145, 299, BStBl II 1986, 268; BFH-Beschluss vom 19. Dezember 2013 IV B 73/13, BFH/NV 2014, 555, m.w.N.).
  • FG Berlin-Brandenburg, 01.03.2016 - 6 K 6371/12

    Gesonderter und einheitlicher Feststellung von Besteuerungsgrundlagen und

    b) Allerdings hat der BFH mehrfach entschieden, dass aus der Einzelbekanntgabe gem. § 183 Abs. 2 AO die Klagebefugnis des jeweiligen Feststellungsbeteiligten resultiert (BFH, Urteil vom 27. Mai 2004 IV R 48/02, BStBl II 2004, 964; Beschluss vom 19. Dezember 2013 IV B 73/13, BFH/NV 2014, 555).

    So ist nach dem Verständnis des Senats auch die jüngere Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 19. Dezember 2013 IV B 73/13, BFH/NV 2014, 555, Tz. 18) zu verstehen; denn der BFH leitet auch bei Einzelbekanntgabe des Bescheids die Klagebefugnis der einzelnen Feststellungsbeteiligten nur aus § 48 Abs. 1 Nr. 2 FGO her, wenn "keine Person im Sinne der Nr. 1 der Vorschrift" vorhanden ist (so wohl auch Gräber/Levedag, FGO, 8. Aufl. 2015, § 48 Rn. 64; weiter gehend Söhn in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, 11/2011, § 183 AO Rn. 200; Brandis in Tipke/Kruse, AO/FGO, 08/2014, § 183 AO Rn. 30; einschränkend aber Brandis in Tipke/Kruse, AO/FGO, 08/2014, § 48 FGO Rn. 25; vgl. auch FG Hamburg vom 6. April 1994 I 28/92, EFG 1994, 842 [rkr.]; vom 13. Februar 1991 I 208/90, EFG 1991, 715 [rkr]).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht