Rechtsprechung
   BFH, 20.01.2009 - IX B 178/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,16874
BFH, 20.01.2009 - IX B 178/08 (https://dejure.org/2009,16874)
BFH, Entscheidung vom 20.01.2009 - IX B 178/08 (https://dejure.org/2009,16874)
BFH, Entscheidung vom 20. Januar 2009 - IX B 178/08 (https://dejure.org/2009,16874)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,16874) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Vorverfahren als Sachurteilsvoraussetzung; Geltendmachung von Verfahrensfehlern

  • Judicialis

    FGO § 44 Abs. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 44 Abs. 1; FGO § 115 Abs. 2
    Vorliegen der Voraussetzungen des § 44 Abs. 1 Finanzgerichtsordnung ( FGO ) bis zum Ergehen des Urteils als Sachentscheidungsvoraussetzung eines abgeschlossenen Vorverfahrens

  • datenbank.nwb.de

    Vorverfahren als Sachurteilsvoraussetzung; Geltendmachung von Verfahrensfehlern im Verfahren über die Revisionszulassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BFH, 29.03.2001 - III R 1/99

    Anlaufhemmung bei Investitionszulage

    Auszug aus BFH, 20.01.2009 - IX B 178/08
    Es reicht hingegen aus, wenn die Voraussetzungen des § 44 Abs. 1 FGO bis zum Ergehen des Urteils vorliegen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs vom 29. März 2001 III R 1/99, BFHE 194, 331, BStBl II 2001, 432, m.w.N.; Tipke in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 44 FGO Rz 13, m.w.N. aus dem Schrifttum).
  • BFH, 05.07.2016 - VIII B 148/14

    Rüge der fehlerhaften Auslegung eines Einspruchsschreibens durch das FG als

    Zwar stellt es einen Verfahrensfehler gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO dar, wenn das FG die Klage durch Prozessurteil als unzulässig abweist, statt zur Sache zu entscheiden, wenn es zu Unrecht von einem nicht abgeschlossenen Vorverfahren gemäß § 44 Abs. 1 FGO ausgeht, da hierin ein Verstoß gegen das Gebot, rechtliches Gehör zu gewähren, liegt (vgl. BFH-Beschlüsse vom 1. März 2013 IX B 144/12, BFH/NV 2013, 952; vom 20. Januar 2009 IX B 178/08, juris).

    Sie muss im Verfahren über die Zulassung der Revision auch solche Verfahrensfehler rügen, die --wie hier die fehlerhafte Beurteilung von Sachurteilsvoraussetzungen-- im Revisionsverfahren von Amts wegen berücksichtigt werden (BFH-Beschluss vom 20. Januar 2009 IX B 178/08, juris).

  • FG Köln, 15.04.2015 - 2 K 2705/12

    Antrag auf Vorsteuervergütung; Erforderlichkeit der Einreichung v.

    Es reicht aus, wenn die Voraussetzungen des § 44 Abs. 1 FGO bis zum Ergehen des Urteils vorliegen (vgl. BFH-Beschluss vom 20. Januar 2009 - IX B 178/08, Juris).
  • FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13

    Zinsaufwand zur Finanzierung einer nicht abzugsfähigen Geldbuße als abzugsfähige

    Die Klage wuchs durch den Erlass der Einspruchsentscheidung vom 11.09.2013 hinsichtlich 2005 und 2006 in die Zulässigkeit hinein (BFH, Beschluss vom 20. Januar 2009, IX B 178/08, nicht amtlich veröffentlicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht