Rechtsprechung
   BFH, 20.03.1984 - IX R 104/82   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStDV § 82g Abs. 1

  • Jurion

    Absetzungen - Absetzungen von den Herstellungskosten - Baumaßnahmen - Anschaffungskosten - Tiefgaragenplätze - Aufwendungen zum Erwerb von Teileigentum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStDV § 82 g Abs. 1

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 141, 241
  • BB 1984, 1731
  • BStBl II 1984, 659



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BFH, 11.04.1989 - VIII R 302/84

    Eine Rücklage für Ersatzbeschaffung mindert die Bemessungsgrundlage des

    Da es sich bei dieser Vorschrift, wie insbesondere die Verweisung auf § 7 EStG zeigt, um eine Sondervorschrift für die einkommensteuerrechtliche Gewinnermittlung handelt, sind die in beiden Bestimmungen verwendeten Begriffe der Anschaffungs- und Herstellungskosten nach einheitlichen Grundsätzen auszulegen (Senatsurteil vom 14. November 1972 VIII R 22/68, BFHE 108, 65, BStBl II 1973, 182; vgl. auch BFH-Urteil vom 20. März 1984 IX R 104/82, BFHE 141, 241, BStBl II 1984, 659).

    Deshalb sind Steuerbegünstigungsvorschriften zwar nicht buchstäblich eng auszulegen, jedoch muß der Wille des Gesetzgebers, den zur Entscheidung anstehenden Lebenssachverhalt begünstigen zu wollen, aus dem Gesetz heraus belegt werden können (ständige Rechtsprechung des BFH; vgl. Urteile vom 8. November 1977 VIII R 110/76, BFHE 123, 560, BStBl II 1978, 82; vom 15. Juni 1982 VIII R 24/81, BFHE 137, 243, BStBl II 1983, 194; vom 23. März 1983 II R 213/81, BFHE 138, 471, BStBl II 1983, 604; in BFHE 141, 241, BStBl II 1984, 659; vom 25. Juni 1987 V R 47/79, BFH/NV 1987, 744).

  • BFH, 21.11.1989 - IX R 56/88

    Steuerermäßigung nach § 34f EStG nur für Kinder i. S. des § 32 EStG

    Steuerbegünstigungsvorschriften sind unter sinnvoller Würdigung des mit ihnen verfolgten Zwecks auszulegen; es darf jedoch kein durch das Gesetz nicht belegter Begünstigungstatbestand geschaffen werden (vgl. BFH-Urteil vom 20. März 1984 IX R 104/82, BFHE 141, 241, BStBl II 1984, 659 mit weiteren Hinweisen).
  • BFH, 16.12.1998 - X R 68/98

    Kinderbetreuungsaufwand; VZ vor Inkrafttreten des JStG 1997

    In dem nach Ergehen des Senatsurteils, aber noch vor dessen Zustellung veröffentlichten Beschluß vom 10. November 1998 2 BvR 1057/91, 2 BvR 1226/91, 2 BvR 980/91 (Finanz-Rundschau --FR-- 1999, 150) hat nunmehr der Zweite Senat des BVerfG --ohne die Frage der Abweichung von der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG zu erörtern (vgl. § 16 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht)-- entschieden, daß § 33c Abs. 1 bis 4 EStG seit seiner Einführung durch Art. 3 Nr. 19 des Steuerbereinigungsgesetzes 1985 vom 14. Dezember 1984 (BGBl I 1984, 1493, BStBl II 1984, 659) einschließlich aller nachfolgenden Fassungen mit dem GG unvereinbar ist, soweit die in ehelicher Gemeinschaft lebenden, unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen Eltern vom Abzug der Kinderbetreuungskosten wegen Erwerbstätigkeit ausgeschlossen sind.
  • FG Köln, 15.07.2002 - 15 K 2566/01

    Eigenheimzulage - Zeitpunkt der Berücksichtigung von Änderungen bei

    Steuerbegünstigungsvorschriften sind unter sinnvoller Würdigung des mit ihnen verfolgten Zwecks auszulegen; es darf jedoch kein durch das Gesetz nicht belegter Begünstigungstatbestand geschaffen werden (vgl. BFH-Urteile vom 29. November 1989 X R 183/87; BStBl II 1990, 216; vom 20.März 1984 IX R 104/82, BFHE 141, 241, BStBl II 1984, 659 mit weiteren Hinweisen).
  • BFH, 14.07.1992 - IX R 116/88

    Anwendung der Grundsätze von Treu und Glauben auf die Zusicherung einer

    Zutreffend hat das FG erkannt, daß § 82i Abs. 1 EStDV ebenso wie § 82g Abs. 1 EStDV (vgl. BFH-Urteil vom 20. März 1984 IX R 104/82, BFHE 141, 241, BStBl II 1984, 659) nur Herstellungskosten, nicht aber auch Anschaffungskosten, die im Streitfall vorliegen, begünstigt.
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