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   BFH, 20.03.2017 - X R 11/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,30550
BFH, 20.03.2017 - X R 11/16 (https://dejure.org/2017,30550)
BFH, Entscheidung vom 20.03.2017 - X R 11/16 (https://dejure.org/2017,30550)
BFH, Entscheidung vom 20. März 2017 - X R 11/16 (https://dejure.org/2017,30550)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage, Geldeinwurfautomaten als Kassen, Begründungspflicht eines (Un-) Sicherheitszuschlags

  • IWW

    § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § ... 16 EStG, § 146 Abs. 1 Satz 2 der Abgabenordnung, § 146 Abs. 1 Satz 2 AO, § 146 Abs. 1 Satz 1 AO, § 16 Abs. 1 EStG, §§ 16, 34 EStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG, § 16 Abs. 3 EStG, § 16 Abs. 4 EStG, § 34 Abs. 2 EStG, § 34 EStG, § 118 Abs. 2 FGO, § 162 Abs. 2 Satz 1 AO, § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 FGO, § 162 AO, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage, Geldeinwurfautomaten als Kassen, Begründungspflicht eines (Un-)Sicherheitszuschlags

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 96 Abs 1 S 1 FGO, § 118 Abs 2 FGO, § 126 Abs 3 S 1 Nr 2 FGO, § 146 Abs 1 S 2 AO, § 162 Abs 2 S 1 AO
    Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage, Geldeinwurfautomaten als Kassen, Begründungspflicht eines (Un-)Sicherheitszuschlags

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Tarifbegünstigung des Veräußerungsgewinns; Ermittlung der Erlöse im Geldspeicher von Geldeinwurfautomaten

  • Betriebs-Berater

    Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage, Geldeinwurfautomaten als Kassen, Begründungspflicht eines (Un-)Sicherheitszuschlags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage, Geldeinwurf-automaten als Kassen, Begründungspflicht eines (Un-)Sicher-heitszuschlags

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der Tarifbegünstigung des Veräußerungsgewinns

  • datenbank.nwb.de

    Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage, Geldeinwurfautomaten als Kassen, Begründungspflicht eines (Un-)Sicherheitszuschlags

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schätzung mit (Un-)sicherheitszuschlag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geldeinwurfautomaten als Kassen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsveräußerung - und die zurückbehaltene Firmierung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nutzungsüberlassung einer wesentlichen Betriebsgrundlage keine begünstigte Betriebsveräußerung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Bezeichnung als wesentliche Betriebsgrundlage

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Kassen sind auch ohne tägliche Zählung ordnungsgemäß

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Betriebsveräußerung im Ganzen: Zurückbehaltener Name schließt ermäßigte Besteuerung aus

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Die BP muss ihr Schätzungsergebnis ausführlich begründen

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Rechtfertigen Formfehler Schätzungen durch das Finanzamt?

In Nachschlagewerken

Sonstiges (3)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 15 Abs 1 Nr 1, EStG § 16 Abs 1 Nr 1, AO § 146 Abs 1 S 2
    Automaten, Kassenbuchführung, Ordnungsmäßigkeit der Buchführung, Schätzung, Franchising, Wesentliche Betriebsgrundlage, Veräußerungsgewinn

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Neu: Begründungspflicht bei Anwendung eines (Un-)Sicherheitszuschlags" von RiFG Dr. Sascha Bleschick, original erschienen in: NWB 2017, 3962 - 3962.

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 258, 272
  • BB 2017, 2005
  • BB 2017, 2081
  • DB 2017, 2071
  • BStBl II 2017, 992
  • NZG 2018, 594
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 12.12.2017 - VIII R 5/14

    Hinzuschätzung von Betriebseinnahmen durch einen Sicherheitszuschlag bei der

    Es hat darzulegen, wie und dass es seine Überzeugung in rechtlich zulässiger und einwandfreier Weise gewonnen hat (BFH-Urteile vom 6. Februar 1991 II R 87/88, BFHE 163, 471, BStBl II 1991, 459, unter II.2.a; vom 16. September 2015 X R 43/12, BFHE 251, 37, BStBl II 2016, 48, Rz 40; vom 20. März 2017 X R 11/16, BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992, Rz 52).

    Zudem darf das FG bei der Schätzung nicht gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, allgemeine Erfahrungssätze oder die Denkgesetze verstoßen (BFH-Urteile vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88, m.w.N.; in BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992).

    bb) Ein pauschaler Sicherheitszuschlag zu den Einnahmen --wie im Streitfall-- ist eine griffweise Schätzung der Besteuerungsgrundlagen, die in einem vernünftigen Verhältnis zu den erklärten oder nicht erklärten Einnahmen stehen muss (vgl. BFH-Entscheidungen vom 26. Oktober 1994 X R 114/92, BFH/NV 1995, 373; vom 7. Februar 2017 X B 79/16, BFH/NV 2017, 774; in BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992, Rz 51; s.a. BFH-Beschluss vom 10. Mai 2012 X B 71/11, BFH/NV 2012, 1461, für steuermindernde Umstände).

    Es bedarf zu ihrer Rechtmäßigkeit einer ausreichenden Begründungstiefe des FA und des FG, dass und warum diese Schätzungsmethode im jeweiligen Einzelfall notwendig ist und dass sie auch im Hinblick auf die Angemessenheit des Schätzungsergebnisses allgemeinen Erfahrungsgrundsätzen entspricht (BFH-Urteil in BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992, Rz 51, mit Anmerkung Nöcker, jurisPR-SteuerR 45/2017 Anm. 3).

  • BFH, 12.12.2017 - VIII R 6/14

    Rechtmäßigkeit eines Unsicherheitsabschlags von den geltend gemachten

    Es hat darzulegen, wie und dass es seine Überzeugung in rechtlich zulässiger und einwandfreier Weise gewonnen hat (BFH-Urteile vom 6. Februar 1991 II R 87/88, BFHE 163, 471, BStBl II 1991, 459, unter II.2.a; vom 16. September 2015 X R 43/12, BFHE 251, 37, BStBl II 2016, 48, Rz 40; vom 20. März 2017 X R 11/16, BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992, Rz 52).

    Zudem darf das FG bei der Schätzung nicht gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, allgemeine Erfahrungssätze oder die Denkgesetze verstoßen (BFH-Urteile vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88, m.w.N.; in BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992).

    bb) Ein pauschaler Unsicherheitsabschlag für steuermindernde Umstände ist eine griffweise Schätzung der Besteuerungsgrundlagen, die in einem vernünftigen Verhältnis zu den erklärten oder nicht erklärten Einnahmen stehen muss (vgl. BFH-Beschluss vom 10. Mai 2012 X B 71/11, BFH/NV 2012, 1461; zum Sicherheitszuschlag bei den Betriebseinnahmen BFH-Entscheidungen vom 26. Oktober 1994 X R 114/92, BFH/NV 1995, 373; vom 7. Februar 2017 X B 79/16, BFH/NV 2017, 774; in BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992, Rz 51).

    Es bedarf zu ihrer Rechtmäßigkeit einer ausreichenden Begründungstiefe des FG, dass und warum diese Schätzungsmethode im jeweiligen Einzelfall notwendig ist und dass sie auch im Hinblick auf die Angemessenheit des Schätzungsergebnisses allgemeinen Erfahrungsgrundsätzen entspricht (BFH-Urteil in BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992, Rz 51, mit Anmerkung Nöcker, jurisPR-SteuerR 45/2017 Anm. 3).

  • FG Thüringen, 13.12.2017 - 3 K 608/17

    Berechtigung zur Hinzuschätzung in Form eines Unsicherheitszuschlags von 10 % der

    Mit Urteil vom 20.03.2017 X R 11/16, BFHE 258, 272 , BStBl II 2017, 992 hat der Bundesfinanzhof auf die Revision des Klägers das Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 20.05.2015 3 K 553/14 aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Finanzgericht zurückverwiesen.

    aa.) Zutreffend weist der BFH in seinem Urteil vom 20.03.2017 X R 11/16, BFHE 258, 272 , BStBl II 2017, 992 - zumindest konkludent - darauf hin, dass im vorliegenden Fall das Finanzamt - ausnahmsweise - in genau gleicher Höhe, nämlich in Höhe von 14.000 EUR, im Rahmen des geänderten Feststellungsbescheides sowie des geänderten Gewerbesteuermessbescheids für das Jahr 2004 eine Zuschätzung beim Gewinn vorgenommen hat, wie es im Rahmen eines geänderten Umsatzsteuerbescheides eine Zuschätzung beim Umsatz vorgenommen hat.

    Insoweit weist der BFH in seinem Urteil vom 20.03.2017 X R 11/16, BFHE 258, 272 , BStBl II 2017, 992 zutreffend darauf hin, dass es im Streitfall einer schlüssigen und nachvollziehbaren Begründung bedarf, warum im Rahmen der gebotenen Zuschätzung beim Gewinn nicht - wie sonst üblich - ein geringerer Prozentsatz der Umsätze als ausreichend und angemessen bzw. zutreffend anzusehen ist.

    bb.) Da der erkennende Senat im Anschluss an das BFH-Urteil vom 20.03.2017 X R 11/16, BFHE 258, 272 , BStBl II 2017, 992 im Bereich Video/Kino im Rahmen der ihm nach § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 FGO i.V.m. § 162 AO zustehenden Schätzungsbefugnis von bisher nicht erklärten Betriebseinnahmen ausgehen darf, muss er in diesem Zusammenhang also insbesondere überprüfen, ob bzw. ggf. in welcher Höhe den entsprechenden (bisher nicht erklärten) Mehreinnahmen in deren unmittelbarem Veranlassungszusammenhang entstandene Betriebsausgaben gegenüber stehen.

    Nach Überzeugung des Gerichts ist dies aber aufgrund der besonderen Umstände des vorliegenden Sachverhalts aus folgenden Gründen ausnahmsweise gerade nicht der Fall: Wenn man im Anschluss an das BFH-Urteil vom 20.03.2017 X R 11/16, BFHE 258, 272 , BStBl II 2017, 992 davon ausgeht, dass der Kläger im Bereich Video/ Kino weitere nicht erklärte Einnahmen erzielt hat, ist unter Berücksichtigung der aus der klägerischen Gewinnermittlung ersichtlichen Struktur der erklärten Betriebsausgaben nicht erkennbar bzw. schlüssig nachzuvollziehen, dass bzw. inwieweit weitere bisher nicht erklärte Mehreinnahmen damit in Zusammenhang stehende entsprechende höhere Betriebsausgaben veranlasst haben könnten.

    dd.) Soweit nach den vorgenannten Grundsätzen Anhaltspunkte für die Höhe der Schätzung auch das Vorbringen des Steuerpflichtigen oder eine an sich fehlerhafte Buchführung sind, ist zwar - entsprechend den Hinweisen im BFH-Urteil vom 20.03.2017 X R 11/16, BFHE 258, 272 , BStBl II 2017, 992 - einerseits der Umstand zu würdigen, dass der Kläger ursprünglich einen Gesamtgewinn von zuletzt nur 38.054,16 EUR erklärt hat, so dass der Betrag der erfolgten Gewinnzuschätzung in Höhe von 14.000 EUR auf der Basis der durch den Kläger erklärten und im Rahmen seiner Buchführung erfassten Zahlen rein rechnerisch 36, 79 % dieses erklärten Gesamtgewinns ausmacht.

  • BFH, 03.07.2018 - VI R 55/16

    Schätzung des beruflich veranlassten Anteils von Übernachtungskosten bei einer

    Eine Bindung entfällt nur, wenn bei der Schätzung gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, allgemeine Erfahrungssätze oder die Denkgesetze verstoßen wurde (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile vom 20. März 2017 X R 11/16, BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992, Rz 51; vom 12. Dezember 2017 VIII R 6/14, BFH/NV 2018, 606, Rz 60).

    Das gewonnene Schätzungsergebnis muss schlüssig, wirtschaftlich möglich, vernünftig und plausibel sein (z.B. BFH-Urteile vom 17. Oktober 2001 I R 103/00, BFHE 197, 68, BStBl II 2004, 171; vom 24. Juni 2014 VIII R 54/10, BFH/NV 2014, 1501, Rz 23; vom 23. April 2015 V R 32/14, BFH/NV 2015, 1106, Rz 13; vom 25. April 2017 VIII R 52/13, BFHE 258, 53, BStBl II 2017, 949; in BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992).

  • FG Köln, 06.06.2018 - 15 V 754/18

    Ausschluss einer Sicherheitsleistung für geänderte Festsetzungen von

    Es bedarf zu ihrer Rechtmäßigkeit einer ausreichenden Begründungstiefe des FA und des FG, dass und warum diese Schätzungsmethode im jeweiligen Einzelfall notwendig ist und dass sie auch im Hinblick auf die Angemessenheit des Schätzungsergebnisses allgemeinen Erfahrungsgrundsätzen entspricht (BFH-Urteil in BStBl II 2017, 992, Rz 51).

    Der Sicherheitszuschlag muss in einem vernünftigen Verhältnis zu den erklärten oder nicht erklärten Einnahmen stehen (BFH-Urteil vom 20. März 2017 X R 11/16, BStBl II 2017, 992).

  • BFH, 29.11.2017 - X R 34/15

    Sachliche Verflechtung bei Betriebsaufspaltung - Überlagerung durch eine

    Bejaht worden ist dies in der bisherigen Rechtsprechung u.a. für eine ungeschützte Erfindung (BFH-Urteil vom 6. November 1991 XI R 12/87, BFHE 166, 206, BStBl II 1992, 415), die Geschäftsbeziehungen bei einem Vermittlungsunternehmen (BFH-Urteil vom 25. Mai 1988 I R 92/84, BFH/NV 1989, 258), die Geschäftsbeziehungen eines Bezirksvertreters in einer mehrstufigen Vertriebsorganisation sowohl zu seinen Untervertretern als auch zu dem Geschäftsherrn (BFH-Urteil vom 9. Oktober 1996 XI R 71/95, BFHE 181, 452, BStBl II 1997, 236), den im Wesentlichen aus einem einzigen Großkunden bestehenden Kundenstamm einer Werbeagentur (BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 1453, unter II.2.b), eine eingeführte Geschäftsbezeichnung (Senatsurteil vom 20. März 2017 X R 11/16, BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992, Rz 23 ff.) und den Firmenwert (BFH-Urteil vom 8. Februar 2007 IV R 65/01, BFHE 216, 412, BStBl II 2009, 699, unter II.2.b).
  • BFH, 26.02.2018 - X B 53/17

    Höhe einer Schätzung - Verfahrensfehler

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) müssen die im Wege der Schätzung von Besteuerungsgrundlagen nach § 162 Abs. 2 Satz 1 der Abgabenordnung (AO) gewonnenen Schätzergebnisse schlüssig, wirtschaftlich möglich und vernünftig sein (vgl. Senatsurteil vom 20. März 2017 X R 11/16, BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992, unter II.3.a; BFH-Urteil vom 25. April 2017 VIII R 52/13, BFHE 258, 53, BStBl II 2017, 949, unter II.1.e bb aaa).

    Deshalb ist es gerechtfertigt, bei einer Pflichtverletzung des Steuerpflichtigen, insbesondere bei einer nicht ordnungsgemäßen Buchführung, einen Sicherheitszuschlag vorzunehmen, der in einem vernünftigen Verhältnis zu den erklärten oder nicht erklärten Einnahmen stehen muss (vgl. Senatsurteil in BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992, a.a.O.).

  • BFH, 13.12.2018 - V R 65/16

    Zu den materiellen Merkmalen des Vorsteuerabzugs

    Die gewonnenen Schätzergebnisse müssen schlüssig, wirtschaftlich möglich und vernünftig sein (BFH-Urteile vom 20. März 2017 X R 11/16, BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992, Rz 51; vom 18. Oktober 1983 VIII R 190/82, BFHE 139, 350, BStBl II 1984, 88, m.w.N.).

    Um die Prüfung zu ermöglichen, ob das FG bei der Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung nach sachfremden Erwägungen oder willkürlich verfahren ist, muss das FG darlegen, wie und dass es seine Überzeugung in rechtlich zulässiger und einwandfreier Weise gewonnen hat (BFH-Urteile in BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992; vom 16. September 2015 X R 43/12, BFHE 251, 37, BStBl II 2016, 48).

  • FG München, 06.10.2017 - 7 V 2008/17

    Anforderung an die Kassenbuchführung einer Diskothek

    Die so genannte Kassensturzfähigkeit war nicht gewährleistet (vgl. BFH-Urteil vom 20. März 2017 X R 11/16, DStR 2017, 1812 m.w.N.).

    Formelle Buchführungsmängel wie im Streitfall berechtigen nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung zwar nur insoweit zur Schätzung, als sie Anlass geben, die sachliche Richtigkeit des Buchführungsergebnisses anzuzweifeln (vgl. BFH-Urteil vom 20. März 2017 X R 11/16, DStR 2017, 1812 m.w.N.).

  • FG Hamburg, 05.03.2018 - 3 K 205/15

    Abgabenordnung: Hinzuschätzung auf Grund einer Quantilsschätzung im Einzelfall

    cc) Formelle Buchführungsmängel berechtigen nur insoweit zur Schätzung, als sie Anlass geben, die sachliche Richtigkeit des Buchführungsergebnisses anzuzweifeln (BFH-Urteile vom 20.03.2017 X R 11/16, BFHE 258, 272, BStBl II 2017, 992; vom 14.12.2011 XI R 5/10, BFH/NV 2012, 1921).
  • FG Münster, 20.11.2018 - 2 K 398/18

    Voraussetzungen für die Versteuerung des Aufgabegewinns bei der Betriebsaufgabe

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