Rechtsprechung
   BFH, 20.04.2001 - IV R 32/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2210
BFH, 20.04.2001 - IV R 32/00 (https://dejure.org/2001,2210)
BFH, Entscheidung vom 20.04.2001 - IV R 32/00 (https://dejure.org/2001,2210)
BFH, Entscheidung vom 20. April 2001 - IV R 32/00 (https://dejure.org/2001,2210)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2210) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts - Anspruch auf Unterlageneinsicht - Ehrenamtlicher Richter - Hinderungsgrund - Verschiebung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    §§ 27, 116 FGO
    Finanzgerichtsordnung; vorschriftsgemäße Besetzung des Gerichts

Papierfundstellen

  • BFHE 194, 346
  • NJW 2002, 88 (Ls.)
  • NVwZ 2002, 381
  • BB 2001, 1568
  • DB 2001, 1542
  • BStBl II 2001, 651
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2008 - 7 A 103/08

    Rechtsbeachtliche Duldung eines illegalen Gebäudes?

    - IV R 32/00 -, NVwZ 2002, 381 m.w.N.

    vgl. auch hierzu: BFH, Beschluss vom 20. April 2001 - IV R 32/00 -, NVwZ 2002, 381 m.w.N.

  • BFH, 19.05.2008 - V B 29/07

    Nichtzulassungsbeschwerde: Geltendmachung von Verfahrensmängeln, sachliche und

    Von Willkür kann dabei nur die Rede sein, wenn die Entscheidung sich so weit von dem verfassungsrechtlichen Grundsatz des gesetzlichen Richters entfernt hat, dass sie nicht mehr zu rechtfertigen ist (BFH-Beschluss vom 20. April 2001 IV R 32/00, BFHE 194, 346, BStBl II 2001, 651, m.w.N.; vgl. auch oben 1.b und 2.a).
  • BSG, 28.01.2009 - B 6 KA 53/07 B

    Zulässigkeit der Mitwirkung ehrenamtlicher Richter im sozialgerichtlichen

    Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass der Auswahl der ehrenamtlichen Richter eine Manipulation oä zugrunde liegen könnte (s hierzu BFHE 194, 346, 350 = BStBl II 2001, 651, 653 = NVwZ 2002, 381, 382 - unter 3 b aa [1] mit BVerfG-, BVerwG- und BFH-Angaben).

    Insoweit ist ebenfalls auf die Ausführungen des Bundesfinanzhofs in seinem Urteil BFHE 194, 346 (= BStBl II 2001, 651 = NVwZ 2002, 381) zu verweisen, wonach die Frage der Mangelhaftigkeit des Geschäftsverteilungsplans und seiner Anwendung entsprechend den Maßstäben des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG zu beurteilen ist.

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass ein Gericht nur dann gehalten ist, die Mitteilung eines ehrenamtlichen Richters über eine Verhinderung nachzuprüfen, wenn dieser keine oder keine ausreichenden Angaben zum Grund seiner Verhinderung gemacht hat (BFHE 194, 346, 351 = BStBl II 2001, 651, 654 = NVwZ 2002, 381, 383 unter 3 b cc [1] und [2]).

  • BFH, 30.01.2008 - V B 57/07

    Richterablehnung wegen Befangenheit - Übertragung des Rechtsstreits auf den

    Wenn der Kläger Zweifel hat, ob die gesetzlichen Richter tätig wurden, hätte er sich Aufklärung verschaffen und ggf. eigene Ermittlungen anstellen müssen, um auf der Grundlage der ihm erteilten Auskünfte oder der ihm möglichen Einsicht in die Regelungen über die Geschäftsverteilung Tatsachen darlegen zu können, die seiner Meinung nach den Besetzungsmangel begründen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 10. April 1995 VIII R 69/94, BFH/NV 1995, 912; vom 23. April 1996 VIII R 70/93, BFH/NV 1997, 31, und vom 20. April 2001 IV R 32/00, BFHE 194, 346, BStBl II 2001, 651).
  • BFH, 22.12.2004 - II B 166/03

    Besetzung des Gerichts; ehrenamtlicher Richter

    Von Willkür kann nur die Rede sein, wenn die Entscheidung sich so weit von dem verfassungsrechtlichen Grundsatz des gesetzlichen Richters entfernt hat, dass sie nicht mehr zu rechtfertigen ist (BFH-Beschluss vom 20. April 2000 IV R 32/00, BFHE 194, 346, BStBl II 2001, 651).

    Vielmehr darf es bei den auf gewissenhafte Amtsführung vereidigten ehrenamtlichen Richtern (vgl. § 45 des Deutschen Richtergesetzes) grundsätzlich davon ausgehen und sich ohne weitere Ermittlungen darauf verlassen, dass sie sich ihrer richterlichen Pflicht nicht ohne triftigen Grund entziehen, sondern nach pflichtgemäßer Abwägung zu dem Ergebnis gelangt sind, verhindert zu sein (BFH-Beschluss in BFHE 194, 346, BStBl II 2001, 651; BFH-Urteil vom 4. Juli 2001 VI R 78/94 u.a., BFH/NV 2002, 165).

  • OLG Frankfurt, 15.08.2012 - 7 U 128/11

    Schadenersatz wegen Beteiligung an Medienfonds

    Da die Beklagte keine Kommanditistin ist, greift wie in anderen Treuhandfällen auch (vgl. nur BGHZ 97, 21; BGHZ 102, 220; BGH WM 1991, 695; BGH NJW 2002, 88) die berufsrechtliche Verjährungsregelung.
  • OLG Frankfurt, 24.04.2013 - 7 U 41/12

    Zur Verjährung von Schadenersatzansprüchen gegen den Mittelverwendungskontrolleur

    Da die Beklagte keine Kommanditistin ist, greift wie in anderen Treuhandfällen auch (vgl. nur BGHZ 97, 21; BGHZ 102, 220; BGH WM 1991, 695; BGH NJW 2002, 88) die berufsrechtliche Verjährungsregelung.
  • BFH, 06.11.2006 - II B 45/05

    NZB: Übertragung auf den Einzelrichter, nicht ordnungsgemäße Besetzung

    Ein Verfahrensmangel i.S. des § 119 Nr. 1 FGO liegt vor, wenn die unrichtige Anwendung einer Vorschrift über die Besetzung des erkennenden Gerichts zugleich eine Verletzung des in Art. 101 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes (GG) niedergelegten Gebots des gesetzlichen Richters darstellt (Entscheidungen des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. April 2001 IV R 32/00, BFHE 194, 346, BStBl II 2001, 651; vom 22. Dezember 2004 II B 166/03, BFH/NV 2005, 705; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 119 Rz. 4, m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 14.12.2012 - 7 U 21/12

    Schadenersatz wegen Beteiligung an Medienfonds

    Da die Beklagte keine Kommanditistin ist, greift wie in anderen Treuhandfällen auch (vgl. nur BGHZ 97, 21; BGHZ 102, 220; BGH WM 1991, 695; BGH NJW 2002, 88) die berufsrechtliche Verjährungsregelung.
  • OVG Brandenburg, 08.05.2003 - 1 A 189/00

    Kommunalrecht, Neubildung des Hauptausschusses wegen einer Änderung der

    Die Besetzungrüge kann danach nur entweder auf konkrete Mängel gestützt werden, die der Rechtsmittelführer ermittelt hat, oder darauf, dass die (hinreichenden) Ermittlungsversuche des Rechtsmittelführers gescheitert sind, etwa weil der zuständige Gerichtspräsident diesbezüglich erbetene Auskünfte verweigert bzw. Akteneinsichtsbegehren abgelehnt hat (vgl. BFH, Beschluss vom 20. April 2001 - IV R 32/00-, NVwZ 2002, 381, 382).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht