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   BFH, 20.05.2015 - I R 17/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,24093
BFH, 20.05.2015 - I R 17/14 (https://dejure.org/2015,24093)
BFH, Entscheidung vom 20.05.2015 - I R 17/14 (https://dejure.org/2015,24093)
BFH, Entscheidung vom 20. Mai 2015 - I R 17/14 (https://dejure.org/2015,24093)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Verdeckte Gewinnausschüttung: Erdienbarkeit der endgehaltsabhängigen Pensionszusage bei mittelbarer Erhöhung infolge von Gehaltssteigerungen

  • IWW

    § 135 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung

  • Bundesfinanzhof

    Verdeckte Gewinnausschüttung: Erdienbarkeit der endgehaltsabhängigen Pensionszusage bei mittelbarer Erhöhung infolge von Gehaltssteigerungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 3 S 2 KStG 1999, § 8 Abs 3 S 2 KStG 2002
    Verdeckte Gewinnausschüttung: Erdienbarkeit der endgehaltsabhängigen Pensionszusage bei mittelbarer Erhöhung infolge von Gehaltssteigerungen

  • Wolters Kluwer
  • Betriebs-Berater

    Erdienbarkeit der endgehaltsabhängigen Pensionszusage bei mittelbarer Erhöhung infolge von Gehaltssteigerungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KStG § 8 Abs. 3 Satz 2
    Voraussetzungen der steuerlichen Anerkennung dem Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft gewährter Pensionszusagen

  • rechtsportal.de

    KStG § 8 Abs. 3 Satz 2
    Voraussetzungen der steuerlichen Anerkennung dem Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft gewährter Pensionszusagen

  • datenbank.nwb.de

    Verdeckte Gewinnausschüttung: Erdienbarkeit der endgehaltsabhängigen Pensionszusage bei mittelbarer Erhöhung infolge von Gehaltssteigerungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erdienbarkeit der endgehaltsabhängigen Pensionszusage - und die zwischenzeitlichen Gehaltssteigerungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verdeckte Gewinnausschüttung: Erdienbarkeit der endgehaltsabhängigen Pensionszusage bei mittelbarer Erhöhung infolge von Gehaltssteigerungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Erdienenserfordernis für steuerliche Anerkennung einer Pensionszusage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bundesfinanzhof erschwert gehaltsabhängige Zusagen für GGF

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Erdienbarkeit einer endgehaltsabhängigen Pensionszusage bei nachträglicher Erhöhung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Verdeckte Gewinnausschüttungen: Erdienbarkeit von Pensionszusagen bei mittelbarer Erhöhung

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Gesellschafter-Geschäftsführer
    Die Tatbestandsvoraussetzungen im Einzelnen
    Pensionsvereinbarungen
    Weitere Entscheidungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Erdienbarkeit der mittelbaren Erhöhung der Versorgungszusage an einen nicht herrschend beteUigten Gesellschafter-Geschäftsführer" von StB Dieter Grützner, original erschienen in: StuB 2015, 874 - 877.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 250, 82
  • NZA 2015, 1308
  • BB 2015, 2325
  • BB 2016, 748
  • DB 2015, 2121
  • DB 2015, 2292
  • BStBl II 2015, 1022
  • NZG 2015, 1168
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 07.03.2018 - I R 89/15

    Erdienbarkeit bei Barlohnumwandlung

    c) Im Übrigen ist die Erdienbarkeit nicht nur bei Erstzusagen, sondern auch bei einer nachträglichen Erhöhung einer bereits erteilten Pensionszusage zu prüfen (Senatsurteile vom 23. September 2008 I R 62/07, BFHE 223, 64, BStBl II 2013, 39; vom 20. Mai 2015 I R 17/14, BFHE 250, 82, BStBl II 2015, 1022).

    Somit wurde nicht nur das steuerrechtlich maßgebliche Rechtsregime für die Zusage gewechselt (Direktzusage i.S. des § 6a EStG einerseits, Unterstützungskasse gemäß § 4d EStG andererseits), sondern zugleich ein Lebenssachverhalt verwirklicht, der nach allgemeinen Grundsätzen eine Erdienbarkeitsprüfung auslöst (Senatsurteile in BFHE 223, 64, BStBl II 2013, 39; in BFHE 250, 82, BStBl II 2015, 1022), so dass die grundsätzlich dem Tatgericht obliegende Gesamtwürdigung des Vorgangs als Neuzusage mangels entsprechender Revisionsrügen nicht zu beanstanden war.

  • BFH, 20.07.2016 - I R 33/15

    Sog. Erdienensdauer bei einer Unterstützungskassenzusage

    b) In der Spruchpraxis des Senats ist anerkannt, dass eine gesellschaftsrechtliche Veranlassung von Versorgungszusagen --als Grundlage von i.S. des § 4d Abs. 1 Satz 1 EStG gedachten Versorgungsleistungen-- einer Kapitalgesellschaft gegenüber ihrem Gesellschafter dann gegeben sein kann, wenn sich der Gesellschafter diese Leistungen im Zeitraum zwischen Zusage und seinem Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis nicht mehr erdienen könnte, sog. Erdienbarkeit (vgl. z.B. Senatsurteile vom 23. September 2008 I R 62/07, BFHE 223, 64, BStBl II 2013, 39; vom 20. Mai 2015 I R 17/14, BFHE 250, 82, BStBl II 2015, 1022; vgl. auch Senatsbeschluss vom 19. November 2008 I B 108/08, BFH/NV 2009, 608).

    Ist aufgrund der Gegebenheiten des Einzelfalles anderweitig sichergestellt, dass mit der Zusage die künftige Arbeitsleistung des Geschäftsführers abgegolten werden soll, ist eine erdienbare Zusage auch dann anzunehmen, wenn die besagten Zeiträume nicht erreicht werden (Senatsurteile in BFHE 223, 64, BStBl II 2013, 39, und in BFHE 250, 82, BStBl II 2015, 1022).

  • FG Berlin-Brandenburg, 06.09.2016 - 6 K 6168/13

    Gesonderter Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags zur Körperschaftsteuer

    Bei einem beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer ist dies der Fall, wenn zwischen dem Zusagezeitpunkt und dem vorgesehenen Zeitpunkt des Eintritts in den Ruhestand mindestens zehn Jahre liegen (vgl. hierzu z.B. BFH, Urteil vom  20. Mai 2015 I R 17/14, BStBl. II 2015, 1022, mit weiteren Nachweisen).

    Bei einem nicht beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer ist die Erdienbarkeit zu bejahen, wenn dieser Zeitraum zwar mindestens drei Jahre beträgt, der Gesellschafter-Geschäftsführer dem Betrieb aber mindestens zwölf Jahre angehört (BFH, Urteil vom  20. Mai 2015 I R 17/14, BStBl. II 2015, 1022).

    Hat der Gesellschafter-Geschäftsführer ein Wahlrecht, die Pensionszahlungen vor Erreichen der vereinbarten Altersgrenze zu beziehen, so ist bei der Prüfung des Erdienbarkeitszeitraums auf den frühestmöglichen Zeitpunkt abzustellen (BFH, Urteil vom  20. Mai 2015 I R 17/14, BStBl. II 2015, 1022).

  • FG Köln, 06.04.2017 - 10 K 2310/15
    Das vom Beklagten angeführte BFH-Urteil vom 20.05.2015 (I R 17/14) betreffe im Übrigen einen völlig anderen Sachverhalt als der vorliegende Streitfall, nämlich einen Gehaltssprung um über 41 % ohne Beachtung der Erdienenserfordernisse.

    Auch wenn sich das FG und der BFH in jüngerer Zeit im Kontext des Themas "versicherungsmathematischer Barwertausgleich bei Aufschub der Versorgungsfälligkeit" nicht mehr explizit zum Erdienungszeitraum geäußerten hätten, folge hieraus nicht, dass die diesbezüglichen Grundsätze - welche der BFH nochmals aktuell durch Urteil vom 20.10.2015 (I R 17/14) bestätigt habe - in solchen Fällen nicht (mehr) anzuwenden seien.

    Zur Begründung verweisen die Vertreter dieser Auffassung u.a. auf das BFH-Urteil vom 20.05.2015 (I R 17/14, BStBl II 2015, 1022), demzufolge auch mittelbare Erhöhungen der zugesagten Pension durch Anhebung des laufenden Gehalts "zum Ende des Berufslebens" des Gesellschafter-Geschäftsführers zu einer vGA führen könnten.

  • FG Hamburg, 15.04.2016 - 3 K 13/16

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei nachträglicher Zusage der Dynamisierung einer

    Entsprechendes ergebe sich aus dem Urteil des FG Düsseldorf vom 09.12.2013 (Az. 6 K 1754/10 K,G), bestätigt durch den BFH durch Urteil vom 20.05.2015 (Az. I R 17/14).

    cc) Maßgebend bei der Ermittlung des Erdienenszeitraums ist der in der Pensionszusage vereinbarte frühestmögliche Zeitpunkt des Pensionsbezuges (BFH-Urteil vom 20.05.2015 I R 17/14, BFHE 250, 82, BStBl II 2015, 1022).

    c) Diese Maßstäbe gelten für Neuzusagen von Pensionen und regelmäßig auch für nachträgliche Erhöhungen von bereits zugesagten Pensionen, soweit die Erhöhung reicht (BFH-Urteile vom 20.05.2015 I R 17/14, BFHE 250, 82, BStBl II 2015, 1022; vom 23.09.2008 I R 62/07, BFHE 223, 64, BStBl II 2013, 39; FG Niedersachsen, Urteil vom 22.04.2004 6 K 91/00, EFG 2004, 1081).

  • FG Schleswig-Holstein, 04.07.2017 - 1 K 201/14

    Pensionszusage

    Dies gilt nicht nur für Erstzusagen einer Versorgungsanwartschaft, sondern im Grundsatz auch für nachträgliche Erhöhungen einer bereits erteilten Zusage (vgl. BFH, Urteil vom 20. Mai 2015 I R 17/14, BStBl II 2015, 1022).
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