Rechtsprechung
   BFH, 20.07.2005 - X R 22/02   

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https://dejure.org/2005,1225
BFH, 20.07.2005 - X R 22/02 (https://dejure.org/2005,1225)
BFH, Entscheidung vom 20.07.2005 - X R 22/02 (https://dejure.org/2005,1225)
BFH, Entscheidung vom 20. Juli 2005 - X R 22/02 (https://dejure.org/2005,1225)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    EStG 1990 § 16 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3; EStDV 1990 § 7 Abs. 1; UmwStG § 20 Abs. 1

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    EStG 1990 § 16 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3; EStDV 1990 § 7 Abs. 1; UmwStG § 20 Abs. 1

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    EStG § 16 Abs. 1 Nr. 1; EStDV § 7 Abs. 1; UmwStG § 20 Abs. 1
    Gewinnrealisierung bei Einbringung einer Schwester(kapital)gesellschaft im Betriebsvermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verdeckte Einlage einer 100%-igen Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft aus dem Betriebsvermögen; Betriebsaufspaltung: patentierte Erfindung als wesentliche Betriebsgrundlage; Gewinnverwirklichung nach Entnahme und anschließender verdeckter Einlage; Beteiligung an ...

  • datenbank.nwb.de

    Gewinnrealisierung bei verdeckter Einlage einer 100%igen Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft aus dem Betriebsvermögen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Verdeckte Einlage einer 100%-igen Gesellschaftsbeteiligung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verdeckte Einlage einer 100%-igen Gesellschaftsbeteiligung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Realisierung eines Gewinns durch eine verdeckte Einlage einer im Betriebsvermögen gehaltenen 100%-igen Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft; Berücksichtigung von beantragten Schutzrechten für eine Erfindung bei der Veranlagung zur Einkommensteuer; Antrag eines ...

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 20.07.2005, Az.: X R 22/02 (Übertragung einer 100prozentigen Beteiligung an einer GmbH aus dem Betriebsvermögen)" von WP und StB Prof. Dr. Wolf-Dieter Hoffmann, original erschienen in: GmbHR 2005, 1439 - 1442.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 210, 345
  • BB 2005, 2230
  • BB 2007, 39
  • DB 2005, 2274
  • DB 2007, 9
  • BStBl II 2006, 457
  • NZG 2006, 75
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BFH, 25.01.2017 - X R 59/14

    Vorbehaltsnießbrauch hindert steuerneutrale unentgeltliche Übertragung eines

    Anders als bei der unentgeltlichen Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern räumt der Gesetz- und Verordnungsgeber im Interesse einer ertragsteuerlich unbelasteten Vermögensübertragung und der Erhaltung der wirtschaftlichen Einheit in der Hand des Erwerbers hier ausnahmsweise dem Realisationsprinzip (verstanden im Sinne eines Umsatzakts) den Vorrang vor dem Subjektsteuerprinzip ein (so Senatsurteil vom 20. Juli 2005 X R 22/02, BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457, unter II.3.e bb, m.w.N.).
  • BFH, 15.06.2016 - VI R 6/13

    Gehaltsverzicht als im Wege einer verdeckten Einlage zugeflossener Arbeitslohn

    Letztere Voraussetzung ist gegeben, wenn ein Nichtgesellschafter der Gesellschaft den Vermögensvorteil bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht eingeräumt hätte (BFH-Urteil vom 20. Juli 2005 X R 22/02, BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457, m.w.N.).
  • BFH, 09.12.2014 - IV R 29/14

    Unentgeltliche Übertragung eines Mitunternehmeranteils nach Veräußerung von

    Die Buchwertfortführung nach einer unentgeltlichen Übertragung eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils dient der ertragsteuerlich unbelasteten Vermögensübertragung zur Sicherung der Liquidität der nach dem Rechtsträgerwechsel fortgeführten betrieblichen Einheit und damit typischerweise der Erleichterung der Generationennachfolge (BFH-Urteile in BFHE 238, 135, Rz 36, und vom 20. Juli 2005 X R 22/02, BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457).
  • BFH, 02.09.2008 - X R 32/05

    Übergang des Geschäftswerts von einem Einzelunternehmen auf eine

    Dem Übergang des Geschäftswerts auf die GmbH im Mai 1989 im Wege der verdeckten Einlage sei eine unbesteuert gebliebene Entnahme aus dem Einzelunternehmen vorausgegangen (Hinweis auf Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. Juli 2005 X R 22/02, BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457).
  • BFH, 23.08.2017 - VI R 4/16

    Nachträgliche Herabsetzung eines zivilrechtlich wirksam vereinbarten Ruhegehalts

    Letztere Voraussetzung ist gegeben, wenn ein Nichtgesellschafter der Gesellschaft den Vermögensvorteil bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht eingeräumt hätte (BFH-Urteil vom 20. Juli 2005 X R 22/02, BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457, m.w.N.).
  • BFH, 11.02.2009 - X R 56/06

    Verdeckte Einlage eines Einzelunternehmens in eine GmbH - widerstreitende

    Letztere Voraussetzung ist gegeben, wenn ein Nichtgesellschafter der Gesellschaft den Vermögensvorteil bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht eingeräumt hätte (vgl. z.B. Senatsurteil vom 20. Juli 2005 X R 22/02, BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457, m.w.N).

    Eine verdeckte Einlage in eine Kapitalgesellschaft stellt nach gefestigter Rechtsprechung des BFH --anders als die sog. offene, gegen die Gewährung neuer Gesellschaftsanteile vollzogene Einlage-- einen unentgeltlichen Vorgang dar (Senatsurteil in BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457).

    Denn der verdeckten Einlage von einzelnen Wirtschaftsgütern aus dem Betriebsvermögen des einlegenden Gesellschafters geht grundsätzlich die vorherige Entnahme der nämlichen Wirtschaftsgüter aus dem Betriebsvermögen des Einlegenden voraus (Senatsurteil in BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457).

    Allerdings tritt in diesen Fällen an die Stelle der der verdeckten Einlage vorausgehenden Entnahme i.S. von § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG der beim einlegenden Gesellschafter nach Maßgabe der §§ 16 Abs. 4, 34 Abs. 1 und 2 Nr. 1 EStG begünstigt zu versteuernde Tatbestand der Betriebsaufgabe, Teilbetriebsaufgabe oder Aufgabe eines Mitunternehmeranteils (vgl. Senatsurteil in BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457, m.w.N.).

    Da der verdeckten Einlage eine Entnahme zwangsläufig vorausgeht, ist der Vorgang als Betriebsaufgabe zu beurteilen, so dass eine Betriebsübertragung nicht mehr möglich ist (BFH-Urteile in BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457; vom 18. Dezember 1990 VIII R 17/85, BFHE 163, 352, BStBl II 1991, 512, m.w.N. zu § 7 Abs. 1 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung).

  • BFH, 29.11.2017 - X R 8/16

    Bewertung der Einlage wertgeminderter Beteiligungen i.S. des § 17 EStG und damit

    Indes hat der BFH bereits mehrfach entschieden, dass die personelle Verflechtung auch dann gegeben ist, wenn der Besitz-Einzelunternehmer an der Betriebs-GmbH nur mittelbar über eine weitere von ihm beherrschte GmbH beteiligt ist (BFH-Urteile vom 14. August 1974 I R 136/70, BFHE 114, 98, BStBl II 1975, 112, und vom 20. Juli 2005 X R 22/02, BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457, unter II.3.d).
  • BFH, 15.05.2013 - VI R 24/12

    Zufluss von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld als Arbeitslohn bei einvernehmlicher

    Letztere Voraussetzung ist gegeben, wenn ein Nichtgesellschafter der Gesellschaft den Vermögensvorteil bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht eingeräumt hätte (BFH-Urteil vom 20. Juli 2005 X R 22/02, BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457, m.w.N.).
  • BFH, 24.04.2007 - I R 35/05

    Bewertung einer Sacheinlage in eine GmbH bei Überpari-Emission

    Die Annahme eines entgeltlichen Charakters des Aufgeldes steht nicht in Widerspruch zu der BFH-Rechtsprechung, wonach die mit der verdeckten Einlage stets reflexartig eintretende Wertsteigerung des vom Einlegenden gehaltenen Geschäftsanteils nicht zu einer Beurteilung als tauschähnliches Geschäft führt (vgl. Senatsurteil in BFHE 155, 52, BStBl II 1989, 271; BFH-Urteil vom 20. Juli 2005 X R 22/02, BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457).
  • BFH, 17.01.2019 - III R 49/17

    Thesaurierungsbegünstigung bei Übertragung eines Mitunternehmeranteils auf eine

    cc) Der Mitunternehmeranteil des Klägers ist auch nicht verdeckt --also ohne Gegenleistung-- in eine Kapitalgesellschaft eingelegt worden, was einer Betriebsaufgabe gleichgestellt wird, weil der verdeckten Einlage zwangsläufig eine Entnahme vorausgeht (BFH-Urteile vom 11. Februar 2009 X R 56/06, BFH/NV 2009, 1411; vom 20. Juli 2005 X R 22/02, BFHE 210, 345, BStBl II 2006, 457).
  • BFH, 20.05.2010 - IV R 74/07

    Aussetzung des Klageverfahrens bei gesonderter und einheitlicher

  • BFH, 12.12.2012 - I R 28/11

    Ausgliederung von Pensionsverpflichtungen - Ansatz mit den Anschaffungskosten -

  • FG Saarland, 06.02.2009 - 1 V 1480/08

    Einkommensteuer; Verdeckte Einlage des Geschäftswertes eines Einzelunternehmens

  • BFH, 26.09.2006 - X S 4/06

    Streitwertbestimmung bei Aufnahmen des durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • BFH, 14.03.2011 - I R 40/10

    Bewertung eingelegter Kapitalgesellschaftsanteile - Keine Berücksichtigung der

  • BFH, 29.07.2015 - X R 37/13

    Zugehörigkeit von Beteiligungen zum notwendigen Betriebsvermögen - Erhöhung der

  • FG München, 20.10.2010 - 9 K 3804/08

    Zuflusszeitpunkt von Arbeitslohn bei verdeckter Einlage eines Aktienoptionsrechts

  • FG Baden-Württemberg, 15.09.2009 - 11 K 179/06

    Einbringung von Einzelwirtschaftsgütern aus dem Betriebsvermögen eines

  • FG München, 26.02.2013 - 11 K 446/08

    Steuerliche zu erfassende Wertsteigerung bei Absenkung der Wesentlichkeitsgrenze

  • FG München, 17.06.2013 - 5 K 2877/10

    Darlehensgewährung unter Schwestergesellschaften; Abgrenzung der betrieblichen

  • FG Hamburg, 04.09.2007 - 3 K 91/06

    Erbschaftsteuer: Nachversteuerung zuvor als betrieblich begünstigten Vermögens

  • FG Düsseldorf, 12.05.2006 - 18 K 5588/03

    Grenzüberschreitende doppelstöckige Personengesellschaft; Ausländische

  • BFH, 09.09.2010 - IV R 12/08

    Verdeckte Einlage bei einer Personengesellschaft

  • BFH, 22.10.2008 - X B 162/08

    Berechnung eines Aufgabegewinns i.S.d. § 16 Abs.1-3 EStG - keine systemwidrige

  • BFH, 05.09.2016 - III B 87/16

    Erhöhte Investitionszulage für KMU bei Übergang des Wirtschaftsguts in ein

  • FG Baden-Württemberg, 08.03.2010 - 6 K 1157/07

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei vergünstigtem Erwerb eigener Anteile durch

  • FG München, 15.12.2014 - 7 K 2242/12

    Geerbtes Waldgrundstück als Forstbetrieb - Veräußerte Waldfläche von 0,5 ha als

  • FG Baden-Württemberg, 28.05.2008 - 6 K 261/02

    Schätzung bei Nichterfüllung der Erklärungspflicht - besonders schwerwiegender

  • FG München, 06.12.2012 - 5 K 4097/09

    Verdeckte Einlage bei Abtretung nicht werthaltiger Forderung Bindungswirkung der

  • FG Berlin-Brandenburg, 07.09.2007 - 6 K 2320/03

    Vorsteuererstattungsanspruch als sog. verdeckte Sacheinlage -

  • FG Rheinland-Pfalz, 18.12.2006 - 5 K 2078/03

    Möglichkeit einer Teilwertabschreibung für eine in ein Einzelunternehmen mit dem

  • FG Sachsen, 28.03.2012 - 8 K 116/06

    Verdeckte Einlage durch Veräußerung eines zu niedrig bewerteten Grundstücks

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