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   BFH, 20.07.2006 - III R 44/05   

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https://dejure.org/2006,11199
BFH, 20.07.2006 - III R 44/05 (https://dejure.org/2006,11199)
BFH, Entscheidung vom 20.07.2006 - III R 44/05 (https://dejure.org/2006,11199)
BFH, Entscheidung vom 20. Juli 2006 - III R 44/05 (https://dejure.org/2006,11199)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 32 Abs. 1 § 63 Abs. 1
    Vorliegen eines Pflegekindschaftsverhältnisses mit einer fast volljährigen Person

  • datenbank.nwb.de

    Pflegekindschaftsverhältnis/Obhuts- und Pflegeverhältnis zwischen den leiblichen Eltern und einem fast Volljährigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • FG Münster, 16.03.2007 - 9 K 4803/05

    Kindergeldberechtigung bei zeitweiliger Aufnahme des Kindes in einem anderen

    Bei schulpflichtigen Kindern wird ein Zeitraum von etwa zwei Jahren erforderlich sein; bei noch älteren Kindern wird sich überhaupt kein fester Zeitraum mehr nennen lassen (vgl. BFH-Urteile in BStBl. II 1995, 582, unter 1.; in BStBl. II 1996, 63, unter II.1.a bb, und vom 20. Juli 2006 III R 44/05, BFH/NV 2007, 17, unter II.2.a aa).

    Vielmehr genügt es, wenn die Kinder "noch in Verbindung mit den leiblichen Eltern stehen" (BFH-Urteil in BFH/NV 2007, 17, unter II.2.a aa).

    Selbst ein vollständiger Abbruch des Kontakts schadet nicht, wenn er nur einige Monate andauert (BFH-Urteil in BFH/NV 2007, 17, unter II.2.a bb).

    Umgekehrt reichen gelegentliche Treffen im Abstand von etwa zwei Monaten, bei denen der leibliche Elternteil dem Kind kleinere Geldbeträge (20 - 30 DM) überreicht, für den Fortbestand des Obhuts- und Pflegeverhältnisses aus, weil derartige Zuwendungen regelmäßig Ausdruck einer typischen Eltern-Kind-Beziehung sind (BFH-Urteil in BFH/NV 2007, 17, unter II.2.a bb).

    Auch der Umstand, dass S zum Ende des Jahres 2004 wieder zur Klägerin gezogen ist, deutet darauf hin, dass der Kontakt zwischen S und ihrer Mutter im Streitzeitraum nicht so weitgehend abgebrochen gewesen sein kann, wie es für die Annahme eines zerrissenen Eltern-Kind-Verhältnisses erforderlich wäre (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2007, 17, unter II.2.a bb).

    Denn nach der dargestellten Rechtsprechung hat das Merkmal der räumlichen Trennung von den leiblichen Eltern dann keine entscheidende Bedeutung mehr, wenn das Kind aufgrund seines Alters nicht mehr - wie es bei jüngeren Kindern der Fall ist - beaufsichtigt, versorgt und betreut werden muss (BFH-Urteil in BFH/NV 2007, 17, unter II.2.a bb).

  • BFH, 19.10.2017 - III R 25/15

    Kindergeld: Streitgegenstand einer (Untätigkeits-)Klage gegen einen

    Vielmehr muss das Band zwischen dem Kind und seinen leiblichen Eltern auf längere Dauer (in der Regel zwei Jahre) zerrissen sein (z.B. Senatsurteil vom 20. Juli 2006 III R 44/05, BFH/NV 2007, 17, unter II.2.a aa, m.w.N.).
  • BFH, 15.06.2016 - III R 60/12

    Vorrangiger Kindergeldanspruch des im anderen EU-Mitgliedstaat wohnenden

    Zu den insoweit gestellten Anforderungen wird auf die Senatsurteile vom 20. Juli 2006 III R 44/05 (BFH/NV 2007, 17) und vom 12. Juni 1991 III R 108/89 (BFHE 165, 201, BStBl II 1992, 20) verwiesen.
  • FG Niedersachsen, 11.06.2013 - 13 K 30/13

    Pflegekindschaftsverhältnis auch bei Haushaltsaufnahme kurz vor der

    Die Obhut und Pflege seitens der leiblichen Eltern muss soweit zurücktreten, dass die Obhut und Pflege im Wesentlichen nur noch durch die Pflegeltern ausgeübt werden (BFH-Urteil vom 20. Januar 1995 III R 14/94, BStBl II 1995, 582; BFH-Urteil vom 7. September 1995 III R 95/93, BStBl II 1996, 63; BFH-Urteil vom 20. Juli 2006 III R 44/05, BFH/NV 2007, 17).

    ee) Sollte das BFH-Urteil vom 20. Juli 2006 (III R 44/05, BFH/NV 2007, 17) so zu verstehen sein, dass es bei fast volljährigen Kindern für das Fortbestehen des Obhuts- und Pflegeverhältnisses ausreichend ist, dass das Kind noch in irgendeiner Verbindung mit den leiblichen Eltern steht, könnte sich der Senat dieser Rechtsauffassung nicht anschließen.

  • BFH, 19.04.2007 - III R 85/03

    Kindergeld für Kind des Ehegatten nur bei zivilrechtlich wirksamer Ehe

    Ein Pflegekindschaftsverhältnis setzt gemäß § 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG sowohl nach alter als auch neuer Fassung durch das Zweite Gesetz zur Änderung steuerlicher Vorschriften (StÄndG 2003) vom 15. Dezember 2003 (BGBl I 2003, 2645, BStBl I 2003, 710) voraus, dass das Kind mit dem Steuerpflichtigen durch ein familienähnliches, auf längere Dauer berechnetes Band verbunden ist, der Steuerpflichtige das Kind in seinen Haushalt aufgenommen hat und das Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den leiblichen Eltern nicht mehr besteht (vgl. auch BFH-Urteil vom 20. Juli 2006 III R 44/05, BFH/NV 2007, 17, m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 28.09.2016 - 3 K 142/16

    (Pflege-)Kindergeld für Geschwister die als sog. unbegleitet minderjährige

    aa) Ein steuerlich anzuerkennendes Pflegekindschaftsverhältnis liegt nur vor, wenn die Obhut und Pflege seitens der leiblichen Eltern derart zurücktritt, dass die Obhut und Pflege im Wesentlichen nur noch durch die Pflegeltern ausgeübt wird (BFH-Urteile vom 20. Juli 2006 III R 44/05, BFH/NV 2007, 17; vom 7. September 1995 III R 95/93, BStBl. II 1996, 63 und vom 20. Januar 1995 III R 14/94, BStBl. II 1995, 582).
  • FG Münster, 08.11.2007 - 12 K 4311/06

    Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung und Rückforderung gezahlten Kindergeldes

    Bei noch nicht schulpflichtigen Kindern hat der BFH in der Regel einen Zeitraum von einem Jahr (Urteil vom 20. Januar 1995 III R 14/94, BFHE 177, 359, BStBl II 1995, 582), bei schulpflichtigen Kindern einen Zeitraum von zwei Jahren als maßgebend angesehen (BFH-Urteile vom 7. September 1995 III R 95/93, BFHE 179, 54, BStBl II 1996, 63;vom 20.07.2006 III R 44/05, BFH/NV 2007, 17).
  • FG Nürnberg, 16.08.2012 - 3 K 1402/11

    Kindergeld für ein im Alter von 17 Jahren aufgenommenes Pflegekind

    Es kann nach Auffassung des Gerichts auch ein Pflegschaftsverhältnis zu einem fast volljährigen Kind begründet werden, ohne dass eine Hilfslosigkeit, Behinderung oder sonstige besondere Umstände vorliegen müssen, wenn eine Betreuung wie zwischen Eltern und Kind stattfindet (so auch Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 4. November 2004 VII 362/2001, juris; offen gelassen im BFH-Urteil vom 20. Juli 2006 III R 44/05, BFH/NV 2007, 17).
  • FG München, 28.02.2008 - 5 K 1130/06

    Kindergeld für Pflegekind - Anforderungen an das Obhuts- und Pflegeverhältnis

    Ein Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den leiblichen Eltern ist nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH, vgl. BFH-Urteil vom 20.07.2006 III R 44/05; BFH/NV 2007, 17 m.w.N.) nicht mehr anzunehmen, wenn das Kind im Wesentlichen nur noch von den Pflegeeltern betreut wird.
  • FG München, 31.10.2008 - 10 K 4478/06

    Pflegekindverhältnis bei weitgehend ungeordneten Lebensumständen

    Ein Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den leiblichen Eltern ist nach der Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 20.07.2006 III R 44/05, BFH/NV 2007, 17) nicht mehr anzunehmen, wenn das Kind im Wesentlichen nur noch von den Pflegeeltern betreut wird.
  • FG Sachsen, 18.05.2011 - 6 K 1169/08

    Eltern verlieren nicht Anspruch auf Kindergeld im Falle des Lebens der Kinder im

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