Rechtsprechung
   BFH, 20.08.2009 - V R 70/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,867
BFH, 20.08.2009 - V R 70/05 (https://dejure.org/2009,867)
BFH, Entscheidung vom 20.08.2009 - V R 70/05 (https://dejure.org/2009,867)
BFH, Entscheidung vom 20. August 2009 - V R 70/05 (https://dejure.org/2009,867)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,867) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    UStG 1993 § 2 Abs. 3 Satz 1, § 4 Nr. 12 Buchst. a, § 9, § 15; Richtlinie 77/388/EWG Art. 4 Abs. 5, Art. 13

  • IWW
  • openjur.de

    Unternehmereigenschaft einer Industriekammer und Handelskammer

  • Judicialis

    Unternehmereigenschaft einer Industriekammer und Handelskammer

  • Betriebs-Berater

    Unternehmereigenschaft einer Industriekammer und Handelskammer

  • Betriebs-Berater

    Unternehmereigenschaft einer Industrie- und Handelskammer(Nachfolgeentscheidung zum EuGH-Urteil vom 4.6.2009 - C-102/08, Salix, BFH/NV Beilage 2009, 1222, UR 2009, 484, DStR 2009, 1196)

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unternehmereigenschaft einer Industriekammer und Handelskammer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuerliche Behandlung von Umsätzen einer Grundstücksgesellschaft u. Vermietungsgesellschaft aus der Vermietung eines Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage an eine Industrie- und Handelskammer; Auswirkungen einer Weitervermietung von Büroflächen und Tiefgaragen durch die ...

  • datenbank.nwb.de

    Unternehmereigenschaft einer Industriekammer und Handelskammer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unternehmereigenschaft einer Industrie- und Handelskammer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die IHK als Unternehmer

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Steuerliche Behandlung von Umsätzen einer Grundstücksgesellschaft u. Vermietungsgesellschaft aus der Vermietung eines Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage an eine Industrie- und Handelskammer; Auswirkungen einer Weitervermietung von Büroflächen und Tiefgaragen durch die ...

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Vorsteuerabzug bei Grundstücksvermietung an IHK

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Vermietung an eine juristische Person des öffentlichen Rechts berechtigt zum Vorsteuerabzug, soweit diese an umsatzsteuerpflichtige Dritte weitervermietet

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Betrieb gewerblicher Art
    Betrieb gewerblicher Art
    Umsatzsteuer

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 20.08.2009, Az.: V R 70/05 (Unternehmereigenschaft einer Industrie und Handelskammer)" von StB/Dipl.-Kfm. Gert Klöttschen, original erschienen in: BB 2010, 37 - 39.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 20.08.2009, Az.: V R 70/05 (Unternehmereigenschaft einer jur.P.d.ö.R.)" von Dipl.-Fw. Michael Vellen, original erschienen in: UStB 2010, 4 - 5.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 226, 458
  • EuZW 2010, 74
  • BB 2009, 2451
  • BB 2010, 35
  • DB 2009, 2471
  • BStBl II 2017, 825
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 15.04.2010 - V R 10/09

    Privatrechtliche Vermögensverwaltung - Gestattung der Automatenaufstellung -

    cc) Die Klägerin beruft sich für ihre Auffassung, die Vermögensverwaltung unterliege nicht der Umsatzsteuer, zu Unrecht auf das EuGH-Urteil vom 4. Juni 2009 C-102/08, Salix (BFH/NV 2009, 1222, erster Leitsatz) und das nachfolgende Urteil des erkennenden Senats vom 20. August 2009 V R 70/05 (BFH/NV 2009, 2077).

    Dass die Bundesrepublik Deutschland die nach Art. 4 Abs. 5 Unterabs. 4 der Richtlinie 77/388/EWG bestehende Ermächtigung, steuerfreie Tätigkeiten als im Rahmen der öffentlichen Gewalt obliegend zu behandeln, nicht ausgeübt hat (BFH-Urteil in BFH/NV 2009, 2077), ist dabei ohne Bedeutung.

  • BFH, 02.03.2011 - XI R 65/07

    Unternehmereigenschaft eines kommunalen Wasserbeschaffungsverbandes

    b) Die nationalgesetzliche Regelung des § 2 Abs. 3 Satz 1 UStG ist unter Berücksichtigung von Art. 4 Abs. 5 der Richtlinie 77/388/EWG richtlinienkonform auszulegen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Urteile in BFHE 229, 416, BFH/NV 2010, 1574, unter II.1., m.w.N.; vom 20. August 2009 V R 70/05, BFHE 226, 458, BFH/NV 2009, 2077, unter II.2.b bb, m.w.N.; vom 17. März 2010 XI R 17/08, BFHE 230, 466, BFH/NV 2010, 2359).
  • FG Sachsen, 29.10.2015 - 6 K 1104/13

    Umsatzsteuerliches Vorliegen eines Betrieb gewerblicher Art (BgA) als

    Entgegen der Auffassung der Klägerin führe auch die Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 4. Juni 2009, Rs. C-102/08 "SALIX"; nachfolgend: BFH, Urteil vom 20. August 2009, V R 70/05, BFH/NV 2009, 2077 ), die zur Auslegung im Hinblick auf die Einbeziehung vermögensverwaltender Tätigkeiten in die unternehmerische Sphäre, die gegen Entgelt erbracht werden, ergangen sei, zu keinem anderen Ergebnis.

    Mit Urteil vom 20. August 2009 (BFH/NV 2009, 2077 ) hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass auch eine vermögensverwaltende Tätigkeit zum unternehmerischen Bereich einer juristischen Person des öffentlichen Rechts gehören oder die Unternehmereigenschaft einer juristischen Person des öffentlichen Rechts begründen kann.

  • BFH, 21.12.2009 - V R 10/09

    Keine Befangenheit eines Richters wegen wissenschaftlicher Äußerung einer

    Richter am BFH X hat in seiner dienstlichen Äußerung vom 2. Dezember 2009 erklärt, dass er im Anschluss an die Darstellung der neueren Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften - EuGH - (Urteil vom 4. Juni 2009 C-102/08, Salix, BFH/NV 2009, 1222) und des BFH (Urteile vom 20. August 2009 V R 70/05, BFH/NV 2009, 2077, und V R 30/06, BFH/NV 2009, 2080) und einer Reihe von Beispielsfällen aus der Rechtsprechung des EuGH und des BFH auf das Urteil des FG Münster hingewiesen und im Wortlaut u. a. Folgendes ausgeführt habe:.
  • FG Sachsen, 16.03.2010 - 3 K 2115/05

    Konzessionsvergabe an ein Energieversorgungsunternehmen als Betrieb gewerblicher

    § 2 Abs. 3 UStG ist weiterhin unter Beachtung des Art. 4 Abs. 5 der Richtlinie 77/388/EWG und der zu dieser Bestimmung ergangenen Rechtsprechung auszulegen (vgl. BFH-Urteil vom 20. August 2009 V R 70/05, zitiert nach juris).

    Die Vorschrift in § 14 AO , dass die Tätigkeit eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs über eine Vermögensverwaltung hinausgehen muss, ist insoweit keine ausreichende ausdrückliche gesetzliche Regelung (vgl. Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, Urteil vom 4. Juni 2009 C 102/08 - Salix sowie im Anschluss daran BFH-Urteil vom 20. August 2009 V R 70/05, BFH/NV 2009, S. 2077).

  • FG Köln, 16.12.2010 - 10 K 4108/09

    Nichtsteuerbare hoheitliche Tätigkeit bei der entgeltlichen Überlassung von

    Der Bundesfinanzhof, dem sich der erkennende Senat anschließt, legt § 2 Abs. 3 S. 1 UStG in seiner neueren Rechtsprechung unter Beachtung des Art. 4 Abs. 5 der Richtlinie 77/388/EWG, die im Streitzeitraum noch zur Anwendung kommt, und der zu dieser Bestimmung ergangenen Rechtsprechung richtlinienkonform aus (vgl. zusammenfassend Bundesfinanzhof -BFH- Urteil vom 20. August 2009 V R 70/05, BFH/NV 2009, 2077 unter Hinweis auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 4. Juni 2009, Rs. C-102/08 (Salix), BFH/NV Beilage 2009, 1222).
  • FG Sachsen, 16.10.2013 - 2 K 1183/13

    Umsatzsteuerpflicht der Leistungen aus einem Vertrages über den Betrieb eines

    Mit Urteil vom 20. August 2009 (BFH/NV 2009, 2077) hat der Bundesfinanzhof daraufhin entschieden, dass auch eine vermögensverwaltende Tätigkeit zum unternehmerischen Bereich einer juristischen Person des öffentlichen Rechts gehören oder die Unternehmereigenschaft einer juristischen Person des öffentlichen Rechts begründen kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht