Rechtsprechung
   BFH, 20.09.1985 - VI R 120/82   

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https://dejure.org/1985,870
BFH, 20.09.1985 - VI R 120/82 (https://dejure.org/1985,870)
BFH, Entscheidung vom 20.09.1985 - VI R 120/82 (https://dejure.org/1985,870)
BFH, Entscheidung vom 20. September 1985 - VI R 120/82 (https://dejure.org/1985,870)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 19 Abs. 1 Nr. 1

  • Wolters Kluwer

    Arbeitslohn - GmbH - Geschäftsführer - Industrieclub - Erstattung von Mitgliedsbeiträgen - Eigenbetriebliches Interesse

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Lohnsteuerpflicht eines GmbH-Geschäftsführers für die vom Arbeitgeber erstatteten Mitgliedsbeiträge zu einem Industrieclub bei ganz überwiegend betrieblichem Interesse an seiner Mitgliedschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 19 Abs. 1 Nr. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 144, 435
  • ZIP 1985, 1527
  • BB 1986, 50
  • BStBl II 1985, 718
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 11.04.2006 - VI R 60/02

    Arbeitslohn bei Überlassung von hochwertigen Kleidungsstücken an Arbeitnehmer zu

    Soweit damit auf den Gesichtspunkt der aufgedrängten Bereicherung verwiesen wird, weist der Senat darauf hin, dass in derartigen Fällen eine Lohnzuwendung nur ausgeschlossen sein kann, wenn das eigene Interesse des Arbeitnehmers an dem "aufgedrängten" Vorteil in den Hintergrund tritt (s. auch BFH-Urteil vom 20. September 1985 VI R 120/82, BFHE 144, 435, BStBl II 1985, 718).
  • BFH, 04.06.1993 - VI R 95/92

    Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Betriebsveranstaltungen

    Demgegenüber sind solche Vorteile kein Arbeitslohn, die sich bei objektiver Würdigung aller Umstände nicht als Entlohnung, sondern lediglich als notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzungen erweisen (vgl. BFH-Urteile vom 17. September 1982 VI R 75/79, BFHE 137, 13, BStBl II 1983, 39, Vorsorgeuntersuchungen bei leitenden Angestellten; vom 25. Mai 1992 VI R 85/90, BFHE 167, 542, BStBl II 1992, 655, Zuwendungen bei Betriebsveranstaltungen, und als äußerster Grenzfall vom 20. September 1985 VI R 120/82, BFHE 144, 435, BStBl II 1985, 718, Mitgliedsbeiträge für einen Industrieclub).
  • BFH, 29.11.2000 - I R 102/99

    Nachträgliche Abführung von Lohnsteuer

    Tritt aber die Vorteilsgewährung gegenüber dem Arbeitnehmer ganz oder nahezu vollständig hinter das Interesse des Arbeitgebers zurück, so kann dessen Leistung nicht als Arbeitslohn gewertet werden (BFH-Urteile vom 20. September 1985 VI R 120/82, BFHE 144, 435, BStBl II 1985, 718, 719; vom 4. Juni 1983 VI R 95/92, BFHE 171, 74, BStBl II 1993, 687, 689).
  • FG Bremen, 06.10.2005 - 1 K 55/03

    Übernahme von gegen den Arbeitnehmer festgesetztem Bußgeld und Geldauflage durch

    In diesem Zusammenhang sind äußere Umstände wie Anlass, Zuwendungsgegenstand und Begleitumstände eingehend zu würdigen (BFH-Urteile vom 7. Juli 2004 VI R 29/00, BFHE 208, 104, BStBl. II 2005, 367, m.w.N.; vom 20. September 1985 VI R 120/82, BFHE 144, 435, BStBl. II 1985, 718).
  • FG Köln, 10.11.2004 - 14 K 459/02

    Lohnsteuerpflicht aus einer übernommenen Geldbuße nach § 153a StPO

    In diesem Zusammenhang sind äußere Umstände wie Anlass, Zuwendungsgegenstand und Begleitumstände eingehend zu würdigen (BFH-Urteil vom 20.9.1985 VI R 120/82, BStBl II 1985, 718).
  • BFH, 21.09.1990 - VI R 97/86

    1. Zur wirksamen Rücknahme eines Lohnsteuer-Pauschalierungsbetrags - 2. Kein

    Etwas anderes gilt aber dann, wenn die Zuwendung darauf beruht, daß der Arbeitgeber ein ganz überwiegend eigenbetriebliches Interesse an dem mit der Zuwendung bezweckten Verhalten des Arbeitnehmers hat (vgl. z.B. Urteile in BFHE 137, 13, BStBl II 1983, 39; vom 22. März 1985 VI R 170/82, BFHE 143, 544, BStBl II 1985, 529, und vom 20. September 1985 VI R 120/82, BFHE 144, 435, BStBl II 1985, 718).
  • FG Schleswig-Holstein, 10.07.2007 - 5 K 369/02

    Übernahme der Kosten einer sog. Regenerationskur für Fluglotsen durch den

    Von einem ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers ist insbesondere auszugehen, wenn der Arbeitnehmer sich einem unerwünschten Vorteil ohne nachteilige Folgen nicht entziehen kann (sog. aufgedrängte Bereicherung - vgl. BFH, Urteile vom 17. September 1982, VI R 75/79, BStBl II 1983, 39 und vom 20. September 1985, VI R 120/82, BStBl II 1985, 718) oder wenn der Arbeitgeber gerade deshalb Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung der Gesundheit seiner Arbeitnehmer (wie z.B. Kurkosten) bezahlt, weil andernfalls berufsspezifisch bedingte gesundheitliche Beeinträchtigungen der Arbeitnehmer drohen (z.B. BFH, Urteile vom 30. Mai 2001, VI R 177/99, BStBl II 2001, 671 und vom 5. November 1993, VI R 56/93, BFH/NV 1994, 313; Finanzgericht Köln, Urteil vom 24. Juni 2004, 2 K 3877/02, EFG 2004, 1622).
  • FG Düsseldorf, 12.12.2000 - 17 K 4509/95

    Gestellung von Dienstkleidung als Arbeitslohn; Haftung des Arbeitgebers für

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  • BFH, 19.05.2005 - VI B 189/04

    Zuwendung einer Reise als Arbeitslohn?

    Im Kern richtet sich der Vortrag der Klägerin, das FG habe die Grundsätze des BFH-Urteils vom 20. September 1985 VI R 120/82 (BFHE 144, 435, BStBl II 1985, 718) nicht beachtet, gegen die vom FG vorgenommene Würdigung des maßgeblichen Veranlassungszusammenhangs.
  • FG Düsseldorf, 24.11.1999 - 9 K 2985/97

    Arbeitslohn; Erstattung; Paketzustellservice; Verwarnungsgeld; betriebliches

    Anders als in den herkömmlichen Fällen, in den dieser Aspekt herangezogen worden ist (BFH vom 25.8.1982 I R 130/78 Bundessteuerblatt II 1983, Seite 39; vom 20.9.1985 VI R 120/82 Bundessteuerblatt II 1985, Seite 718), handelt es sich hier nicht um einen dem Arbeitnehmer letztlich aufgedrängten Vorteil, bei dem die Zuwendung selbst im überwiegenden Interesse des Arbeitgebers liegt.
  • BFH, 25.07.1986 - VI R 203/83

    Arbeitgeberzuschuß zu Unterbringungskosten in betriebsfremdem Kindergarten ist

  • FG Düsseldorf, 03.04.2003 - 10 K 3063/00

    Lohnsteuerhaftung; Steuerberatungsgesellschaft; Kammerbeiträge;

  • FG Düsseldorf, 05.05.1999 - 9 K 3412/97

    Händler-Incentive-Reise; Incentivereise; Vertriebspersonal-Betreuung;

  • BFH, 16.09.1986 - VI B 93/86

    Es ist ernstlich zweifelhaft, ob, in welchem Umfang und mit welchem Wert die

  • FG Hamburg, 31.05.1995 - II 95/92

    Streit um die Behandlung der Übernahme von Essenskosten bei Direktorentagungen

  • FG Rheinland-Pfalz, 17.07.1996 - 1 K 1978/93
  • FG München, 13.09.1995 - 4 K 3818/93

    Änderung eines Kraftfahrzeugsteuerbescheids; Verkehrsrechtliche Einstufung eines

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