Rechtsprechung
   BFH, 20.10.2011 - V B 17/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 122 Abs 2 Nr 1 AO, § 29 Abs 3 StVollzG
    Bekanntgabe von Steuerbescheiden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 122 Abs. 2 Nr. 1
    Klärungsbedürftigkeit der Frage der Anwendbarkeit der Zugangsfiktion des § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO im Falle eines im Zeitpunkt des Zugangs eine Haftstrafe verbüßenden Straftäters

  • datenbank.nwb.de

    Bekanntgabe von Steuerbescheiden an einen Inhaftierten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BFH, 07.06.2016 - I B 6/15

    Prüfung des Vorliegens einer verdeckten Gewinnausschüttung i. S. des § 8 Abs. 3

    Hierfür muss der Beschwerdeführer zunächst eine bestimmte für die Entscheidung des Streitfalls erhebliche abstrakte Rechtsfrage herausstellen (BFH-Beschlüsse vom 5. September 2011 X B 144/10, BFH/NV 2012, 3; vom 14. November 2011 III B 8/11, BFH/NV 2012, 221), die im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und im künftigen Revisionsverfahren klärungsfähig ist (BFH-Beschlüsse vom 16. Januar 2007 X B 5/06, BFH/NV 2007, 720; vom 20. Oktober 2011 V B 17/11, BFH/NV 2012, 165).
  • BFH, 11.07.2017 - IX R 41/15

    Bekanntgabe eines Verwaltungsakts im Ausland - Übermittlung mittels einfachen

    Das Erfordernis eines substantiierten Tatsachenvortrags darf allerdings nicht dazu führen, dass die Regelung über die objektive Beweislast, die nach dem Gesetz die Finanzverwaltungsbehörde trifft, zu Lasten des Steuerpflichtigen umgekehrt wird (BFH-Urteil vom 3. Mai 2001 III R 56/98, BFH/NV 2001, 1365; BFH-Beschluss vom 20. Oktober 2011 V B 17/11, BFH/NV 2012, 165).
  • OVG Niedersachsen, 07.12.2018 - 9 ME 142/18

    Ablaufhemmung entsprechend § 171 Abs. 10 Satz 1 AO bei Erhebung von

    Sie gilt nicht für diejenigen Fälle, in denen der Adressat - wie hier die Antragsgegnerin - den Zugang des Schriftstücks überhaupt bestreitet (vgl. BFH, Urteil vom 14.6.2018 - III R 27/17 - juris Rn. 9; Beschlüsse vom 18.4.2013 - X B 47/12 - juris Rn. 14; vom 20.10.2011 - V B 17/11 - ZSteu 2012, R1382 = juris Rn. 14, Senatsbeschluss vom 3.12.2018 - 9 LA 124/18 -).
  • BFH, 29.02.2012 - I B 88/11

    Nichtzulassungsbeschwerde: Rechtmäßigkeit von Auskunftsersuchen

    Hierfür muss der Beschwerdeführer zunächst eine bestimmte für die Entscheidung des Streitfalls erhebliche abstrakte Rechtsfrage herausstellen (BFH-Beschlüsse vom 5. September 2011 X B 144/10, BFH/NV 2012, 3; vom 14. November 2011 III B 8/11, BFH/NV 2012, 221), die im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und im künftigen Revisionsverfahren klärungsfähig ist (BFH-Beschluss vom 20. Oktober 2011 V B 17/11, BFH/NV 2012, 165).
  • FG Köln, 26.03.2015 - 11 K 1429/14

    Bekanntgabe von Bescheiden an die gemeinsame Adresse von Eheleuten

    Es müssen vielmehr Zweifel berechtigt sein, sei es nach den Umständen des Falles, sei es nach dem schlüssig oder jedenfalls vernünftig begründeten Vorbringen des Steuerpflichtigen (vgl. BFH-Urteil vom 3.5.2001 III R 56/98, BFH/NV 2001, 1365; BFH-Beschlüsse vom 20.10.2011 V B 17/11, BFH/NV 2012, 165; vom 5.8.2011 III B 76/11, BFH/NV 2011, 1845 und vom 30.11.2006 XI B 13/06, BFH/NV 2007, 389).
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