Rechtsprechung
   BFH, 20.11.2003 - IV R 21/03   

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https://dejure.org/2003,2455
BFH, 20.11.2003 - IV R 21/03 (https://dejure.org/2003,2455)
BFH, Entscheidung vom 20.11.2003 - IV R 21/03 (https://dejure.org/2003,2455)
BFH, Entscheidung vom 20. November 2003 - IV R 21/03 (https://dejure.org/2003,2455)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entnahme bei Wegfall der Nutzungswertbesteuerung

  • datenbank.nwb.de

    Keine Zwangsentnahme privat genutzten, nicht zur Wohnung gehörenden Grund und Bodens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Übergang zur sogenannten Konsumgutlösung; Steuerpflichtige Entnahme von Teilen des Grund und Bodens; Unzutreffende Einbeziehung als zur Wohnung dazugehörenden Grund und Boden in die Abwahl der Nutzungswertbesteuerung; Bewertung von Teilen des Grund und Bodens als land- ...

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Nutzungswertbesteuerung §52 XV EStG a.F.)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum BFH vom 20.11.2003, Az.: IV R 21/03 (Keine Zwangsentnahme privat genutzten, nicht zur Wohnung gehörenden Grund und Bodens)" von RA/StB Ralf Stephany, original erschienen in: Agrar- und Umweltrecht 2005, 344 - 345.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 204, 169
  • BB 2004, 90
  • DB 2004, 48
  • BStBl II 2004, 272
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 24.04.2008 - IV R 30/05

    Umfang der steuerfreien Entnahme des zur Wohnung gehörenden Grund und Bodens bei

    Ebenso wenig hat der Senat den Nutzungs- und Funktionszusammenhang allein deshalb in Frage gestellt, weil das bisher als Hausgarten genutzte Grundstück nach dem öffentlichen Baurecht bebaubar war (Senatsurteil vom 20. November 2003 IV R 21/03, BFHE 204, 169, BStBl II 2004, 272).

    Die unzutreffend in die Abwahl der Nutzungswertbesteuerung einbezogene Fläche bleibt daher bis zu ihrer Veräußerung oder Entnahme land- und forstwirtschaftliches Betriebsvermögen (Senatsurteil in BFHE 204, 169, BStBl II 2004, 272, unter 2. der Gründe).

  • BFH, 24.02.2005 - IV R 39/03

    Abwahl der Nutzungswertbesteuerung, keine steuerpflichtige Entnahme

    Dies hat der Senat in seinem Urteil vom 20. November 2003 IV R 21/03 (BFHE 204, 169, BStBl II 2004, 272, unter 2. der Entscheidungsgründe) entschieden und weiter ausgeführt, dass die rückwirkende Ausbuchung dieser Fläche (hier zum 30. Juni 1993) gegenstandslos ist, aber auch eine Entnahme zum Zeitpunkt der Abgabe der die Abwahl der Nutzungswertbesteuerung betreffenden Erklärung (im Streitfall dem 30. Mai 1994) mangels eines entsprechenden Entnahmewillens ausscheidet.

    Die unzutreffend in die Abwahl der Nutzungswertbesteuerung einbezogene Fläche bleibt daher bis zu ihrer Veräußerung oder Entnahme land- und forstwirtschaftliches Betriebsvermögen (Senatsurteil in BFHE 204, 169, BStBl II 2004, 272, m.w.N., unter 2.a der Entscheidungsgründe).

  • BFH, 14.01.2010 - IV R 55/07

    Voraussetzungen der Änderung eines bestandskräftigen Feststellungsbescheids nach

    Dieser Vorgang hätte, wenn das FA die GbR nicht entgegen seiner später gewonnenen Rechtsauffassung als gewerblich geprägte Personengesellschaft angesehen hätte, zur Totalentnahme (zwangsweise Betriebsaufgabe der GbR als Besitzunternehmen) mit der Folge der Auflösung (auch) der in dem streitbefangenen Grundstück ruhenden stillen Reserven geführt (vgl. dazu z.B. BFH-Urteil vom 25. August 1993 XI R 6/93, BFHE 172, 91, BStBl II 1994, 23, m.w.N. betreffend personelle Entflechtung durch Anteilsveräußerung; Senatsurteile vom 5. Dezember 1996 IV R 83/95, BFHE 182, 137, BStBl II 1997, 287 betreffend sachliche Entflechtung; vom 20. November 2003 IV R 21/03, BFHE 204, 169, BStBl II 2004, 272; Gluth in Herrmann/Heuer/Raupach, § 15 EStG Rz 838; Schmidt/Wacker, EStG, 28. Aufl., § 15 Rz 865).
  • FG München, 21.03.2017 - 2 K 2090/14

    Notwendiges Betriebsvermögen, Entnahmewert, abweichendes Wirtschaftsjahr,

    Der Umfang des in das Privatvermögen entnommenen anteiligen Grund und Bodens bestimmt sich vielmehr nach den für die künftige Wohnungsnutzung erforderlichen und üblichen Zubehörflächen (vgl. BFH in BStBl II 1997, 50, Rz. 11 und Rz. 12 hinsichtlich der Gesetzesbegründung § 6 Abs. 1 Nr. 4 des WoBauFG vom 22. Dezember 1989; und BFH-Urteil vom 20. November 2003 IV R 21/03, BStBl II 2004, 272, Rz. 24, wonach sich die Fläche des zur Wohnung gehörenden Grund und Bodens nach dem für das künftige private Wohnbedürfnis bestimmt).

    Unter entsprechender Heranziehung der Rechtsprechung des BFH zum Umfang des dazugehörigen Grund und Bodens im Sinne des § 52 Abs. 15 EStG a.F. ergeben sich bei der vom FA angesetzten und geschätzten Grundfläche von nur 97 m² keine Bedenken, da der erforderliche und übliche Umfang auch danach keinesfalls überschritten worden ist (vgl. BFH in BStBl II 2004, 272, und in BStBl II 1997, 50; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 4. Juni 1997, BStBl I 1997, 630, insbesondere Tz. 1; OFD München vom 23. April 2004, juris).

  • FG Schleswig-Holstein, 19.04.2005 - 3 K 114/02

    Abänderung eines Einkommensteuerbescheids; Zu eigenen Wohnzwecken genutzte

    Auf die neueren Entscheidungen des BFH vom 6. November 2003 (BStBl II 2004, 419) und vom 20. November 2003 (BStBl II 2004, 272) werde hingewiesen.
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