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   BFH, 20.12.2017 - I R 98/15   

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https://dejure.org/2017,56026
BFH, 20.12.2017 - I R 98/15 (https://dejure.org/2017,56026)
BFH, Entscheidung vom 20.12.2017 - I R 98/15 (https://dejure.org/2017,56026)
BFH, Entscheidung vom 20. Dezember 2017 - I R 98/15 (https://dejure.org/2017,56026)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    AO § 10, AO § 12 S 1, AO § 12 S 2 Nr 1, EStG § 15 Abs 2, GewStG § 2 Abs 1, GewStG § 9 Nr 3 S 1, LStDV § 1 Abs 1, LStDV § 1 Abs 2, OECDMustAbk Art 17, EStG § 15 Abs 2, GewStG § 2 Abs 1
    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters: Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung

  • Bundesfinanzhof

    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters: Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 AO, § 12 S 1 AO, § 12 S 2 Nr 1 AO, § 15 Abs 2 EStG 2002, § 2 Abs 1 GewStG 2002
    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters: Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung

  • Wolters Kluwer

    Gewerbesteuerpflicht der Einnahmen eines Fußballschiedsrichters

  • Betriebs-Berater

    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters - Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung

  • Betriebs-Berater

    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters - Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters: Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung

  • rechtsportal.de

    Gewerbesteuerpflicht der Einnahmen eines Fußballschiedsrichters

  • datenbank.nwb.de

    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters: Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters: Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Fußball-Schiedsrichter - und seine Besteuerung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Fußballschiedsrichter sind doch gewerbesteuerpflichtig

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters - Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters - Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    National und international tätige Fußballschiedsrichter unterliegen der Gewerbesteuer

  • pwc.de (Kurzinformation)

    International tätiger Fußballschiedsrichter erzielt gewerbliche Einkünfte

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Der Fußballschiedsrichter = ein Durchschnitts-Gewerbetreibender?

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters: Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 15 Abs 2 S 1, GewStG § 2 Abs 1 S 1, GewStG § 2 Abs 1 S 2, AO § 12, OECDMustAbk Art 17
    Gewerbebetrieb, Gewerbesteuerpflicht, Sport, Schiedsrichter, Verkehrsbeteiligung, Unternehmer, Unternehmerrisiko, Betriebsstätte, Doppelbesteuerung, Besteuerungsrecht

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 260, 169
  • NJW 2018, 1840
  • BB 2018, 534
  • DB 2018, 482
  • NZA-RR 2018, 333
  • NZG 2018, 1400
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 11.07.2018 - I R 44/16

    Auslegung von DBA - Lichtdesigner als werkschaffender Künstler

    Demgegenüber ist eine (natürliche) Person selbständig tätig, wenn sie auf eigene Rechnung und Gefahr tätig ist, d.h. wenn sie das Erfolgsrisiko der eigenen Betätigung (Unternehmerrisiko) trägt und Unternehmerinitiative entfalten kann (vgl. Senatsurteile vom 29. November 1978 I R 159/76, BFHE 126, 457, BStBl II 1979, 182; vom 13. Februar 1980 I R 17/78, BFHE 129, 565, BStBl II 1980, 303; vom 31. Juli 1990 I R 173/83, BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66; vom 20. Dezember 2017 I R 98/15, BFHE 260, 169).
  • BGH, 13.03.2019 - 1 StR 520/18

    Körperschaftsteuerhinterziehung und Gewerbesteuerhinterziehung durch Unterlassen

    Die Begriffsbestimmung des § 12 Satz 2 Nr. 1 AO ist für § 2 Abs. 1 Satz 3 GewStG maßgeblich (BFH, Urteile vom 20. Dezember 2017 - I R 98/15, BFHE 260, 169 Rn. 28; vom 9. Juli 2003 - I R 4/02, juris Rn. 16 und vom 3. Juli 1997 - IV R 58/95, BFHE 184, 185, 187).

    Damit gelten die zum "Mittelpunkt der geschäftlichen Oberleitung' (§ 10 AO) dargestellten Grundsätze auch für § 12 Satz 2 Nr. 1 AO i.V.m. § 2 Abs. 1 Satz 3 GewStG (BFH, Urteile vom 20. Dezember 2017 - I R 98/15, BFHE 260, 169 Rn. 29 und vom 5. November 2014 - IV R 30/11, BFHE 248, 81 Rn. 26 ff.).

    (2) Sollte zudem eine Betriebsstätte in S. bestanden haben, wären nicht die gesamten Erträge der Gewerbesteuer zu unterwerfen gewesen (vgl. § 9 Nr. 3 Satz 1 GewStG; BFH, Urteil vom 20. Dezember 2017 - I R 98/15, BFHE 260, 169 Rn. 27 ff. mwN).

  • FG Rheinland-Pfalz, 31.10.2018 - 1 K 1880/17

    Rechtliche Einordnung und Besteuerung der Einkünfte des

    Da der Begriff "aus einem gewerblichen Unternehmen" im DBA Luxemburg 1958 nicht näher bestimmt wird, ist die Definition des Gewerbebetriebs in § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG maßgeblich (Art. 2 Abs. 2 DBA Luxemburg 1958; vgl. auch BFH, Urteil vom 20. Dezember 2017 I R 98/15, BFHE 260, 169).

    Entspricht die betreffende Tätigkeit nämlich - wie hier - ihrer Art und ihrem Umfang nach dem Bild einer unternehmerischen Marktteilnahme, so ist es unschädlich, wenn Geschäftsbeziehungen nur zu einem einzigen Vertragspartner bestehen (BFH, Urteil vom 20. Dezember 2017 I R 98/15, BFHE 260, 169).

    Im Übrigen geht der Senat davon aus, dass sich in der Privatwohnung des Klägers in X dessen Geschäftsleitungsbetriebsstätte befunden hat (vgl. zur Auffangfunktion der Wohnung als Geschäftsleitungsbetriebsstätte z.B. BFH, Urteil vom 20. Dezember 2017 I R 98/15, BFHE 260, 169).

  • FG Münster, 20.07.2018 - 4 K 333/16

    Umsatzsteuer

    Ist das der Fall, so ist es unschädlich, dass Geschäftsbeziehungen nur zu einem einzigen Vertragspartner bestehen (BFH-Urteil vom 20.12.2017 - I R 98/15, BFHE 260, 169, DStR 2018, 449, Rz 21, m.w.N.).

    Soweit der Kläger nämlich nicht im Rahmen eines Gewerbebetriebes der Forst-, Garten- und Landschaftspflege tätig wurde, sondern einzig an ihn von A gestellte Rechnungen an die GmbH mit einem Aufschlag weiterleitete, trat er --wie auch von ihm und C beabsichtigt-- nicht gegenüber der Allgemeinheit in Erscheinung, was jedoch für eine gewerbliche Betätigung erforderlich gewesen wäre (vgl. BFH in BFHE 260, 169, DStR 2018, 449, Rz 22).

  • BFH, 23.07.2019 - XI R 7/17

    Ort der Leistungen eines Boxtrainers

    Daran, dass die Leistung eines Trainers selbst als sportliche Leistung anzusehen ist, bestehen allerdings nicht zuletzt im Hinblick auf den fehlenden Auftritt als Sportler in der Öffentlichkeit (vgl. auch BFH-Urteil vom 20.12.2017 - I R 98/15, BFHE 260, 169, Rz 35 ff.) Zweifel.
  • FG München, 02.10.2019 - 7 K 982/17

    Weitere Betriebsstätte, Betriebsstättenbegründung, Inländische Betriebsstätte,

    Ist keine andere feste Geschäftseinrichtung vorhanden, so ist regelmäßig die Wohnung des Geschäftsleiters als Geschäftsleitungsbetriebsstätte anzusehen, wenn dort die geschäftliche Planung vorgenommen wird (vgl. BFH-Urteil vom 20.12.2017 I R 98/15, BFHE 260, 169, BFH/NV 2018, 497).

    Hiervon könnte allenfalls dann ausgegangen werden, wenn die Klägerin über keine andere Betriebsstätte verfügte und von dort (in den Wohnungen) die geschäftliche Planung erfolgte (vgl. BFH-Urteil vom 20.12.2017 I R 98/15, BFHE 260, 169, BFH/NV 2018, 497).

  • FG Düsseldorf, 09.10.2018 - 13 K 1792/17

    Rechtsstreit über das Vorliegen einer gewerblichen Tätigkeit bei dem Vertrieb von

    Eine natürliche Person ist selbständig tätig, wenn sie auf eigene Rechnung und Gefahr tätig ist, d.h. wenn sie das Erfolgsrisiko der eigenen Betätigung (Unternehmerrisiko) trägt und Unternehmerinitiative entfalten kann (vgl. BFH-Urteil vom 20.12.2017 I R 98/15, BFHE 260, 169).
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