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   BFH, 17.01.2017 - VIII R 52/14   

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https://dejure.org/2017,11591
BFH, 17.01.2017 - VIII R 52/14 (https://dejure.org/2017,11591)
BFH, Entscheidung vom 17.01.2017 - VIII R 52/14 (https://dejure.org/2017,11591)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - VIII R 52/14 (https://dejure.org/2017,11591)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs - Aufforderung zur termingebundenen Abgabe der Steuererklärung - Festsetzung eines Verspätungszuschlags

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs - Aufforderung zur termingebundenen Abgabe der Steuererklärung - Festsetzung eines Verspätungszuschlags

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 126 Abs 1 Nr 2 AO, § 126 Abs 2 AO, § 152 AO, § 109 AO, § 121 Abs 1 AO
    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs - Aufforderung zur termingebundenen Abgabe der Steuererklärung - Festsetzung eines Verspätungszuschlags

  • Deutsches Notarinstitut

    GrEStG § 3 Nr. 2 S. 1
    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs; Aufforderung zur termingebundenen Abgabe der Steuererklärung; Festsetzung eines Verspätungszuschlags

  • Wolters Kluwer
  • Betriebs-Berater

    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Heilung von Ermessensfehlern nach Erledigung der vorzeitigen Anforderung einer Steuererklärung

  • datenbank.nwb.de

    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Keine Heilung einer nicht ausreichend begründeten vorzeitigen Anforderung der Einkommensteuererklärung nach deren Erledigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorzeitige Anforderung der Einkommensteuererklärung - und die nicht hinreichende Begründung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vorzeitige Anforderung der Einkommensteuererklärung nach Fristverlängerung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Heilung einer nicht ausreichend begründeten vorzeitigen Anforderung der Einkommensteuererklärung nach deren Erledigung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Heilung einer nicht ausreichend begründeten vorzeitigen Anforderung der Einkommensteuererklärung nach deren Erledigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach ErledigungundvorEinlegung des Einspruchs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Finanzverwaltung über Abgabefristen von Einkommensteuererklärungen belehrt

  • steuern-recht-wirtschaft.de (Kurzinformation)

    Vorzeitige Anforderung einer Steuererklärung ohne Begründung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Kein Verspätungszuschlag bei einer vorzeitigen und rechtswidrigen Anforderung der Einkommensteuererklärung

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Kein Verspätungszuschlag aufgrund rechtswidrigen Ermessensverwaltungsakts

  • datev.de (Kurzinformation)

    Keine Heilung einer nicht ausreichend begründeten vorzeitigen Anforderung der Einkommensteuererklärung nach deren Erledigung

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 126 Abs 1 Nr 2, AO § 124 Abs 2, AO § 121, AO § 149 Abs 2
    Anforderung, Steuererklärung, Ermessensentscheidung, Erledigung, Wirksamkeit

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 628
  • BB 2017, 981
  • BStBl II 2018, 740
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2017 - 5 A 2428/15

    Wohnungsverweisung mit Rückkehrverbot als kurzfristig wirkendes Mittel der

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 20. Februar 2001 - 18 A 1520/92 -, juris, Rn. 37 ff.; Sächs. OVG, Urteil vom 1. September 2008 - 2 B 461/07 -, juris, Rn. 33; BFH, Urteil vom 17. Januar 2017 - VIII R 52/14 -, juris, Rn. 21, zu § 102 Satz 2 FGO; Decker, in: Posser/Wolff, VwGO, 2. Aufl. 2014, § 114 Rn. 43.1; W.-R. Schenke/ R. P. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 23. Aufl. 2017, § 113 Rn. 73 und 147; Stuhlfauth, in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/v. Albedyll, VwGO, 6. Aufl. 2015, § 114 Rn. 61; die Frage offen lassend BVerwG, Urteil vom 20. Juni 2013 - 8 C 46.12 -, juris, Rn. 32; ebenso Rennert, in: Eyermann/Fröhlich, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 114 Rn. 88; a. A. Gerhardt, in: Schoch/Schneider/ Bier, VwGO, Stand: Oktober 2016, § 114 Rn. 12d.
  • FG Niedersachsen, 26.09.2017 - 15 K 307/15

    Pfändungs- und Einziehungsverfügung

    Mit Verfügung des Berichterstatters vom 11. Juli 2017 hat der Senat den Beklagten darauf hingewiesen, dass der Senat im Lichte einer neuen Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH-Urteil vom 17. Januar 2017 VIII R 52/17, BFH/NV 2017, 777) auch prüfen müsse, ob die Pfändungs- und Einziehungsverfügung vom 3. November 2015 dadurch unheilbar rechtswidrig geworden sei, dass sie sich erledigt habe, bevor der Beklagte die ihr zugrundeliegende Ermessensentscheidung der Klägerin gegenüber begründet habe.

    Hat sich der Verwaltungsakt vor der Einlegung des Einspruchs durch Zeitablauf oder in sonstiger Weise gemäß § 124 Abs. 2 AO erledigt, ist eine Heilung nach § 126 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 AO nicht mehr möglich, da die Heilung einen wirksamen Verwaltungsakt voraussetzt (BFH-Urteil vom 17. Januar 2017 VIII R 52/14, BFH/NV 2017, 777).

    Die Anwendung der Vorschrift ist bei einer nach Erledigung des Verwaltungsakts nur noch in Betracht kommenden Fortsetzungsfeststellungsklage folglich ausgeschlossen ((BFH-Urteil vom 17. Januar 2017 VIII R 52/14, a.a.O.).

  • BFH, 15.01.2019 - II R 39/16

    Grunderwerbsteuerrechtliche Anzeigepflicht bei einer steuerbegünstigten

    Ob diese tatbestandlichen Voraussetzungen für die Festsetzung eines Verspätungszuschlags erfüllt sind, ist eine von den Gerichten voll überprüfbare Rechtsentscheidung (BFH-Urteil vom 17. Januar 2017 VIII R 52/14, BFHE 257, 1, BStBl II 2018, 740, Rz 23).
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