Rechtsprechung
   BFH, 17.01.2017 - VIII R 52/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,11591
BFH, 17.01.2017 - VIII R 52/14 (https://dejure.org/2017,11591)
BFH, Entscheidung vom 17.01.2017 - VIII R 52/14 (https://dejure.org/2017,11591)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - VIII R 52/14 (https://dejure.org/2017,11591)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,11591) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs - Aufforderung zur termingebundenen Abgabe der Steuererklärung - Festsetzung eines Verspätungszuschlags

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs - Aufforderung zur termingebundenen Abgabe der Steuererklärung - Festsetzung eines Verspätungszuschlags

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 126 Abs 1 Nr 2 AO, § 126 Abs 2 AO, § 152 AO, § 109 AO, § 121 Abs 1 AO
    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs - Aufforderung zur termingebundenen Abgabe der Steuererklärung - Festsetzung eines Verspätungszuschlags

  • Deutsches Notarinstitut

    GrEStG § 3 Nr. 2 S. 1
    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs; Aufforderung zur termingebundenen Abgabe der Steuererklärung; Festsetzung eines Verspätungszuschlags

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Heilung von Ermessensfehlern nach Erledigung der vorzeitigen Anforderung einer Steuererklärung

  • datenbank.nwb.de

    Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Keine Heilung einer nicht ausreichend begründeten vorzeitigen Anforderung der Einkommensteuererklärung nach deren Erledigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorzeitige Anforderung der Einkommensteuererklärung - und die nicht hinreichende Begründung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vorzeitige Anforderung der Einkommensteuererklärung nach Fristverlängerung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Heilung einer nicht ausreichend begründeten vorzeitigen Anforderung der Einkommensteuererklärung nach deren Erledigung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Heilung einer nicht ausreichend begründeten vorzeitigen Anforderung der Einkommensteuererklärung nach deren Erledigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Finanzverwaltung über Abgabefristen von Einkommensteuererklärungen belehrt

  • steuern-recht-wirtschaft.de (Kurzinformation)

    Vorzeitige Anforderung einer Steuererklärung ohne Begründung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Festsetzung eines Verspätungszuschlages mangels Begründung der Aufforderung zur vorzeitigen Einreichung der Einkommensteuererklärung rechtswidrig

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 126 Abs 1 Nr 2, AO § 124 Abs 2, AO § 121, AO § 149 Abs 2
    Anforderung, Steuererklärung, Ermessensentscheidung, Erledigung, Wirksamkeit

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 628
  • BB 2017, 981
  • BStBl II 2018, 740



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2017 - 5 A 2428/15

    Wohnungsverweisung mit Rückkehrverbot als kurzfristig wirkendes Mittel der

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 20. Februar 2001 - 18 A 1520/92 -, juris, Rn. 37 ff.; Sächs. OVG, Urteil vom 1. September 2008 - 2 B 461/07 -, juris, Rn. 33; BFH, Urteil vom 17. Januar 2017 - VIII R 52/14 -, juris, Rn. 21, zu § 102 Satz 2 FGO; Decker, in: Posser/Wolff, VwGO, 2. Aufl. 2014, § 114 Rn. 43.1; W.-R. Schenke/ R. P. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 23. Aufl. 2017, § 113 Rn. 73 und 147; Stuhlfauth, in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/v. Albedyll, VwGO, 6. Aufl. 2015, § 114 Rn. 61; die Frage offen lassend BVerwG, Urteil vom 20. Juni 2013 - 8 C 46.12 -, juris, Rn. 32; ebenso Rennert, in: Eyermann/Fröhlich, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 114 Rn. 88; a. A. Gerhardt, in: Schoch/Schneider/ Bier, VwGO, Stand: Oktober 2016, § 114 Rn. 12d.
  • FG Niedersachsen, 26.09.2017 - 15 K 307/15

    Pfändungs- und Einziehungsverfügung

    Mit Verfügung des Berichterstatters vom 11. Juli 2017 hat der Senat den Beklagten darauf hingewiesen, dass der Senat im Lichte einer neuen Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH-Urteil vom 17. Januar 2017 VIII R 52/17, BFH/NV 2017, 777) auch prüfen müsse, ob die Pfändungs- und Einziehungsverfügung vom 3. November 2015 dadurch unheilbar rechtswidrig geworden sei, dass sie sich erledigt habe, bevor der Beklagte die ihr zugrundeliegende Ermessensentscheidung der Klägerin gegenüber begründet habe.

    Hat sich der Verwaltungsakt vor der Einlegung des Einspruchs durch Zeitablauf oder in sonstiger Weise gemäß § 124 Abs. 2 AO erledigt, ist eine Heilung nach § 126 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 AO nicht mehr möglich, da die Heilung einen wirksamen Verwaltungsakt voraussetzt (BFH-Urteil vom 17. Januar 2017 VIII R 52/14, BFH/NV 2017, 777).

    Die Anwendung der Vorschrift ist bei einer nach Erledigung des Verwaltungsakts nur noch in Betracht kommenden Fortsetzungsfeststellungsklage folglich ausgeschlossen ((BFH-Urteil vom 17. Januar 2017 VIII R 52/14, a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht