Rechtsprechung
   BFH, 21.01.1985 - GrS 1/83   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,903
BFH, 21.01.1985 - GrS 1/83 (https://dejure.org/1985,903)
BFH, Entscheidung vom 21.01.1985 - GrS 1/83 (https://dejure.org/1985,903)
BFH, Entscheidung vom 21. Januar 1985 - GrS 1/83 (https://dejure.org/1985,903)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,903) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 143, 112
  • NVwZ 1985, 686
  • BStBl II 1985, 303
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BFH, 17.12.2008 - IV R 77/06

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Nichtüberschreiten der Drei-Objekt-Grenze -

    Demgemäß genügt auch die Einspruchsentscheidung vom 17. Juni 2004 dem Regelungszweck des § 44 FGO, der in Verbindung mit den Bestimmungen zum außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren (vgl. §§ 347, 367 AO) nicht nur aus Sicht des Rechtsschutzsuchenden in der Eröffnung eines weiteren außergerichtlichen Rechtsschutzverfahrens, sondern vor allem auch darin besteht, der Verwaltung die Möglichkeit zur Selbstkontrolle zu geben und das Gericht vor nicht hinreichend vorbereiteten und damit vermeidbaren Klagen zu schützen (sog. Filterfunktion; vgl. Beschluss des Großen Senats des BFH vom 21. Januar 1985 GrS 1/83, BFHE 143, 112, BStBl II 1985, 303; Gräber/von Groll, a.a.O., § 44 Rz 7; Steinhauff in HHSp, § 44 FGO Rz 43, m.w.N.).
  • BFH, 13.05.2015 - III R 8/14

    Kindergeld - Kein Einspruch gegen die in der Einspruchsentscheidung enthaltene

    Das der Klageerhebung vorgeschaltete Einspruchsverfahren hat drei Funktionen: Erstens bedeutet es für den Rechtssuchenden zusätzlichen Rechtsschutz, zweitens für die Finanzbehörde die Möglichkeit der Selbstkontrolle und drittens für die Steuergerichte eine Entlastung von vermeidbaren Klagen (Beschluss des Großen Senats des BFH vom 21. Januar 1985 GrS 1/83, BFHE 143, 112, BStBl II 1985, 303, unter III.2.).
  • BFH, 25.04.1990 - X R 38/86

    Altenteilsleistungen als dauernde Last abziehbar, auch wenn Abänderbarkeit der

    Im Hinblick darauf, daß der I., VIII. und IX. Senat einer Abweichung nicht zugestimmt haben, wartet der vorlegende Senat die Antwort des IV. Senats nicht ab; die Stellungnahme des IV. Senats als beteiligten Spruchkörpers kann der Große Senat selbst einholen (Beschluß des Großen Senats vom 21. Januar 1985 GrS 1/83, BFHE 143, 112, BStBl II 1985, 303, unter II.1.).
  • BFH, 27.09.1994 - VIII R 36/89

    Verpflichtungsklage gegen Ablehnung eines Antrags auf schlichte Änderung mangels

    § 45 FGO gilt sinngemäß für die Verpflichtungsklage (BFH-Beschluß vom 21. Januar 1985 GrS 1/83, BFHE 143, 112, BStBl II 1985, 303; vgl. jetzt auch § 45 FGO i. d. F. des FGO-Änderungsgesetzes vom 21. Dezember 1992, BGBl 1, 2109).
  • BFH, 30.03.2006 - V R 12/04

    Antrag auf mündliche Verhandlung nach Ergehen eines Gerichtsbescheids

    bb) Nach diesen Grundsätzen ist die Verpflichtungsklage (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Januar 1985 GrS 1/83, BFHE 143, 112, BStBl II 1985, 303) der Klägerin schon deshalb nicht unzulässig geworden, weil die Hauptsache nicht insgesamt erledigt ist.
  • BFH, 12.12.2000 - VIII R 12/00

    … -Rückstellung

    Deshalb hat die Behörde, die den ablehnenden Verwaltungsakt erlassen hat, gemäß § 367 Abs. 2 AO 1977 noch einmal zu prüfen, ob die Ablehnung zu Recht erfolgt ist (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Januar 1985 GrS 1/83, BFHE 143, 112, BStBl II 1985, 303, unter Abschn. III. 3. der Gründe).
  • BFH, 07.02.1992 - III R 61/91

    Vorläufigkeitserklärung des Steuerbescheids bei Aussetzung des Klageverfahrens

    Nach der Entscheidung des Großen Senats des BFH vom 21. Januar 1985 GrS 1/83 (BFHE 143, 112, BStBl II 1985, 303) ist aber auch eine Verpflichtungsklage ohne Vorverfahren möglich, wenn der Erlaß eines vom FA abgelehnten Verwaltungsaktes der in § 348 AO 1977 bezeichneten Art begehrt wird.
  • BFH, 15.01.1987 - V R 3/77

    Bloßes Erwerben und Halten von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften nicht

    Denn im Beschluß vom 21. Januar 1985 GrS 1/83 (BFHE 143, 112, BStBl II 1985, 303) hat der Große Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) auf den Vorlagebeschluß des erkennenden Senats hin vom 21. Juni 1983 V R 3/77 (BFHE 139, 17, BStBl II 1983, 742) die ohne Vorverfahren erhobene Verpflichtungsklage auf Verurteilung des FA zum Erlaß des abgelehnten Verwaltungsakts als zulässig angesehen.
  • BFH, 07.03.1989 - IX R 300/87

    Vermögenserwerb im Wege der vorweggenommenen Erbfolge gegen Zahlung von

    Die Stellungnahmen der beteiligten Senate kann der Große Senat selbst einholen (Beschluß des Großen Senats vom 21. Januar 1985 GrS 1/83, BFHE 143, 112, BStBl II 1985, 303 unter II.1.).
  • BFH, 24.06.1985 - GrS 1/84

    Finanzgerichtsverfahren - Aussetzung der Vollziehung - Rechtsschutzbedürfnis

    Von dieser Rechtsauffassung ist der Große Senat auch in seinem Beschluß vom 21. Januar 1985 GrS 1/83 (BFHE 143, 112, BStBl II 1985, 303) ausgegangen.
  • BFH, 09.08.1989 - II R 145/86

    Grunderwerbsteuerbescheid - Anfechtungsklage - Rückgängigmachung des Erwerbs -

  • BFH, 19.01.1989 - V R 98/83

    1. Erlaß von Säumniszuschlägen aus sachlichen Billigkeitsgründen für Miterben

  • BFH, 09.04.1986 - I R 62/81

    Abtretung - Erstattungszahlungsanspruch - Verwaltungsakt - Verletzung eigener

  • FG Baden-Württemberg, 26.09.2012 - 7 K 470/12

    Statthaftigkeit des Einspruchs gegen die erstmalige Ablehnung der Kostenübernahme

  • BFH, 27.06.1985 - I R 22/81

    Einordnung der Tätigkeit eines Künstlers mit Mithilfe fachlich vorgebildeter

  • FG Brandenburg, 28.09.2000 - 5 K 1402/99
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht