Rechtsprechung
BFH, 21.01.2004 - XI R 23/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
EStG § 3 Nr. 9; ; EStG § 24 Nr. 1; ; EStG § 24 Nr. 1 Buchst. a; ; EStG § 34; ; EStG § 34 Abs. 1; ; EStG § 34 Abs. 2; ; EStG § 34 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 126 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 24 Nr. 1 lit. a § 34 Abs. 2 Nr. 2
Ergänzende Zusatzleistung - Bündelung von Sachbezügen - datenbank.nwb.de
Umfassende Versorgung keine ergänzende Zusatzleistung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 21.02.2002 - 15 K 6157/98
- BFH, 21.01.2004 - XI R 23/03
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 03.07.2002 - XI R 80/00
Unschädliche Zusatzleistungen zu Abfindungszahlungen
Auszug aus BFH, 21.01.2004 - XI R 23/03
Die einheitlich zu beurteilende Entschädigung (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 3. Juli 2002 XI R 80/00, BFHE 199, 395, BFH/NV 2002, 1645, m.w.N.) umfasst --entgegen der Auffassung der Kläger-- neben dem im Streitjahr 1995 gezahlten Geldbetrag auch die im Jahr 1996 gewährten Sachbezüge.Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Urteil in BFHE 199, 395, BFH/NV 2002, 1645) sind außerordentliche Einkünfte i.S. des § 34 Abs. 1 und Abs. 2 EStG nur gegeben, wenn die zu begünstigenden Einkünfte in einem Veranlagungszeitraum zu erfassen sind und durch die Zusammenballung von Einkünften erhöhte steuerliche Belastungen entstehen.
- BFH, 14.08.2001 - XI R 22/00
EStG § 24 Nr. 1 Buchst. a, § 34 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2
Auszug aus BFH, 21.01.2004 - XI R 23/03
Eine Ausnahme von diesem Grundsatz hält der Senat --wie er in seinem Urteil vom 14. August 2001 XI R 22/00 (BFHE 196, 500, BStBl II 2002, 180) ausgeführt hat-- in solchen Fällen für geboten, in denen --neben der Hauptentschädigungsleistung-- in späteren Veranlagungszeiträumen aus Gründen der sozialen Fürsorge für eine gewisse Übergangszeit Entschädigungszusatzleistungen gewährt werden. - FG Düsseldorf, 21.02.2002 - 15 K 6157/98
Tarifbegünstigung; Abfindung; Barabfindung; Zusammenballung von Einkünften; …
Auszug aus BFH, 21.01.2004 - XI R 23/03
Das FG wies die Klage ab; die Entscheidung ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2003, 1169 veröffentlicht.
- BFH, 23.02.2005 - XI R 3/04
Entschädigungszusatzleistung - Sachbezüge
Die Menge und der Umfang der einzelnen Sachbezüge in ihrer Gesamtheit überschreiten in einem solchen Fall den Bereich der ergänzenden Zusatzleistung (vgl. BFH-Urteil vom 21. Januar 2004 XI R 23/03, BFH/NV 2004, 1227).