Rechtsprechung
   BFH, 21.02.2017 - VII R 2/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,21413
BFH, 21.02.2017 - VII R 2/15 (https://dejure.org/2017,21413)
BFH, Entscheidung vom 21.02.2017 - VII R 2/15 (https://dejure.org/2017,21413)
BFH, Entscheidung vom 21. Februar 2017 - VII R 2/15 (https://dejure.org/2017,21413)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Einreihung von Waren, die Leuchtdioden (LED) enthalten

  • IWW

    VO Nr. 1037/2014, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 118 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Einreihung von Waren, die Leuchtdioden (LED) enthalten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Pos 8543 KN, Pos 9405 KN, Kap 94 Anm 1 Buchst f KN, EUV 1037/2014, Pos 8541 UPos 4010 KN
    Einreihung von Waren, die Leuchtdioden (LED) enthalten

  • Jurion

    Einreihung von Leuchtdiodenmodellen in die Kombinierte Nomenklatur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einreihung von Leuchtdiodenmodellen in die Kombinierte Nomenklatur

  • rechtsportal.de

    KN Unterpos. 8541 40 10; KN Unterpos. 9405
    Einreihung von Leuchtdiodenmodellen in die Kombinierte Nomenklatur

  • datenbank.nwb.de

    Einreihung von Waren, die Leuchtdioden (LED) enthalten

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das vom Finanzgericht falsch erfasste Klagebegehren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Übertragung eines fremdfinanzierten Grundstücks aus dem Sonderbetriebsvermögen

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 8541 UPos 4010, KN Pos 9405
    Einreihung, Tarifierung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • BFH, 15.01.2019 - VII R 16/17

    Einreihung von Laserdioden

    Der Senat weicht im Streitfall nicht von seinen Urteilen vom 21. Februar 2017 VII R 2/15 (ZfZ 2017, 275) sowie vom 25. April 2017 VII R 8/16 (ZfZ 2017, 277) und VII R 9/16 ab, weil diese anders beschaffene Waren betrafen, die nicht sämtliche Bestandteile eines Lasers aufwiesen und nicht --wie vorliegend-- nach der AV 1 aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale in ihrer Gesamtheit in Pos. 9013 KN einzureihen waren.
  • BFH, 26.09.2017 - VII R 17/16

    Adventskalender mit Elektronikbauteilen als Baukastenspielzeug

    Abgesehen davon könnten bloße Beispiele in den unverbindlichen Erläuterungen die KN ohnehin nicht ändern (Senatsurteile vom 20. Juni 2017 VII R 24/15; vom 21. Februar 2017 VII R 2/15, BFH/NV 2017, 1066).
  • FG München, 29.11.2018 - 14 K 1039/16

    Bundesfinanzhof, Telekommunikation, Befähigung zum Richteramt,

    Daneben gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System Erläuterungen (ErlHS) und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen sind (BFH-Urteil vom 21. Februar 2017 VII R 2/15, BFH/NV 2017, 1066 m.w.N.).
  • FG Hamburg, 19.07.2017 - 4 K 161/15

    Zollrecht - Tarifierung: Vorlageersuchen an den EuGH: Zur Einreihung von

    Sie ist jedoch in zeitlicher Hinsicht nicht auf den Streitfall anwendbar, weil Einreihungsverordnungen nicht rückwirkend angewandt werden dürfen (EuGH, Urt. v. 17.07.2014, Rs. C-472/12, ECLI:EU:C:2014:2082, Rn. 58 - Panasonic/Scerni Logistics; Urt. v. 24.11.1971, Rs. 30/71, ECLI:EU:C:1971:111, Rn. 8 - Siemers; Urt. v. 15.12.1971, Rs. 77/71, ECLI:EU:C:1971:129, Rn. 8 - Gervais-Danone; Urt. v. 28.03.1979, Rs. 158/78, ECLI:EU:C:1979:87, Rn. 11 - Biegi; BFH, Urt. v. 21.02.2017, VII R 2/15, juris Rn. 14).
  • BFH, 07.08.2018 - VII R 20/17

    Zur Einreihung von Rundstäben aus Cermets

    Daneben gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System Erläuterungen und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen sind (vgl. Senatsurteile vom 21. Februar 2017 VII R 2/15, BFH/NV 2017, 1066, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2017, 275; vom 26. September 2017 VII R 17/16, BFH/NV 2018, 249, ZfZ 2018, 139; Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH-- GROFA vom 22. März 2017 C-435/15 und C-666/15, EU:C:2017:232, ZfZ 2017, 163; Vario Tek vom 5. März 2015 C-178/14, EU:C:2015:152; Metherma vom 27. November 2008 C-403/07, EU:C:2008:657, ZfZ 2009, 15).
  • FG Düsseldorf, 24.02.2016 - 4 K 1423/14

    Berechnung der Höhe von Einfuhrabgaben auf der Basis der Einreihung von

    Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache und angesichts des beim BFH (Az. VII R 2/15) anhängigen Revisionsverfahrens wird die Revision zugelassen (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FGO).
  • FG Baden-Württemberg, 14.03.2017 - 11 K 1438/14

    Zolltarifliche Einreihung von drei verschiedenen Waren der Lasertechnik

    Die Revision war wegen grundsätzlicher Bedeutung und im Hinblick auf die beim BFH anhängigen Revisionsverfahren VII R 2/15, VII R 8/16 und VII R 9/16 zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FGO).
  • FG München, 07.12.2017 - 14 K 2162/15

    Einreihungsverordnung, Zolltarif, Bundesfinanzhof, Befähigung zum Richteramt,

    Daneben gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System Erläuterungen (ErlHS) und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen sind (BFH-Urteil vom 21. Februar 2017 VII R 2/15, BFH/NV 2017, 1066 m.w.N.).
  • FG Düsseldorf, 24.02.2016 - 4 K 353/14

    Zolltarifliche Einreihung von Laserdioden mit der Bezeichnung "Fiber-Coupled

    Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache und angesichts des beim BFH (Az. VII R 2/15) anhängigen Revisionsverfahrens wird die Revision zugelassen (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FGO).
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