Rechtsprechung
   BFH, 21.04.1999 - VII B 274/97   

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https://dejure.org/1999,5943
BFH, 21.04.1999 - VII B 274/97 (https://dejure.org/1999,5943)
BFH, Entscheidung vom 21.04.1999 - VII B 274/97 (https://dejure.org/1999,5943)
BFH, Entscheidung vom 21. April 1999 - VII B 274/97 (https://dejure.org/1999,5943)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Schaumweinsteuer - Verbrauchsteuer-Zusatzcode - Nichtzulassungsbeschwerde - Begründungsanforderungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SchaumwZwStG § 2 Abs. 1 Nr. 1
    Schaumweinbesteuerung für aromatisierte weinhaltige Cocktails

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 08.04.2008 - IX B 134/07

    Verhältnis von § 165 Abs. 2 AO und § 175 Abs. 1 Nr. 2 AO - Grundsatz von Treu und

    Im Übrigen wäre der begehrte Vertrauensschutz nach den besonderen Umständen des Einzelfalles zu beurteilen, so dass er einer grundsätzlichen Klärung nicht zugänglich ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. Februar 2006 I B 168/05, BFH/NV 2006, 1121; vom 21. April 1999 VII B 274/97, BFH/NV 1999, 1386, m.w.N.).
  • BFH, 27.03.2007 - VIII B 25/06

    Kumulative Begründung eines Urteils; Anwendung des Grundsatzes von Treu und

    Zum anderen hängt die Beurteilung, ob der Grundsatz von Treu und Glauben anwendbar ist und hier der Geltendmachung eines Auflösungsverlustes nach § 17 Abs. 4 des Einkommensteuergesetzes entgegensteht, stets von den besonderen Umständen des Einzelfalles ab, so dass die Anwendung dieses Grundsatzes einzelfallbezogen und einer grundsätzlichen Klärung nicht zugänglich ist (vgl. BFH-Beschluss vom 21. April 1999 VII B 274/97, BFH/NV 1999, 1386, m.w.N.; ferner BFH-Beschluss vom 15. Februar 2006 I B 168/05, BFH/NV 2006, 1121).
  • BFH, 15.04.2003 - I B 108/02

    Grundsätzliche Bedeutung

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des BFH, dass der Frage, ob ein bestimmtes Verhalten der Finanzverwaltung einen Vertrauenstatbestand begründen kann, keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weil ihre Beantwortung von der Würdigung der Umstände des Einzelfalls abhängt und daher einer grundsätzlichen Klärung nicht zugänglich ist (vgl. nur BFH-Beschlüsse vom 13. August 1996 V B 2/96, BFH/NV 1997, 328; vom 21. Januar 1997 V B 110/96, BFH/NV 1997, 388; vom 25. Juli 1997 V B 145/96, BFH/NV 1998, 458; vom 21. April 1999 VII B 274/97, BFH/NV 1999, 1386).
  • BFH, 01.10.2003 - I B 55/03

    NZB: grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage

    Es entspricht insoweit der ständigen Rechtsprechung des BFH, dass der Frage, ob ein bestimmtes Verhalten der Finanzverwaltung einen Vertrauenstatbestand begründen kann, keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weil ihre Beantwortung von der Würdigung der Umstände des Einzelfalls (d.h. der zutreffenden Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben im Einzelfall) abhängt und daher einer grundsätzlichen Klärung nicht zugänglich ist (vgl. nur BFH-Beschlüsse vom 25. Juli 1997 V B 145/96, BFH/NV 1998, 458; vom 21. April 1999 VII B 274/97, BFH/NV 1999, 1386).
  • VG Berlin, 26.11.2008 - 1 A 242.07

    Wertpapierhandel: Einmalzahlung an die Entschädigungseinrichtung der

    Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs hängt es vom Einzelfall ab, ob § 242 BGB im Rahmen des Abgabenrechts Anwendung findet (BFH, Beschluss vom 21. April 1999 - VII B 274/97 -, juris).
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