Rechtsprechung
   BFH, 21.04.2005 - III R 4/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2001
BFH, 21.04.2005 - III R 4/04 (https://dejure.org/2005,2001)
BFH, Entscheidung vom 21.04.2005 - III R 4/04 (https://dejure.org/2005,2001)
BFH, Entscheidung vom 21. April 2005 - III R 4/04 (https://dejure.org/2005,2001)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    EStG § 4 Abs. 1
    Kein Wechsel der Vermögensart bei in verschiedene Wirtschaftsgüter aufgeteiltem Gebäude, wenn ein Gebäudeteil nunmehr fremdgewerblcih vermietet wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 1 S. 5
    Sog. Einheitlichkeitsgrundsatz kann nicht zur Zwangseinlage führen

  • datenbank.nwb.de

    Keine Einlage gegen den Willen des Steuerpflichtigen nach dem sog. Einheitlichkeitsgrundsatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Betriebsgebäude - Nutzungsänderung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • IWW (Kurzinformation)

    Entnahme oder Einlage bei Nutzungsänderung?

  • IWW (Kurzinformation)

    Betriebsgebäude - Nutzungsänderung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • IWW (Kurzinformation)

    Betriebsgebäude - Nutzungsänderung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nutzung eines zum Privatvermögen gehörenden Gebäudeteils für fremde gewerbliche Zwecke; Einheitliche Behandlung von Betriebsvermögen und Privatvermögen; Berücksichtigung von gewillkürtem Betriebsvermögen bei objektiver Geeignetheit der Förderung eines Betriebs; ...

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxis- und Beraterhinweis zur Entscheidung des BFH vom 21.04.2005, Az.: III R 4/04 (Zwangseinlage nach Nutzungsänderung)" von StB/Dipl.-Finw. Rolf Wischmann, original erschienen in: EStB 2005, 324.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 21.04.2005, Az.: III R 4/04 (Keine automatische Zuordnung zum Betriebsvermögen bei Vermietung zu gewerblichen Zwecken von weiteren bisher zum Privatvermögen gehörenden Gebäudeteilen)" von RA Andreas Himmelmann, StB, original ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 209, 485
  • BB 2005, 1726
  • BB 2005, 1887
  • DB 2005, 1716
  • DB 2007, 14
  • BStBl II 2005, 604
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 23.09.2009 - IV R 70/06

    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren

    Dieser Einheitlichkeitsgrundsatz setzt indes nicht die Regelungen über Entnahmen und Einlagen außer Kraft (vgl. BFH-Urteile vom 8. März 1990 IV R 60/89, BFHE 160, 443, BStBl II 1994, 559; vom 10. November 2004 XI R 31/03, BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334, und vom 21. April 2005 III R 4/04, BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604).

    Dies erfordert eine willentliche Zuführung des ideellen Grundstücksteils in den Betrieb der Kläger (vgl. BFH-Urteil in BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604).

  • BFH, 18.08.2009 - X R 47/06

    Gewerblicher Grundstückshandel

    Der sich durch den Erbfall und damit einhergehender Beendigung der Bruchteilsgemeinschaft von selbst vollziehende Wandel von Miteigentumsanteilen in Alleineigentum des Klägers macht die ursprünglich unterschiedlich einzuordnenden Anteile an den Grundstücken nicht zu einem einheitlich dem Betriebs- oder Privatvermögen zuzuordnenden Wirtschaftsgut (vgl. BFH-Urteile vom 8. März 1990 IV R 60/89, BFHE 160, 443, BStBl II 1994, 559; vom 10. November 2004 XI R 31/03, BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334; vom 21. April 2005 III R 4/04, BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604).

    Eine Zwangseinlage ist dem Einkommensteuerrecht fremd (vgl. BFH-Urteile in BFHE 160, 443, BStBl II 1994, 559; in BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334, und in BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604).

  • BFH, 03.08.2012 - X B 153/11

    Abziehbarkeit von Aufwendungen für die Renovierung der neuen Wohnung bei

    Nach der Rechtsprechung des BFH erfordert der Tatbestand der Einlage i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 5 EStG in der in den Streitjahren geltenden Fassung eine auf einem entsprechenden Einlagewillen beruhende konkludente oder ausdrückliche Einlagehandlung als Widmungsakt (z.B. BFH-Urteil vom 21. April 2005 III R 4/04, BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604; Blümich/Wied, § 4 EStG Rz 505 f.; Bode in Kirchhof, EStG, 11. Aufl., § 4 Rz 103; jeweils m.w.N. aus der Rechtsprechung des BFH).

    Die Einlagehandlung muss also grundsätzlich auf einer Willensentscheidung beruhen, die dann wirksam wird, wenn sie äußerlich erkennbar und damit in objektiv nachprüfbarer Weise dokumentiert ist (z.B. BFH-Urteil in BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604; vgl. Schmidt/Heinicke, a.a.O., § 4 Rz 316).

    Der Widmungswille kann jedoch auch in anderer Weise äußerlich erkennbar und objektiv nachprüfbar dokumentiert werden (vgl. z.B. BFH-Urteil in BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604; Blümich/Wied, § 4 EStG Rz 506).

  • FG Münster, 15.11.2013 - 8 K 1507/11

    Tatbestandsvoraussetzungen des Konzernprivilegs gemäß § 6a GrEStG

    Nach der Rechtsprechung des BFH können Wirtschaftsgüter, die weder notwendiges Betriebsvermögen noch notwendiges Privatvermögen sind, als gewillkürtes Betriebsvermögen berücksichtigt werden, wenn sie objektiv geeignet und vom Betriebsinhaber erkennbar dazu bestimmt sind, den Betrieb zu fördern (z.B. BFH Urteil vom 21.04.2005 III R 4/04, BStBl. II 2005, 604).

    Allerdings kann der Widmungswille auch in anderer Weise äußerlich erkennbar und objektiv nachprüfbar dokumentiert werden (BFH Urteil vom 21.04.2005 III R 4/04, BStBl. II 2005, 604; BFH Beschluss vom 03.08.2012 X B 153/11, NFH/NV 2012, 1956).

  • BFH, 24.01.2008 - III R 9/05

    Investitionszulagenbegünstigter Umbau eines Gebäudes zu einem Mietwohngebäude -

    In Fällen, in denen ein Gebäude teils eigenbetrieblich, teils fremdbetrieblich, teils zu Wohnzwecken durch Vermietung oder Eigengebrauch genutzt wird, sind die einzelnen Gebäudeteile gesondert zu behandeln (vgl. Senatsurteil vom 21. April 2005 III R 4/04, BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604, m.w.N.).
  • BFH, 07.06.2006 - III B 53/06

    Statthaftigkeit der ordentlichen Beschwerde gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss

    Mit Urteil vom 21. April 2005 III R 4/04 (BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604) hob der Bundesfinanzhof (BFH) das Urteil des Finanzgerichts (FG) Rheinland-Pfalz vom 27. Februar 2003 6 K 1152/01 auf und gab der Klage der Erinnerungsführer und Beschwerdeführer (Beschwerdeführer) statt.
  • FG Baden-Württemberg, 27.09.2005 - 4 K 469/99

    Qualifizierung eines Nießbrauchsrechts an GmbH-Anteil als notwendiges

    Auch schlüssiges Verhalten kann eine Einlagehandlung darstellen, wenn es diese Absicht des Steuerpflichtigen unmissverständlich zum Ausdruck bringt (BFH-Urteil vom 21. April 2005 III R 4/04, BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604 m.w.N.).
  • FG Nürnberg, 13.03.2013 - 5 K 1186/10

    Nutzungsänderung von im Rahmen einer vermögensverwaltenden GbR vermieteten

    69 Allerdings setzt der Einheitlichkeitsgrundsatz die gesetzlichen Regelungen über die Entnahme und die Einlage von Wirtschaftsgütern nicht außer Kraft, diese sind vielmehr vorrangig zu beachten (vgl. BFH-Urteil vom 21.04.2005 III R 4/04, BStBl II 2005, 604 Rz. 14, 19).
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