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   BFH, 21.04.2005 - X B 106/04   

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https://dejure.org/2005,16977
BFH, 21.04.2005 - X B 106/04 (https://dejure.org/2005,16977)
BFH, Entscheidung vom 21.04.2005 - X B 106/04 (https://dejure.org/2005,16977)
BFH, Entscheidung vom 21. April 2005 - X B 106/04 (https://dejure.org/2005,16977)
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Wird zitiert von ...

  • FG Düsseldorf, 09.07.2009 - 16 K 2010/08

    Bindungswirkung nach § 171 Abs. 10 Abgabenordnung (AO) als jedem Ansatz der

    Der Bundesfinanzhof (BFH) gehe in seiner Rechtsprechung davon aus, dass eine Änderung eines Folgebescheides nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO dann nicht möglich sei, wenn der Folgebescheid zwar Besteuerungsgrundlagen unzutreffend berücksichtige, diese Besteuerungsgrundlagen aber nicht Gegenstand eines Grundlagenbescheids gewesen seien (Hinweis auf BFH-Beschluss vom 21. April 2005 X B 106/04, n.v.).

    Die Verpflichtung zur Anpassung des Folgebescheids wird auch nicht beseitigt, wenn das für den Erlass des Folgebescheids zuständige FA einen ihm bereits bekannt gegebenen Grundlagenbescheid übersehen oder nicht bzw. nicht zutreffend ausgewertet hat (vgl. etwa BFH-Beschluss vom 21. April 2005 X B 106/04, abrufbar in [...], BFH-Urteile vom 17. Februar 1993 II R 15/91, BFH/NV 1994, 1; vom 29. Juni 2005 X R 31/04, BFH/NV 2005, 1749).

    Die Änderung eines Folgebescheides nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO ist allerdings dann nicht möglich, wenn der Folgebescheid zwar Besteuerungsgrundlagen unzutreffend berücksichtigt, diese aber nicht Gegenstand eines Grundlagenbescheids waren (vgl. BFH-Urteil vom 15. Februar 2001 IV R 9/00, BFH/NV 2001, 1007; BFH-Beschluss vom 21. April 2005 X B 106/04, abrufbar in [...]).

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