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   BFH, 21.07.1993 - II R 75/92   

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https://dejure.org/1993,7391
BFH, 21.07.1993 - II R 75/92 (https://dejure.org/1993,7391)
BFH, Entscheidung vom 21.07.1993 - II R 75/92 (https://dejure.org/1993,7391)
BFH, Entscheidung vom 21. Juli 1993 - II R 75/92 (https://dejure.org/1993,7391)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 04.12.2014 - II R 20/14

    Wohnungsbegriff i.S. des § 5 Abs. 2 GrStG

    c) Eine Wohnung in einem Studentenwohnheim in Gestalt eines Appartementhauses liegt vor, wenn eine Wohneinheit aus einem Wohn-Schlafraum mit einer vollständig eingerichteten Küchenkombination oder zumindest einer Kochgelegenheit mit den für eine Kleinkücheneinrichtung üblichen Anschlüssen, einem Bad/WC und einem Flur besteht und eine Gesamtwohnfläche von mindestens 20 m 2 hat (BFH-Urteile vom 17. Mai 1990 II R 182/87, BFHE 160, 335, BStBl II 1990, 705, und vom 21. Juli 1993 II R 75/92, BFH/NV 1994, 410).

    Bei den größeren Raumeinheiten kommt es unabhängig von der jeweiligen konkreten Belegung auf deren Gesamtwohnfläche und nicht auf die Fläche der einzelnen Wohnräume an (BFH-Urteil in BFH/NV 1994, 410).

    Wie die Rechtsverhältnisse zwischen der Klägerin und den Personen, denen die Räume zu Wohnzwecken überlassen werden, geregelt sind, spielt bewertungsrechtlich keine Rolle; denn für die steuerliche Beurteilung ist allein die objektive Beschaffenheit der Raumeinheiten maßgebend (BFH-Urteile in BFH/NV 1994, 410; in BFH/NV 2001, 1449, und in BFH/NV 2006, 1707).

  • BFH, 21.04.1999 - II R 5/97

    Grundsteuer bei Pflegeeinrichtungen

    Dementsprechend verlangt der Wohnungsbegriff auch nicht, daß ein gemeinsames Wohnzimmer vorhanden sein muß (vgl. für Studentenappartements BFH-Urteil vom 21. Juli 1993 II R 75/92, BFH/NV 1994, 410).
  • FG Münster, 26.07.2018 - 3 K 233/18

    Bewertung der Ferienhäuser einer Ferienhausanlage als Wohnungen hinsichtlich

    Vgl. zum Wohnungsbegriff BFH-Urteile vom 05.10.1984 III R 192/83, BStBl II 1985, 151; vom 21.07.1993 II R 75/92, BFH/NV 1994, 410; vom 21.04.1999 II R 5/97, BStBl II 1999, 496; vom 11.04.2006 II R 77/04, BFH/NV 2006, 1707; vom 04.12.2014 II R 20/14, BStBl II 2015, 610).
  • FG Baden-Württemberg, 27.02.2014 - 3 K 2428/12

    Keine Befreiung von der Grundsteuer bei Appartements in einem Studentenwohnheim

    Entgegen dem Vortrag der Klägerin kommt es nicht auf die Größe der einzelnen Wohnräume an; maßgebend ist vielmehr die gesamte Fläche der jeweiligen Wohnung (BFH - Urteil vom 21.07.1993 II R 75/92, BFH/NV 1994, 410).
  • FG Rheinland-Pfalz, 01.10.2009 - 4 K 2049/07

    Zum bewertungsrechtlichen Wohnungsbegriff bei Soldatenunterkünften

    In diesem Sinne hat auch der BFH in seinen Urteilen vom 30. April 1982 III R 33/80 (BStBl II 1982, 671 ) und vom 21. Juli 1993 II R 75/92 (BFH/NV 1994, 410) ausgeführt, dass ein abgeschlossenes Appartement jedenfalls dann schon/noch eine Wohnung darstellt, wenn es aus mindestens einem Zimmer, Bad und WC, Flur und Loggia mit einer Gesamtwohnfläche von mehr als 23 qm besteht und es eine Küchenkombination, bestehend aus Spüle mit Warm- und Kaltwasser, Kühlschrank und zwei eingebauten Elektrokochplatten, aufweist, so dass auf Dauer eine getrennte Haushaltsführung (in einem Wohnheim/einer Gemeinschaftsunterkunft) auf Dauer möglich ist (vgl. die weiteren Nachweise bei Halascinsky in Rössler/Troll, BewG , § 75 Rz 48; Haas, in Gürsching/Stenger, BewG , ErbStG , § 57 BewG Rz 56 ff.).

    Dort etwa (vgl. BFH-Urteil vom 21. Juli 1993 II R 75/92, a.a.O.) beinhaltete ein Zwei-Zimmer-Appartement zwei getrennte Wohn-/Schlafräume, wobei beide Räume über einen gemeinsamen Flur zu erreichen waren, in dem sich auch die gemeinsame Kochecke befand und von dem man zu einem Sanitärraum mit Dusche und Toilette gelangte.

  • FG Thüringen, 16.12.2010 - 1 K 1080/07

    Keine Eigenheimzulage für Schwimmbad mit Vorraum

    So habe der BFH zu § 10e des Einkommensteuergesetzes ( EStG ); BFH-Urteil vom 2. April 1997 X R 141/94; vom 15. November 1995 X R 102/95, vom 27. Oktober 1998 X R 157/95, zu § 3 Grundsteuergesetz (BFH-Urteile vom 11. Februar 1987 II R 210/83; vom 7. November 2006 IX R 19/05), zu § 5 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes (BFH-Urteile vom 17. Mai 1990 II R 182/87; vom 21. Juli 1993 II R 75/92) oder zu § 75 Abs. 5 des Bewertungsgesetzes ( BewG ); BFH-Urteil vom 5. Oktober 1984 III R 192/83) Ausführungen gemacht.
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