Rechtsprechung
   BFH, 21.07.2005 - II B 78/04   

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https://dejure.org/2005,7510
BFH, 21.07.2005 - II B 78/04 (https://dejure.org/2005,7510)
BFH, Entscheidung vom 21.07.2005 - II B 78/04 (https://dejure.org/2005,7510)
BFH, Entscheidung vom 21. Juli 2005 - II B 78/04 (https://dejure.org/2005,7510)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 21.02.2018 - VI R 11/16

    Krankheits- und Beerdigungskosten als außergewöhnliche Belastung -

    Eine Aussetzung des Verfahrens gemäß § 74 FGO bis zur Entscheidung des BVerfG kommt daher dann nicht in Betracht, wenn selbst für den Fall, dass das BVerfG die einschlägige Steuerrechtsnorm für verfassungswidrig erklärt, eine entscheidungserhebliche Auswirkung auf das konkrete Streitverfahren deshalb auszuschließen ist, weil allenfalls mit einer Unvereinbarkeitserklärung oder einer Änderungsverpflichtung des Gesetzgebers nur für die Zukunft zu rechnen ist (BFH-Beschlüsse vom 15. März 2005 IV B 91/04, BFHE 209, 128, BStBl II 2005, 647; vom 24. Januar 2006 VIII B 37/05, BFH/NV 2006, 1154; vom 2. September 2005 XI B 224/04, BFH/NV 2006, 556, und vom 21. Juli 2005 II B 78/04, BFH/NV 2005, 1984).
  • BFH, 18.05.2011 - X B 124/10

    Keine Bindung an das Schätzungsergebnis eines anderen Senats - förmliche

    Die schlüssige Darlegung der Klärungsbedürftigkeit erfordert ein konkretes und substantiiertes Eingehen darauf, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Rechtsfrage umstritten ist (BFH-Beschlüsse vom 7. April 2005 V B 39/04, BFH/NV 2005, 1585, unter 2.a, und vom 21. Juli 2005 II B 78/04, BFH/NV 2005, 1984).
  • BFH, 05.05.2011 - X B 149/10

    Voraussetzungen eines gewerblichen Grundstückshandels

    Die schlüssige Darlegung der Klärungsbedürftigkeit erfordert ein konkretes und substantiiertes Eingehen darauf, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Rechtsfrage umstritten ist (BFH-Beschlüsse vom 7. April 2005 V B 39/04, BFH/NV 2005, 1585, unter 2.a, und vom 21. Juli 2005 II B 78/04, BFH/NV 2005, 1984).
  • BFH, 28.03.2007 - VIII B 50/06

    NZB: Kapitalvermögen, Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung

    Darüber hinaus entspricht es der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BFH-Beschlüsse in BFHE 209, 128, BStBl II 2005, 647; vom 24. Januar 2006 VIII B 37/05, BFH/NV 2006, 1154; vom 2. September 2005 XI B 224/04, BFH/NV 2006, 556; vom 21. Juli 2005 II B 78/04, BFH/NV 2005, 1984), dass eine Aussetzung des Verfahrens gemäß § 74 FGO bis zur Entscheidung des BVerfG dann nicht in Betracht kommt, wenn selbst für den Fall, dass das BVerfG die einschlägige Steuerrechtsnorm für verfassungswidrig erklärt, eine entscheidungserhebliche Auswirkung auf das konkrete Streitverfahren deshalb auszuschließen ist, weil allenfalls mit einer Unvereinbarkeitserklärung oder einer Änderungsverpflichtung des Gesetzgebers nur für die Zukunft zu rechnen ist.
  • BFH, 05.05.2011 - X B 139/10

    Empfangsvollmacht bei einheitlichen Feststellungen in Form einer

    Die schlüssige Darlegung der Klärungsbedürftigkeit erfordert ein konkretes und substantiiertes Eingehen darauf, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Rechtsfrage umstritten ist (BFH-Beschlüsse vom 7. April 2005 V B 39/04, BFH/NV 2005, 1585, unter 2.a, und vom 21. Juli 2005 II B 78/04, BFH/NV 2005, 1984).
  • BFH, 01.06.2006 - II B 148/05

    Bedarfsbewertung; bebaute Grundstücke

    Hiernach ist über einen etwaigen verfassungsrechtlich erheblichen Eingriff in Rechte des Klägers durch die Anwendung des § 146 BewG erst bei der Festsetzung der Schenkungsteuer und nicht schon im Verfahren gegen die Feststellung des Grundbesitzwerts zu entscheiden (vgl. auch BFH-Beschluss vom 21. Juli 2005 II B 78/04, BFH/NV 2005, 1984).
  • BFH, 05.05.2011 - X B 155/10

    Kein Vertrauensschutz bei Fortentwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung

    Die schlüssige Darlegung der Klärungsbedürftigkeit erfordert ein konkretes und substantiiertes Eingehen darauf, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Rechtsfrage umstritten ist (BFH-Beschlüsse vom 7. April 2005 V B 39/04, BFH/NV 2005, 1585, unter 2.a, und vom 21. Juli 2005 II B 78/04, BFH/NV 2005, 1984).
  • BFH, 14.12.2005 - II R 7/04

    Grundbesitzwertfeststellung: Verfassungswidrigkeit des § 146 BewG

    b) Hiernach ist über einen etwaigen verfassungsrechtlich erheblichen Eingriff in Rechte der Klägerin durch die Anwendung des § 146 BewG erst bei der Festsetzung der Schenkungsteuer und nicht schon im Verfahren gegen die Feststellung des Grundbesitzwerts zu entscheiden (vgl. auch BFH-Beschluss vom 21. Juli 2005 II B 78/04, BFH/NV 2005, 1984).
  • BFH, 20.06.2011 - X B 234/10

    Anordnung einer Außenprüfung auch bei Kleinunternehmern nicht weiter

    Dabei erfordert die schlüssige Darlegung der Klärungsbedürftigkeit ein konkretes und substantiiertes Eingehen darauf, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Rechtsfrage umstritten ist (vgl. u.a. BFH-Beschluss vom 21. Juli 2005 II B 78/04, BFH/NV 2005, 1984).
  • BSG, 19.07.2006 - B 11a AL 7/06 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde wegen eines Verfahrensfehlers

    Hierfür reicht auch der Hinweis auf ein gleichgelagertes Parallelverfahren nicht aus (vgl BFH/NV 2005, 1984 ).
  • BFH, 14.12.2005 - II B 7/04

    Verfassungsmäßigkeit eines Ertragswertverfahrens nach dem Bewertungsgesetz (BewG)

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