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   BFH, 21.07.2009 - X R 33/07   

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https://dejure.org/2009,756
BFH, 21.07.2009 - X R 33/07 (https://dejure.org/2009,756)
BFH, Entscheidung vom 21.07.2009 - X R 33/07 (https://dejure.org/2009,756)
BFH, Entscheidung vom 21. Juli 2009 - X R 33/07 (https://dejure.org/2009,756)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Simons & Moll-Simons
  • Judicialis

    Anspruch auf die Altersvorsorgezulage bei nur mittelbarer Berechtigung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines mittelbar zulageberechtigten Ehegatten auf eine Altersvorsorgezulage; Voraussetzungen der unmittelbaren Zulageberechtigung; Begriff des Altersvorsorgevertrages

  • datenbank.nwb.de

    Anspruch auf die Altersvorsorgezulage bei nur mittelbarer Berechtigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • IWW (Kurzinformation)

    Altersversorgung - Mittelbare Zulagenberechtigung bei "Riester-Rente"

  • IWW (Kurzinformation)

    "Riester-Rente" - Mittelbare Berechtigung: Zertifizierter Vertrag ist Pflicht

  • IWW (Kurzinformation)

    "Riester-Rente" - Mittelbare Berechtigung: Zertifizierter Vertrag ist Pflicht

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Riesterzulage für mittelbar berechtigten Ehegatten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Riesterzulage für den Ehegatten

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch eines mittelbar zulageberechtigten Ehegatten auf eine Altersvorsorgezulage; Voraussetzungen der unmittelbaren Zulageberechtigung; Begriff des Altersvorsorgevertrages

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    "Riesterzulage" nur bei eigenem Altersvorsorgevertrag für Ehegatte

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Altersvorsorgezulage bei nur mittelbarer Berechtigung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Altersvorsorgezulage für Ehegatten von Berechtigten nur auf Basis eines eigenen Altersvorsorgevertrags

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    "Riesterzulage" für mittelbar berechtigten Ehegatten nur bei eigenem Altersvorsorgevertrag

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Riesterzulage für mittelbar berechtigten Ehegatten nur bei eigenem Altersvorsorgevertrag

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Riesterzulage" für mittelbar berechtigten Ehegatten nur bei eigenem Altersvorsorgevertrag - Förderzweck für Zulage besteht nicht bei Ehegatten

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 225, 457
  • FamRZ 2009, 2004
  • DB 2009, 2185
  • BStBl II 2009, 995
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 29.07.2015 - X R 11/13

    Kein zusätzlicher Sonderausgabenabzug gemäß § 10a EStG für nicht aktiv in der

    Da die Mitglieder der Versorgungswerke nach dem AVmEG keine Absenkung ihrer Versorgungsleistungen hinnehmen müssen, bedarf es auch keiner Einbeziehung der berufsständischen Versorgungswerke in diese Steuervergünstigung (so bereits im Ergebnis Senatsurteil vom 21. Juli 2009 X R 33/07, BFHE 225, 457, BStBl II 2009, 995, unter II.1.a).

    Der erkennende Senat hat bereits in seinem Urteil in BFHE 225, 457, BStBl II 2009, 995 unter II.2.c darauf hingewiesen, dass der vom Gesetzgeber verfolgte generelle Förderzweck für die Zulage bereits nicht gegeben sei, soweit ein von der abgeleiteten Zulageberechtigung erfasster Ehegatte trotz eigener Erwerbstätigkeit nur deshalb nicht gemäß § 79 Satz 1 EStG unmittelbar zulageberechtigt sei, weil er nicht dem Personenkreis des § 10a Abs. 1 Satz 1 EStG angehört.

  • BFH, 06.04.2016 - X R 42/14

    Keine Altersvorsorgezulage für Pflichtmitglieder von berufsständischen

    Diese Auffassung wurde vom erkennenden Senat jedoch bereits in seinem Urteil in BFHE 250, 531, BStBl II 2016, 18 unter Hinweis auf den Wortlaut verschiedener Regelungen des EStG, die Begriffsbestimmung im SGB VI, den Dualismus der Versorgungssysteme, sowie den Sinn und Zweck des § 10a EStG abgelehnt (ebenso im Ergebnis Senatsurteil vom 21. Juli 2009 X R 33/07, BFHE 225, 457, BStBl II 2009, 995, unter II.1.a).
  • BFH, 25.03.2015 - X R 20/14

    Altersvorsorgezulage: Mittelbare Zulageberechtigung über den Ehegatten bei

    Auf das Senatsurteil vom 21. Juli 2009 X R 33/07 (BFHE 225, 457, BStBl II 2009, 995) kann sich das FG für seine Auffassung ebenfalls nicht berufen; der Satz, den das FG dieser Entscheidung entnehmen will, findet sich darin weder ausdrücklich noch sinngemäß.
  • BFH, 09.03.2016 - X R 49/14

    Mittelbare Zulageberechtigung und Mindesteigenbeitrag - Vermeintliche

    bb) Bereits im Urteil vom 21. Juli 2009 X R 33/07 (BFHE 225, 457, BStBl II 2009, 995) hatte der Senat eine mittelbare Zulageberechtigung der dortigen Klägerin nicht deshalb verneint, weil diese als von der Rentenversicherungspflicht befreites Mitglied eines berufsständischen Versorgungswerks nicht unmittelbar zulageberechtigt war.
  • FG Berlin-Brandenburg, 06.03.2014 - 10 K 14215/12

    Altersvorsorgezulage

    Maßgeblich für das Eingreifen des § 79 Abs. 1 EStG ist insoweit lediglich, dass die Klägerin zu einer Personengruppe gehört, der durch § 79 Abs. 1 EStG ein Zulagenanspruch bei Erfüllung der dortigen Anspruchsvoraussetzungen zugebilligt wird (vgl. BFH, Urteil vom 21. Juli 2009 X R 33/07, BStBl. II 2009, 995 unter II.1.b der Gründe).
  • FG Berlin-Brandenburg, 08.05.2014 - 10 K 14253/12

    Altersvorsorgezulage 2005 bis 2008

    Es handelt sich bei ihnen insbesondere nicht um "in der gesetzlichen Rentenversicherung Pflichtversicherte", da diese Formulierung nicht auf pflichtversicherte Mitglieder berufsständischer Versorgungswerke abzielt [vgl. ausdrücklich Bundestags-Drucksache -BT-Drs.- 14/5150, 35; BFH, Urteil vom 21. Juli 2009 X R 33/07, Bundessteuerblatt -BStBl- II 2009, 995; ausführlich ferner FG München, Urteil vom 05. März 2012 7 K 2772/09, Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst -DstRE- 2014, 270, nicht rechtskräftig im Hinblick auf die durch den BFH zugelassene Revision X R 11/13; gl.A auch Killat-Risthaus in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 10a EStG Anm. 6 (Dokumentstand 246. Ergänzungslieferung Mai 2011); Weber-Grellet in Schmidt, Einkommensteuergesetz, 33. Auflage 2014, § 10a EStG Rz. 11].
  • FG Berlin-Brandenburg, 04.12.2014 - 10 K 10242/13

    Altersvorsorgezulage 2008

    Im Gegenteil spricht der Umstand, dass die Zulageförderung ausdrücklich geschaffen wurde, um die Bildung von Vermögen zur Vorsorge im Alter im Hinblick auf Einschränkungen durch Kürzungen in der gesetzlichen Rentenversicherung abzufedern (vgl. Deutscher Bundestag, Drucksache 14/4595, S. 62 Zu Nummer 4 Allgemeines; BFH, Urteil vom 21. Juli 2009 X R 33/07, Bundessteuerblatt - BStBl. - II 2009, 995), geradezu dafür, Versicherungspflicht in § 10a Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz EStG im Sinne der rentenrechtlichen Regelungen zu verstehen, da die Nachversicherung dazu dient, aus einer versicherungsfreien Tätigkeit ohne Anspruch auf Altersversorgung Ausscheidenden einen Anspruch auf eine Rentenanwartschaft zu geben, § 8 Abs. 2 SGB VI, und die so Versicherten ebenfalls von der künftigen Kürzung in der Rentenversicherung betroffen sein werden.
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