Rechtsprechung
   BFH, 21.09.1993 - IV B 102/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,8054
BFH, 21.09.1993 - IV B 102/92 (https://dejure.org/1993,8054)
BFH, Entscheidung vom 21.09.1993 - IV B 102/92 (https://dejure.org/1993,8054)
BFH, Entscheidung vom 21. September 1993 - IV B 102/92 (https://dejure.org/1993,8054)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,8054) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Annahme einer Abweichung von einer Entscheidung eines Finanzgerichtes die einen abstrakten Rechtssatz beinhalten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 18.02.1997 - VIII R 54/95

    Widerstreitende Steuerfestsetzung bei geänderter Beurteilung der

    Insbesondere ist daraus nicht herzuleiten, daß der Geschäftsverteilungsplan des Gerichts sowie der senatsinterne Mitwirkungsplan, der diesem Richter allgemein die Berichterstattung für Verfahren zuweist, die sich gegen das ehemalige Tätigkeitsfinanzamt richten, kraß willkürlich und damit unwirksam ist (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 6. Oktober 1988 IV R 11/87, BFH/NV 1989, 442, 443, und vom 21. September 1993 IV B 102/92, BFH/NV 1994, 721).
  • BFH, 07.11.1994 - VIII R 3/94

    Revision wegen nicht ordnungsgemäßer Besetzung des Gerichts

    Ein Spruchkörper ist im Sinne dieser Vorschrift nur dann nicht vorschriftsmäßig besetzt, wenn die gerügte Überbesetzung Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt (Beschluß des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 18. August 1992 VIII R 9/92, BFHE 168, 508, BStBl II 1993, 55, und vom 21. September 1993 IV B 102/92, BFH/NV 1994, 721).

    Nur wenn dieser Mitwirkungsplan fehlt oder mangelhaft ist (vgl. dazu den Vorlagebeschluß des X. Senats des Bundesgerichtshofs -- BGH -- vom 30. März 1993 X ZR 51/92, Neue Juristische Wochenschrift -- NJW -- 1993, 1596) oder mißbräuchlich gehandhabt wird (vgl. BFH in BFH/NV 1994, 721) kann es von Bedeutung werden, ob und in welchem Umfang eine Überbesetzung vorlag und ob es damit dem Vorsitzenden möglich war, den gesetzlichen Richter nach seinem Ermessen zu bestimmen.

    Das wäre aber erforderlich gewesen (BFH in BFH/NV 1994, 721 m. w. N.).

    Auch die beim BVerfG anhängigen und beim BFH bisher bekannt gewordenen Verfassungsbeschwerden wegen unvorschriftsmäßiger Besetzung von Senaten der FG betreffen Entscheidungen aufgrund fehlerhafter bzw. im Einzelfall nicht beachteter Mitwirkungspläne (2 BvR 228/94 -- gegen die Beschlüsse des BFH vom 21. September 1993 IV R 78/92, BFH/NV 1994, 795 und IV B 102/92, BFH/NV 1994, 721 --).

  • BFH, 02.07.1998 - III B 12/98

    Ausschlussfristen; Terminsverlegung; Prozessvollmacht

    Eine Verfahrensrüge genügt nur dann den Anforderungen des § 115 Abs. 3 Satz 3 FGO, wenn die Beschwerde schlüssig Tatsachen bezeichnet, aus denen sich --ihre Richtigkeit unterstellt-- der behauptete Verfahrensmangel ergibt und sie zudem darlegt, daß das angefochtene Urteil auf ihm beruhen kann (vgl. Beschluß des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. September 1993 IV B 102/92, BFH/NV 1994, 721, ständige Rechtsprechung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht