Rechtsprechung
   BFH, 21.10.2015 - XI R 17/14   

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https://dejure.org/2015,39832
BFH, 21.10.2015 - XI R 17/14 (https://dejure.org/2015,39832)
BFH, Entscheidung vom 21.10.2015 - XI R 17/14 (https://dejure.org/2015,39832)
BFH, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - XI R 17/14 (https://dejure.org/2015,39832)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Kein Kindergeld für behindertes Kind bei Fehlen hinreichender Nachweise

  • IWW

    § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a des Einkommensteuergese... tzes (EStG), § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG, § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG, § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c EStG, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 118 Abs. 2 FGO, § 2 Abs. 1 Satz 1 des Neunten Buchs Sozialgesetzbuch, § 69 SGB IX, § 76 Abs. 1 FGO, Art. 3 des Grundgesetzes, Richtlinie 2000/78/EG, § 76 Abs. 1 Satz 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO, § 90 Abs. 2, § 121 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Kein Kindergeld für behindertes Kind bei Fehlen hinreichender Nachweise

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 4 S 1 Nr 2 Buchst a EStG 2009, § 32 Abs 4 S 1 Nr 2 Buchst c EStG 2009, § 32 Abs 4 S 1 Nr 3 EStG 2009, § 62 Abs 1 EStG 2009, § 63 Abs 1 S 2 EStG 2009
    Kein Kindergeld für behindertes Kind bei Fehlen hinreichender Nachweise

  • Wolters Kluwer

    Kindergeldberechtigung eines in einem Praktikum befindlichen, an einer Autismus-Störung leidenden Kindes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindergeldberechtigung eines in einem Praktikum befindlichen, an einer Autismus-Störung leidenden Kindes

  • datenbank.nwb.de

    Berufsspezifisches Praktikum auf einem Reiterhof keine Berufsausbildung; kein Kindergeld für ein volljährig behindertes Kind bei Fehlen hinreichender Nachweise; Nachweis durch Gutachten eines unabhängigen ärztlichen Sachverständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeld für ein behindertes Kind - und die erforderlichen Nachweise

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Kindergeld für behindertes Kind bei Fehlen hinreichender Nachweise

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Autistisches Kind: Kein Kindergeld bei abgelehnter Untersuchung durch ärztlichen Sachverständigen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 19.01.2017 - III R 44/14

    Kindergeld: Anspruch auf Kindergeld für ein volljähriges, psychisch erkranktes

    NV: Für die Beurteilung des Merkmals "Behinderung" i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG ist die in § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX enthaltene Legaldefinition maßgeblich (Anschluss an BFH-Urteile vom 21. Oktober 2015 XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190; vom 28. Mai 2013 XI R 44/11, BFH/NV 2013, 1409, und vom 23. Februar 2012 V R 39/11, BFH/NV 2012, 1584).

    a) Nach der Rechtsprechung des BFH ist ein Mensch behindert, wenn seine körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweicht und daher seine Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 1 des Neunten Buchs Sozialgesetzbuch --SGB IX--; z.B. BFH-Urteile vom 23. Februar 2012 V R 39/11, BFH/NV 2012, 1584, Rz 22; vom 28. Mai 2013 XI R 44/11, BFH/NV 2013, 1409, Rz 14, m.w.N., und vom 21. Oktober 2015 XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190, Rz 27, m.w.N.).

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird im Übrigen auf die Entscheidungsgründe in den BFH-Urteilen in BFH/NV 2012, 730, Rz 13 ff.; vom 15. März 2012 III R 29/09, BFHE 237, 68, BStBl II 2012, 892, Rz 27, und in BFH/NV 2016, 190, Rz 29 ff., m.w.N. Bezug genommen.

  • BFH, 13.07.2016 - XI R 8/15

    Zum Anspruch auf Kindergeld bei zweijährigem Freiwilligendienst aller

    Es hat nach Würdigung der maßgeblichen Umstände des Streitfalls für den Senat bindend i.S. von § 118 Abs. 2 FGO festgestellt (zur Bindungswirkung in diesem Sinne, vgl. z.B. BFH-Urteile vom 21. Januar 2010 III R 17/07, BFH/NV 2010, 1423, Rz 19; vom 21. Oktober 2015 XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190, Rz 23; jeweils m.w.N.), dass S in der Zeit von Oktober 2013 bis Februar 2014 weder seinen Wohnsitz noch seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland, in einem Mitgliedstaat der EU oder in einem Staat, auf den das Abkommen über den EWR Anwendung findet, hatte.
  • FG Köln, 10.03.2016 - 1 K 560/14

    Voraussetzungen für die Berücksichtigung eines volljährigen Kindes im Rahmen des

    Der Nachweis der Behinderung kann dabei nicht nur durch Vorlage eines entsprechenden Schwerbehindertenausweises oder Feststellungsbescheids gemäß § 69 SGB IX sowie eines Rentenbescheids erfolgen, sondern auch in anderer Form wie beispielsweise durch Vorlage einer Bescheinigung bzw. eines Zeugnisses des behandelnden Arztes oder auch eines ärztlichen Gutachtens erbracht werden (vgl. BFH-Urteil vom 21.10.2015, XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190 m.w.N.).

    Zu den - daher allerdings nicht mehr entscheidenden - weiteren Voraussetzungen, nämlich der objektiven Unmöglichkeit, den (gesamten) Lebensunterhalt durch eigene Erwerbstätigkeit zu bestreiten und der Ursächlichkeit der Behinderung hierfür (vgl. BFH-Urteil vom 21. Oktober 2015, XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190) fehlt es - trotz Erörterung des § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 EStG im Rahmen der mündlichen Verhandlung - bereits an substantiiertem Tatsachenvortrag.

  • BFH, 13.07.2016 - XI R 19/14

    Kindergeld: Ausbildungsdienststelle als regelmäßige Arbeitsstätte

    Sie ist deshalb für den BFH als Revisionsgericht bindend i.S. von § 118 Abs. 2 FGO, auch wenn sie nicht zwingend, sondern lediglich möglich ist (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 21. Oktober 2015 XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190, Rz 23).
  • BFH, 27.01.2016 - IX B 46/15

    Vorliegen grundsätzlicher Bedeutung und Sachaufklärungsrüge nach Verzicht auf

    Die bloße Behauptung, das FG hätte eine beantragte Beweisaufnahme durchführen müssen, genügt zur Darlegung der unterlassenen Beweisaufnahme nicht, wenn der fachkundig vertretene Beteiligte --wie hier der Kläger-- auf die mündliche Verhandlung verzichtet und damit zu erkennen gegeben hat, dass er selbst eine Beweisaufnahme, die eine mündliche Verhandlung voraussetzt, nicht für erforderlich hält (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 25. November 2009 X B 209/08, BFH/NV 2010, 458; BFH-Urteil vom 21. Oktober 2015 XI R 17/14, juris, unter II.1.b bb).
  • BFH, 31.03.2016 - IX B 78/15

    Verzicht auf mündliche Verhandlung und Schätzung des FG als Verfahrensfehler

    Denn der fachkundig vertretene Kläger hat auf die mündliche Verhandlung verzichtet und damit zu erkennen gegeben, dass er selbst eine weitere Beweisaufnahme, die eine mündliche Verhandlung voraussetzt, nicht für erforderlich hält (vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. November 2009 X B 209/08, BFH/NV 2010, 458, und vom 27. Januar 2016 IX B 46/15, Rz 8, sowie BFH-Urteil vom 21. Oktober 2015 XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190, Rz 24).
  • FG Hessen, 29.05.2017 - 3 K 6/13

    § 32 Abs.4 S.1 Nr.3 EStG, § 82 FGO, § 412 Abs.1 ZPO

    Ein Anscheinsbeweis reicht insoweit nicht aus (vgl. BFH-Urteile vom 23.02.2012 V R 39/11, BFH-NV 2012, 1584, und vom 21.10.2015 XI R 17/14, BFH-NV 2016, 190).
  • FG Niedersachsen, 22.09.2017 - 12 K 61/17

    Kein Kindergeldanspruch mangels einheitlicher Erstausbildung nach

    Der Ausbildungscharakter, d.h. die Erlangung beruflicher Qualifikationen, und nicht die Erbringung bezahlter Arbeitsleistungen, d.h. der Erwerbscharakter, muss jedoch im Vordergrund stehen (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. z.B. BFH-Urteile vom 21. Oktober 2015 XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190; vom 16. September 2015 III R 6/15, BStBl. II 2016, 281).
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