Rechtsprechung
   BFH, 21.11.1989 - IX R 56/88   

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https://dejure.org/1989,505
BFH, 21.11.1989 - IX R 56/88 (https://dejure.org/1989,505)
BFH, Entscheidung vom 21.11.1989 - IX R 56/88 (https://dejure.org/1989,505)
BFH, Entscheidung vom 21. November 1989 - IX R 56/88 (https://dejure.org/1989,505)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • BFHE 159, 146
  • NJW 1990, 2277
  • NJW-RR 1990, 1348 (Ls.)
  • BB 1990, 1115
  • BB 1990, 485
  • DB 1990, 511
  • BStBl II 1990, 216
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BFH, 31.10.1991 - X R 9/91

    Steuerermäßigung nach § 34f Abs. 2 EStG bei Nutzung einer außerhalb des Ortes des

    ... zu befriedigen" (ebenso BFH-Urteil vom 21. November 1989 IX R 56/88, BFHE 159, 146, 149, BStBl II 1990, 216).

    Andererseits führt er in seinem Urteil in BFHE 159, 146, 150, BStBl II 1990, 216 aus, § 34 f EStG solle - wie alle übrigen kindbedingten Steuervergünstigungen - der durch den Unterhalt der Kinder eingeschränkten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen Rechnung tragen.

  • BFH, 13.09.2001 - IX R 15/99

    Zufluss von Renditen im Schneeballsystem

    Davon ist auch der erkennende Senat in seinem Urteil vom 21. November 1989 IX R 56/88 (BFHE 159, 146, BStBl II 1990, 216) ausgegangen, indem er aus der Wortfassung des § 34f EStG, die ebenso wie § 9 Abs. 5 Satz 2 EigZulG zwei Zeitformen verwendet, die Unschädlichkeit des Wegfalls der Voraussetzung im Förderzeitraum erwogen hat (so auch Risthaus, Eigenheimzulage und Anwendungserlass, 1998, § 9 EigZulG Rz. 50).
  • BFH, 20.11.2003 - III R 47/02

    Wegfall des Anspruchs auf Kinderzulage

    Wie bereits § 34f EStG, so soll auch die Kinderzulage der durch den Unterhalt des Kindes eingeschränkten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Anspruchsberechtigten Rechnung tragen (BFH-Urteil vom 21. November 1989 IX R 56/88, BFHE 159, 146, BStBl II 1990, 216, zu § 34f EStG).
  • BFH, 14.03.2000 - X R 46/99

    Kinderförderung bei Wohnungseigentum

    Überwiegend soll § 34f EStG aber --wie alle übrigen kindbedingten Steuervergünstigungen-- der durch den Unterhalt der Kinder eingeschränkten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen Rechnung tragen (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 21. November 1989 IX R 56/88, BFHE 159, 146, BStBl II 1990, 216).
  • BFH, 18.10.2000 - X R 19/96

    Baukindergeld nach § 34 f EStG bei doppelter Haushaltsführung

    Dieser Rechtsprechung hat sich die Finanzverwaltung (H 213a "Fälle des § 10e EStG Begünstigte Objekte" Amtliches Einkommensteuer-Handbuch --EStH--) und ein Teil des Schrifttums angeschlossen (Blümich/Erhard, a.a.O., § 34f EStG Rz. 68; Schmidt/Drenseck, a.a.O., § 34f Rz. 9; Stephan in Littmann/Bitz/Hellwig, Das Einkommensteuerrecht, § 34f EStG Rz. 28 a), weil das geförderte Objekt zwar nicht eine Nutzung als Mittelpunkt der Lebensinteressen und damit als Familienwohnsitz erfordere, aber gleichwohl bestimmt und geeignet sein müsse, den durch die Kinder erhöhten Wohnbedarf der Familie des Steuerpflichtigen zu befriedigen (vgl. BFH-Entscheidungen in BFHE 157, 80, BStBl II 1989, 776, und in BFHE 157, 353, BStBl II 1989, 829; ebenso BFH-Urteil vom 21. November 1989 IX R 56/88, BFHE 159, 146, 149, BStBl II 1990, 216).
  • FG Köln, 15.07.2002 - 15 K 2566/01

    Eigenheimzulage - Zeitpunkt der Berücksichtigung von Änderungen bei

    Steuerbegünstigungsvorschriften sind unter sinnvoller Würdigung des mit ihnen verfolgten Zwecks auszulegen; es darf jedoch kein durch das Gesetz nicht belegter Begünstigungstatbestand geschaffen werden (vgl. BFH-Urteile vom 29. November 1989 X R 183/87; BStBl II 1990, 216; vom 20.März 1984 IX R 104/82, BFHE 141, 241, BStBl II 1984, 659 mit weiteren Hinweisen).

    Aus diesem Grund ist trotz der weiter bestehenden finanziellen Belastung durch den Erwerb von Wohneigentum eine weitere Begünstigung nach Wegfall der Kindeigenschaft nicht veranlasst (vgl. insoweit auch zu § 34 f EStG BFH-Urteil vom 21. November 1989 IX R 56/88 in BStBl II 1990, 216).

  • SG Dresden, 11.09.2008 - S 35 AL 601/06

    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe, Verwirkung des Unterhaltsanspruchs

    (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 21.11.1989 IX R 56/88, BFHE 159, 146, BStBl II 1990, 216).
  • BFH, 21.01.2004 - II R 1/02

    GrESt: gesetzlicher Übergang des Eigentums an einem Grundstück nach § 14 Abs. 1

    Im Wege der Auslegung darf kein durch das Gesetz nicht belegter Begünstigungstatbestand geschaffen werden (BFH-Urteile vom 14. Oktober 1998 X R 56/96, BFHE 187, 239, BStBl II 1999, 89; vom 21. November 1989 IX R 56/88, BFHE 159, 146, BStBl II 1990, 216).
  • BFH, 21.07.2004 - III B 147/03

    Kinderzulage - Neufestsetzung

    Wie bereits die Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern nach § 34f des Einkommensteuergesetzes (EStG) soll auch die Kinderzulage nach § 9 Abs. 5 EigZulG der durch den Unterhalt des Kindes eingeschränkten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Anspruchsberechtigten Rechnung tragen (BFH-Urteile vom 21. November 1989 IX R 56/88, BFHE 159, 146, BStBl II 1990, 216, zu § 34f EStG, und vom 20. November 2003 III R 47/02, BFHE 204, 161, BStBl II 2004, 229, zum EigZulG).
  • BFH, 11.08.1993 - X R 66/91

    Keine Steuerermäßigung nach § 34f Abs. 1 EStG, wenn bei Erwerb des Objekts

    Dieses Tatbestandsmerkmal weist darauf hin, daß für die Förderung nicht nur die durch die Unterhaltsverpflichtung gegenüber Kindern geminderte Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen, sondern auch der durch die Kinder erhöhte Wohnraumbedarf zweckbestimmend ist (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 14. März 1989 IX R 45/88, BFHE 157, 80, BStBl II 1989, 776; vom 21. November 1989 IX R 56/88, BFHE 159, 146, BStBl II 1990, 216; vom 31. Oktober 1991 X R 9/91, BFHE 166, 85, BStBl II 1992, 241).
  • BFH, 29.05.2000 - X B 128/99

    Baukindergeld; Wegfall nach Beendigung der Ausbildung der Kinder

  • FG Niedersachsen, 24.06.1999 - V 687/98

    Voraussetzungen für die Gewährung von Baukindergeld; Maßgeblichkeit der Sachlage

  • BFH, 05.04.1990 - IX B 201/89

    Voraussetzungen für eine Begünstigung nach dem Einkommensteuergesetz

  • FG Hamburg, 11.05.2005 - VI 7/03

    Baukindergeld nur bei steuerlich zu berücksichtigendem Kind

  • VG München, 27.08.2009 - M 15 K 09.2113

    Vorausleistung von Ausbildungsförderung unter Anrechnung von Kindergeld

  • VG München, 25.05.2009 - M 15 E 09.2114

    Vorausleistung von Ausbildungsförderung unter Anrechnung von Kindergeld

  • FG München, 25.05.1999 - 13 K 677/99

    Keine Kinderzulage bei Überschreitung der Einkommensgrenze

  • BFH, 05.12.1989 - IX R 310/87

    Voraussetzungen des einkommensteuerrechtlichen Kindbegriffs

  • FG Düsseldorf, 03.08.1999 - 8 K 8499/98

    Anspruch auf Zahlung eines Baukindergeldes; Berücksichtigung der

  • FG Köln, 25.10.2000 - 11 K 2324/95

    Verlustrücktrag nach § 10d des Einkommensteuergesetzes (EStG) als Änderung des

  • FG Hessen, 07.09.1999 - 9 K 5923/98

    Gesonderte Prüfung der Voraussetzungen für die steuerliche Berücksichtigung von

  • FG Thüringen, 25.08.1999 - III 160/98

    Gewährung des Baukindergeldes; Einkommensgrenze eigener Einkünfte des Kindes;

  • FG Thüringen, 25.08.1999 - III 359/98

    Berechtigung der Finanzbehörde zur vollständigen Überprüfung des Steuerbescheides

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