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   BFH, 21.11.1997 - VI R 93/95   

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https://dejure.org/1997,1895
BFH, 21.11.1997 - VI R 93/95 (https://dejure.org/1997,1895)
BFH, Entscheidung vom 21.11.1997 - VI R 93/95 (https://dejure.org/1997,1895)
BFH, Entscheidung vom 21. November 1997 - VI R 93/95 (https://dejure.org/1997,1895)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Auslegung des § 39a Abs. 1 EStG - Einkommensteuervorauszahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Lohnsteuerermäßigung bei positiven Kapitaleinkünften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 184, 526
  • NJW 1998, 1663
  • BB 1998, 1190
  • BB 1998, 577
  • DB 1998, 553
  • BStBl II 1998, 208
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 09.12.2009 - X R 28/07

    Beschränkte Abziehbarkeit von Altersvorsorgeaufwendungen verfassungsgemäß; keine

    Unter Berücksichtigung dieser Kriterien ist der Zinsnachteil, den Lohnsteuerzahler ggf. im Vergleich zu Steuerpflichtigen, die Vorauszahlungen zu leisten haben, nicht von einem solchen Gewicht, dass ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG zu bejahen ist (vgl. auch BFH-Urteil vom 21. November 1997 VI R 93/95, BFHE 184, 526, BStBl II 1998, 208 betr. die Nichteintragungsfähigkeit eines Freibetrags auf der Lohnsteuerkarte für die Einnahmen nicht übersteigende Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen).
  • FG Hamburg, 18.03.2011 - 3 V 15/11

    Ermessen des Finanzamtes bei Freibeträgen

    Zwar ist die Rechtsprechung des BFH in vielen Entscheidungen zu anderen Nummern von § 39a Abs. 1 EStG und in - soweit ersichtlich - vier Entscheidungen speziell zu § 39a Abs. 1 Nr. 5 EStG (BFH Urteil vom 30.10.2001 VIII R 29/00; BFH Urteil vom 21.11.1997 VI R 93/95; BFH Beschluss vom 17.03.1994 VI B 154/93; BFH Beschluss vom 29.04.1992 VI B 152/91) wohl stillschweigend von einer uneingeschränkten gerichtlichen Überprüfbarkeit ausgegangen, jedoch ohne die Frage des Prüfungsmaßstabs jemals zu erörtern.
  • FG Köln, 27.06.2001 - 5 K 6631/00

    Zur Behandlung von Kapitaleinlagen im Rahmen des § 15a EStG

    Für eine teleologische Reduktion des § 15 a Abs. 1 S. 1 EStG wäre nur dann Raum, wenn der Wortlaut der Vorschrift und der mit ihr verfolgte Zweck sich nicht decken würden (vgl. BFH v. 21.11.1997 VI R 93/95, BStBl. II 1998, 208).
  • FG München, 23.07.2002 - 2 K 3177/01

    Abzugsfähigkeit der Fahrt- und Verpflegungsmehraufwendungen eines mehrere

    Die Nichtanwendung einer gesetzlichen Abzugsbeschränkung entgegen ihrem Wortlaut ist aber nur gerechtfertigt, wenn der Widerspruch zwischen Wortlaut und Gesetzeszweck offensichtlich redaktioneller Natur ist, so dass sich der Wortlaut der Vorschrift und der mit ihr verfolgte Zweck nicht decken (vgl. BFH, Urteile vom 25.10.2001 - IV R 47, 48/00, IV R 47/00, IV R 48/00, BFH/NV 2002, 266 unter 2 b dd; vom 21.11.1997 VI R 93/95, BStBl. II 1998, 208 unter 1 c aa).
  • FG Köln, 13.12.1999 - 11 V 1672/98

    Einkommensteuervorauszahlungen können unabhängig von

    Weiterhin sei auf das BFH-Urteil vom 21.11.1997 (VI R 93/95, BStBl II 1998, 208 ) hinzuweisen.
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