Rechtsprechung
   BFH, 21.12.1992 - XI B 55/92   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 101, § 102, § 103, § 105; FGO § 82, § 84; ZPO § 383 Abs. 1 Nr. 6; StPO § 53 Abs. 1; StGB § 203 Abs. 2, § 353 b Abs. 1; SpkG NW § 21, § 23

  • Jurion

    Amtsverschwiegenheitspflicht - Zeugnisverweigerung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Zeugnisverweigerungsrecht von Sparkassenangestellten im finanzgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeugnispflicht von Sparkassenangestellten hat Vorrang vor Amtsverschweigenheitspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Abgabenordnung; Zeugnisverweigerung eines Sparkassenangestellten

Papierfundstellen

  • BFHE 170, 15
  • NJW 1993, 2831
  • ZIP 1993, 912
  • NVwZ 1994, 208
  • BB 1993, 857
  • DB 1993, 919
  • BStBl II 1993, 451



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 14.05.2002 - IX R 31/00

    Zeugnisverweigerungsrecht eines Steuerberaters

    bb) Für den Umfang des Zeugnisverweigerungsrechts können die Grundsätze herangezogen werden, die zu dem mit § 102 AO 1977 weitestgehend gleichgestalteten § 53 Abs. 1 der Strafprozessordnung (StPO) entwickelt wurden (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Dezember 1992 XI B 55/92, BFHE 170, 15, BStBl II 1993, 451).
  • FG Nürnberg, 23.03.2005 - III 249/04

    Auskunftsersuchen an eine Berufskammer zulässig

    bb) Die Sorge der Klägerin, dass die Angabe des Bankkontos zu einer Erschwerung ihrer Aufgabenerfüllung führen könnte, macht die Auskunft nicht unzumutbar (Beermann/Hartmann, Steuerliches Verfahrensrecht, § 93 AO Rz. 31; , ; BFH-Urteil vom 29.10.1986 VII R 82/85, BStBl II 1988, 359; BFH-Beschluss vom 21.12.1992 XI B 55/92, BStBl II 1993, 451).
  • FG Sachsen-Anhalt, 20.08.2014 - 2 K 867/13

    Zeugnisverweigerungsrecht zur Wahrung des Bankengeheimnisses- Zwischenurteil

    Damit unterscheiden sich die Zeugnisverweigerungsrechte im Zivilprozess einerseits und dem finanzgerichtlichen Prozess andererseits (vgl. auch BFH-Beschluss vom 21. Dezember 1992 XI B 55/92, BStBl II 1993, 451).
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