Rechtsprechung
   BFH, 21.12.1992 - XI B 79/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,8003
BFH, 21.12.1992 - XI B 79/92 (https://dejure.org/1992,8003)
BFH, Entscheidung vom 21.12.1992 - XI B 79/92 (https://dejure.org/1992,8003)
BFH, Entscheidung vom 21. Dezember 1992 - XI B 79/92 (https://dejure.org/1992,8003)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer unechten Rückwirkung bezüglich des Solidaritätszuschlages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 3 Abs. 1 Nr. 1 SolZG
    Solidaritätszuschlag; Festsetzung des Solidaritätszuschlags

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 29.05.2007 - IX B 206/04

    Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlagsgesetzes 1991

    Auch soweit mit der Neuregelung Beteiligungserträge früherer Zeiträume durch den Solidaritätszuschlag erfasst wurden, war dies nach dem BFH- Urteil vom 25. Juni 1992 IV R 9/92 (BFHE 167, 551, BStBl II 1992, 702) nicht verfassungswidrig (ebenso BFH-Beschluss vom 21. Dezember 1992 XI B 79/92, BFH/NV 1993, 363, und BFH-Urteil vom 21. Januar 1993 XI R 63/92, BFH/NV 1993, 414).
  • BFH, 21.01.1993 - XI R 63/92

    Voraussetzungen der Zulässigkeit einer steuerrechtlichen Rückwirkung

    Anmerkung: Vgl. bereits BFH-Beschluß vom 21. Dezember 1992 - XI B 79/92, BFH/NV 1993, 363.
  • BFH, 08.07.1993 - X B 182/92

    Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsache

    Ergänzend ist darauf hinzuweisen, daß der XI.Senat des BFH sich für einen dem hier zu beurteilenden Sachverhalt vergleichbaren Fall (Übertragung mit Wirkung vom 2. Januar 1991) der Auffassung des IV.Senats angeschlossen hat (Urteil vom 21. Januar 1993 XI R 63/92, NV; Beschluß vom 21. Dezember 1992 XI B 79/92, BFH/NV 1993, 363); dies kann bei der Entscheidung über die Nichtzulassungsbeschwerde berücksichtigt werden.
  • FG Sachsen, 05.12.2002 - 2 K 983/01

    Streit zwischen einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und der

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  • FG Sachsen-Anhalt, 05.12.2002 - 2 K 983/01

    Einhaltung der Antragsfrist des § 6 Abs. 1 InZulG setzt eigenhändige Unterschrift

    Tz. 79 Satz 5 des BMF-Schreibens in BStBl I 1991, 768 kann insoweit nur als Billigkeitsregelung Bedeutung zukommen (vgl. BFH, BFH/NV 1993, 363).
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