Rechtsprechung
   BFH, 22.01.1991 - VIII R 321/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2397
BFH, 22.01.1991 - VIII R 321/83 (https://dejure.org/1991,2397)
BFH, Entscheidung vom 22.01.1991 - VIII R 321/83 (https://dejure.org/1991,2397)
BFH, Entscheidung vom 22. Januar 1991 - VIII R 321/83 (https://dejure.org/1991,2397)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Fremdvergleich eines Vertrages zwischen nahen Angehörigen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2663



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BFH, 15.10.1997 - I R 42/97

    VGA bei Pensionszusagen

    Kommt es somit ausschließlich darauf an, ob im Streitfall die gewinnmindernd behandelte ungewisse Verbindlichkeit der Klägerin aus der Pensionszusage gegenüber F ihre Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis zu G hat, so kann von dem Vermutungssatz ausgegangen werden, daß eine Gewinnminderung, die auf einer Vereinbarung mit einer dem Gesellschafter nahestehenden Person beruht, dann durch das Gesellschaftsverhältnis veranlaßt ist, wenn in ihr Bedingungen enthalten sind, die fremde Dritte bei im übrigen vergleichbaren oder ähnlichen Verhältnissen nicht abgeschlossen hätten (ähnlich für Familienpersonengesellschaften: Bordewin, Der Betrieb --DB-- 1996, 1359, unter Hinweis auf die BFH-Urteile vom 5. Juni 1986 IV R 53/82, BFHE 147, 139, BStBl II 1986, 798, und vom 22. Januar 1991 VIII R 321/83, BFH/NV 1991, 667).
  • BFH, 20.02.2002 - X B 157/01

    NZB; neues Zulassungsrecht; grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache;

    b) Dasselbe gilt für die behauptete Abweichung der Vorentscheidung von den BFH-Urteilen in BFHE 165, 53, BStBl II 1991, 838, und vom 22. Januar 1991 VIII R 321/83 (BFH/NV 1991, 667).

    Zu Unrecht meinen die Kläger, dass der BFH in seinem Urteil in BFH/NV 1991, 667 ausschließlich darauf abgestellt habe, "ob die Vertragsparteien das tatsächlich durchgeführt (hätten), was sie vereinbart (hätten)".

  • BFH, 07.10.1997 - VIII R 63/95

    Zurechnung von Mieteraufbauten beim Vermieter oder Mieter?

    Entscheidender Maßstab für die Beurteilung der Vereinbarungen zwischen der GbR und der GmbH ist der Vergleich der getroffenen Gestaltung mit einer zwischen fremden Kaufleuten üblichen Vertragsgestaltung und Vertragsabwicklung (zum sog. Fremdvergleich vgl. BFH-Urteile vom 5. Juni 1986 IV R 53/82, BFHE 147, 139, BStBl II 1986, 798; vom 22. Januar 1991 VIII R 321/83, BFH/NV 1991, 667, und zuletzt BFH-Urteil vom 28. Januar 1997 IX R 23/94, BFHE 182, 542 [BFH 28.01.1997 - IX R 23/94], BStBl II 1997, 655 unter 2. a, bb der Gründe, m.w.N.).
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